Droht eine neue Finnlandisierung Europas und das Ende der EU
Schon in den Zeiten des Kalten Krieges zwischen der USA und der Sowjetunion haben die finnischen Regierungen auf eine Unabhängigkeit Finnlands bestanden uns sich nicht vollständig in einen Block einbinden lassen.
Das Wort von Der Finnlandisierung prägte diese Haltung der Finnen, die seinerzeit auch immer auf gute Beziehungen zur Sowjetunion drängten und sich als sozusagen blockfrei definierten.
Dabei ging es aber nicht nur um Neutralität zwischen den Mächten sondern auch um nationale Unabhängigkeit und Selbstbestimmung der Finnen.Nach dem sowjetisch-finnischen Winterkrieg in den Jahren 1939 und 1940 und entsprechenden Gebietsverlusten (Karelien) für die Republik Finnland, griff Finnland gemeinsam mit deutschen Truppen im sogenannten Fortsetzungskrieg die UdSSR an. 1944 folgte ein Waffenstillstand und 1947 ein Friedensvertrag mit erneuten Gebietsabtretungen an die Sowjetunion. Ein Jahr später, im Jahr 1948, wurde der Vertrag über „Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand“ geschlossen. Bis zum Beitritt 1990 in den Europarat blieb Finnland strikt neutral
Finnlandisierung ? Wikipedia
Schon mehrfach gab es in Europa Volksbefragungen, wobei die Bevölkerung den Verbleib in der EU abgelehnt haben, weil die EU eher wie ein bürokratisches Monster und wie ein Europa der Konzerne erscheint und dieses Europa nicht als das Europa der Menschen von unten wahrgenommen wird.
Einigen Staaten droht schon die Zahlungsunfähigkeit wenn sie nicht gestützt werden.
Nach Griechanland und Irland ist Portugal bereits das dritte EU Land, das gestützt werden muß und sich unter dem €uro Rettungsschirm begibt.
Portugal bittet um EU-Hilfe: Der dritte Dominostein - Europas Schuldenkrise - Wirtschaft - FAZ.NET
Der Verschuldung der Haushalte und des Staates übrigens auch in Deutschland stehen gigantische Vermögen der oberen Zehntausend und Milliardengewinne der Konzerne gegenüber, die sich immer weniger an der Finanzierung des Sozialstaates in den EU Ländern beteiligen.Portugal bittet um EU-Hilfe
Der dritte Dominostein
Nach Griechenland und Irland hat die Europäische Union nun ihren dritten Kostgänger. Realitätsverweigerung und parteipolitisches Eigeninteresse haben Portugals Hilferuf allzu lange hinausgezögert. Zugleich richtet sich nun das Augenmerk auf Spanien.
Die Europäische (Transfer-)Union hat nun ihren dritten Kostgänger. Nach Griechenland und Irland wurde es für Portugal auch höchste Zeit. Das ärmste Land Westeuropas steht seit Monaten finanziell am Abgrund.
Lissabon musste nach einer Brüsseler „Buchprüfung“ eingestehen, dass sich das Haushaltsdefizit im vorigen Jahr nicht, wie erst angegeben, auf 7,3 sondern auf 8,6 Prozent belief; die Zinsen, die Portugal für neu aufgelegte Staatsanleihen zu bezahlen hatte, erreichten mit zuletzt bis zu zehn Prozent die griechisch-irische Schmerzgrenze; die internationalen Ratingagenturen stuften derweil Portugals Bonität auf eine Stufe vor „Ramschanleihen“ zurück.
Das Problem lässt sich in Irland und anderswo nicht dadurch klären,bis man solange wählt, bis das Ergebnis passt.
Das Irland-Referendum 2008: 53,4% sagen NEIN / EU-Reformvertrag gescheitert / Irland EU-Volksabstimmung
Die Verfassungsdiskussion hat nicht wirklich zu einer europäischen Demokratie geführt und die €urokrise und Verschuldungskrise in einigen europäischen Ländern macht sich zunehmed bemerkbar und die Euroskepsis wächst.Die irische Volksabstimmung zum EU-Reformvertrag 2008:
Volksabstimmung in Irland
Volksabstimmung in Irland
Wer: 3,0 Millionen Wahlberechtigte Iren und IrInnen (insgesamt gibt es 4,2 Millionen Iren und IrInnen. Das sind 0,9% der EU-Bevölkerung)
Was: Volksabstimmung über den EU-Reformvertrag von Lissabon
Wann: 16. Juni 2008
Wo: Irland
Warum: Weil es das Irische Höchstgericht so entschieden hat, muss in Irland zu jeder Änderung des EU-Vertrages eine Volksabstimmung abgehalten werden.
Reaktion der Politiker: Die Volksabstimmung der Iren am besten einfach ignorieren und weitermachen wie bisher. Die Ausnahme ist der tschechische Präsident Vaclav Klaus. Klaus erklärte den Ratifikationsprozess zum EU-Reformvertrag nach dem Nein der Iren am Freitag bereits für "beendet".
Ergebnis der Volksabstimmung:
Bild: Ergebnis der EU-Volksabstimmung in Irland nach Wahlkreisen
Bild: Ergebnis der EU-Volksabstimmung in Irland nach Wahlkreisen
Wahlbeteiligung: 1.621.037 =53,1%
NEIN: 862.415 Stimmen = 53,4%
JA: 752.451 Stimmen = 46,6%
damit ist der EU-Reformvertrag gescheitert und tritt nicht in Kraft
Ohne wirkliche demokratische Reformen und wirklicher Teilhabe und Partizipation sowie Formen direkter Demokratie durch die Einführung von realistisch durchführbaren Volksentscheiden der Menschen in Europa hat diese Europa der Bürokraten und der Konzerne keine Zukunft.
Man darf diese Nationalisierung durch Rechtsaussen durch Wahlerfolge der Rechten wie in Finnland nicht zulassen und ihnen diese europakritische Haltung nicht überlassen, weil nicht der Nationalismus und die Zerschlagung der EU das Ziel sein sollte sondern eine wirkliche soziale EU mit gesetzlichen europaweiten Mindestlöhnen und das Recht auf Arbeit in der Verfassung und insgesamt von unten mit der sich die Menschen identifizieren können.
Die Friedenspolitik und Abrüstung sowie eine humane Einwanderungspolitik sollte sich durchsetzen und nicht die Militarisierung Europas und die Beteiligung an immer mehr fragwürdigen Militäreinsätzen wie in Libyen und das nicht nur zu Ostern.
Man muß sich nicht wundern, dass die Flüchtlingszahlen aus Afrika drastisch steigen, wenn man Kriege in Afrika führt und durch Abschottung der Märkte in der Festung Europa den Menschen keine Entwicklungschance lässt.
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Zitat von Jürgen Meyer
