Das musste ja schief gehen....:
Komm, wir schottern die Verfassung!
Von Jan Fleischhauer
Volksentscheide sind eine feine Sache - solange das Volk so entscheidet wie vorgesehen. In ihrem neuen Vorzeigeland Baden-Württemberg überlegen die Grünen gerade, wie sie die Regeln der Basisdemokratie so ändern können, dass am Ende auch das richtige Ergebnis steht.
Direkte Demokratie ist in der Praxis eine ziemlich vertrackte Angelegenheit. Wer wüsste das nicht besser als die Grünen, die sich diese groß auf die Fahnen geschrieben haben? Auch hier steht am Ende ein Votum und damit die Möglichkeit, bei einer Abstimmung trotz aller Argumente zu unterliegen. Das ist natürlich nicht schön. Zumal, wenn man es besser als die Mehrheit weiß, die bei dieser Form der Mitbestimmung wie bei allen demokratischen Verfahren noch immer das Sagen hat, so voreingenommen und uneinsichtig sie auch sein mag.
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Das wir uns nicht Missverstehen, ich selbst lehne die BRD-Variante der Demokratie, die im lustigen Kreuzchen machen alle 4 Jahre besteht, natürlich ab.
Allerdings schimpfe ich mich ja auch nicht Demokrat, was in der heutigen Zeit ja auch, für die BRD, ja schon einen negativen Geruch hat.
Die Grünen allerdings halten sich ja für supertolle Demokraten, haben allerdings nach der schlechten Erfahrung mit der direkten Demokratie in Hamburg seinerzeit wohl auch keinen Bock mehr drauf.
Die gelenkte Demokratie des Grünen Özdemir
Grünen-Chef Cem Özdemir hat Kritik am Hamburger Volksentscheid geübt – und damit Reste einer vordemokratischen Haltung offenbart.
Demokratie findet dann statt, wenn wir Recht bekommen: Zu dieser Haltung haben die Grünen in ihrer Frühzeit geneigt, als sie noch glaubten, die bundesdeutsche Demokratie sei eine unterentwickelte, uneigentliche Demokratie. Wenn sie daher von direkter Basisdemokratie und der Notwendigkeit der Einführung von Volksentscheidungen sprachen, schwang in manchem Hinterkopf eine alte Avantgarde-Vorstellung mit: Wir als die wahren Repräsentanten des unverstellten, objektiven Volkswillens hätten auf diesem Wege die Chance, endlich zum Zuge zu kommen. Das ist lange her – Reste dieser vordemokratischen Haltung spuken aber immer noch herum.
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