"Demokratische" Parteien in SA bilden Bündnis gg. NPD

[berty]

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Ob das juristisch anfechtbar ist?
Und warum die Linke mit zu den "demokratischen" Parteien gerechnet wird?
Die NPD jedenfalls wirds freuen, das die "Demokraten" schon das große Zittern kriegen, wenn sie über die 5% kommen.


Oder geht es nur darum, durch eine hohe Wahlbeteiligung mehr Wahlkampfbeihilfe zu bekommen (bei Landtagswahlen gibt es 3 Euro pro Stimme für die Partei)?

Ach Quatsch, die demokratischen Parteien haben keine Angst vor der NPD und das Zittern kriegen die bestimmt auch nicht. Warum sollten sie auch? Die haben alles im Griff. Sogar die Auszähler in den diversen Wahlbezirken. Ist doch schon zigmal hier im Forum bewiesen.

[D-Moll]

Die wahren Antidemokraten sind die drei Hackfressen auf dem Bild. Hier wird wiedereinmal in hinterfotziger Art und Weise die demokratische Willensbildung des mündigen Bürgers in den Dreck gezogen. Schmierentheater!

Genau diese Drecksfressen palavern von Demokratie und setzen genau diese somit außer Kraft indem sie Anders Denkende mit allen unlauteren Mitteln bekämpfen und verfolgen.

Meine Stimme bekommt die NPD ,(letze Mal die DVU) die hier endlich stark antritt und ich hoffe es tun mir hierzulande viele gleich?

[AnastasiaNatalja]

Mit Sicherheit .
Die NPD steht auf grundgesetzlicher Basis - sonst hätte sie keine Wahlzulassung erhalten.

Hier wird von sog. " Demokraten " einfach mal verleumdet .
Nur würde es dazu keine Gerichtsentscheidung vor der Wahl geben -
vielleicht versucht es die NPD mal mit einer Unterlassungs- Verfügung-
das ginge rasch .

Richtig. Davon mal abgesehen, will sie eine direkte Demokratie einführen... wo ist denn da die Diktatur ? Das ist demokratischer als unser heutiges System.

Und Gott verdamm mich, aber ich kann an direkter Demokratie einfach nichts Schlechtes finden:heulsuse::heulsuse:

[Edmund]

Die Blockparteien haben sich in der parlamentarischen Demokratur bequem eingerichtet. Bürgerbeteiligung stört da nur.

[Bruddler]

Richtig. Davon mal abgesehen, will sie eine direkte Demokratie einführen... wo ist denn da die Diktatur ? Das ist demokratischer als unser heutiges System.

Und Gott verdamm mich, aber ich kann an direkter Demokratie einfach nichts Schlechtes finden:heulsuse::heulsuse:

Eine direkte Demokratie würde das Ende unseres Systems bedeuten.... :rolleyes:

[Cinnamon]

Wo ist das Problem? Warum sollen Parteien nicht dazu aufrufen dürfen, nur sie zu wählen und eine Neonazipartei wie die NPD nicht? Warum sollten sich diese Partei zur Wahl stellen, wenn sie nicht den Vorzug des Wählers wollten? Das ergäbe keinen Sinn.

Und egal wie oft die falsche Behauptung noch wiederholt wird, die NPD stehe auf dem Boden des GG, weil sie eine Wahlzulassung erhalten habe: Das Bundesverfassungsgericht ist nie bis zum Hauptverfahren gekommen, die Frage der Verfassungswidrigkeit (übrigens kann auch eine noch nicht für verfassungswidrig erklärte Partei verfassungsfeindlich sein, die NPD ist es ja auch) wurde nicht behandelt.

[Edmund]

Wo ist das Problem? Warum sollen Parteien nicht dazu aufrufen dürfen, nur sie zu wählen und eine Neonazipartei wie die NPD nicht? Warum sollten sich diese Partei zur Wahl stellen, wenn sie nicht den Vorzug des Wählers wollten? Das ergäbe keinen Sinn.

Und egal wie oft die falsche Behauptung noch wiederholt wird, die NPD stehe auf dem Boden des GG, weil sie eine Wahlzulassung erhalten habe: Das Bundesverfassungsgericht ist nie bis zum Hauptverfahren gekommen, die Frage der Verfassungswidrigkeit (übrigens kann auch eine noch nicht für verfassungswidrig erklärte Partei verfassungsfeindlich sein, die NPD ist es ja auch) wurde nicht behandelt.

Also die Verfassungswidrigkeit kann nur das BVerfG feststellen, was es offenbar nicht getan hat. Das Attribut 'verfassungsfeindlich' ist dagegen rechtlich bedeutungslos und wird meist nur für die Diffamierung des politischen Gegners genutzt, um sich der demokratischen, inhaltlichen Auseinandersetzung zu entziehen.

[Cinnamon]

Also die Verfassungswidrigkeit kann nur das BVerfG feststellen, was es offenbar nicht getan hat. Das Attribut 'verfassungsfeindlich' ist dagegen juristisch bedeutungslos und wird meist nur für die Diffamierung des politischen Gegners genutzt, um sich der demokratischen, inhaltlichen Auseinandersetzung zu entziehen.

Du bist ein NPD-Anhänger, natürlich forderst du die inhaltliche Auseinandersetzung. Ich halte es aber für berechtigt, diese Auseinandersetzung nicht zu führen. Man setzt sich auch nicht mit Leuten inhaltlich auseinander, die behaupten die Erde sei eine Scheibe oder der Himmel sei grün. Warum sollte man sich überhaupt auf dieser Basis auseinandersetzen? Es gibt dafür keinen Grund, und Demokratie bedeutet auch nicht sich mit jedem noch so absurden Inhalt befassen zu müssen. Akzeptier es endlich.

[GnomInc]

Es gibt dafür keinen Grund, und Demokratie bedeutet auch nicht sich mit jedem noch so absurden Inhalt befassen zu müssen. Akzeptier es endlich.

Danke .

Du bringst anhand deines Beispiels die Denkrichtung von euch vorgeblichen
" Demokraten " sehr exakt rüber.
" Demokraten " sind jene , welche ihr dazu definiert , ungeachtet des
festgestellten Rechtszustandes , welchen ihr früher selber definiert habt und an
welchen ihr euch nur nach Nützlichkeit für "euch " haltet......

Ausgrenzer und Rassisten im politischen Spektrum seid ihr - nichts anderes.
Mit Scheinargumenten und Medienmacht haltet ihr die Konkurrenz nieder.
Heute erst im mdr gesehen ---> nach deren Berichtsweise gibts lediglich 5 Parteien , welche Sachsen-Anhalt zur Wahl stehen ----> sprich verkürzte und tendenziöse
Vorberichte zur Wahl .....

Pfui Deibel ....Gesindel....

[Koslowski]

Über die von ihnen gesponserten Wahl-o-maten sagen mir die Zentralen für Politische Bildung fortwährend, ich solle NPD oder REP wählen.
Und gleichzeitig sagen mir die Politiker, die für die Zentralen verantwortlich sind, ich solle es lassen.

Ich versteh die Welt nicht mehr!

Das kommt mir bekannt vor.