Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen Angela Merkel
Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung
des Herrn Rechtsanwalt Torsten van Geest, geschäftsansässig Zweigertstr. 9, 45130 Essen,
- Antragsteller -
Bevollmächtigte: Rechtsanwaltskanzlei van Geest, Zweigertstr. 9, 45130 Essen
gegen
1. die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, zu laden über das Bundeskanzleramt der Bundesrepublik Deutschland, Willy-Brandt-Str. 1, 10557 Berlin
- Antragsgegnerin zu 1.) -
2. den Landesinnenminister des Landes Berlin, Herrn Dr. Ehrhart Körting, zu laden über die Senatsverwaltung für Inneres und Sport, Klosterstraße 47, 10179 Berlin
- Antragsgegner zu 2.) -
Ich beantrage ich den Erlass nachstehender Einstweiliger Anordnung ‑ ggfls. Aufgrund der Eilbedürftigkeit ohne mündliche Verhandlung durch den Vorsitzenden allein - :
Zur Verhinderung eines auf deutschem Boden, namentlich in Berlin, konkret im Olympiastation am 26.06.2011 insbesondere gegen ca. 18:00 Uhr - 19:00 Uhr drohenden nuklearen Terroranschlages ausländischer Geheimdienste unter sog. "falscher Flagge" ("false flag operation") wird Folgendes angeordnet:
1. Die Antragsgegnerin zu 1.) wird verurteilt, gemäß ihrem Amtseid vom 22.11.2005, mit dem sie sich verpflichtete, ihre Kraft dem Wohle des Deutschen Volkes zu widmen, seinen Nutzen zu mehren und Schaden von ihm abzuwenden,
a) die Öffentlichkeit bis zum 26.6.2011 in für diese bestimmten Stellungnahmen, (Fernseh-) Interviews oder Ansprachen auf die Gefahr staatsterroristischer Anschläge "unter falscher Flagge" hinzuweisen sowie
b) im Rahmen von Begegnungen mit Angehörigen folgender Netzwerke
aa) der „Bilderberger„
bb) „der Atlantik Brücke„
vor einem drohenden nuklearen Terroranschlag unter falscher Flagge in Berlin am 26.6.2011 zu warnen und ihnen gegenüber unmissverständlich deutlich zu machen, dass die mit dem Anschlag beabsichtigten
(1) kriegerischen Handlungen mit anderen für den Anschlag fälschlich verantwortlich gemachten Nationen oder religiösen sowie ethnischen Gruppen sowie
(2) Einschränkungen der Freiheitsrechte
von ihr als Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland nicht unterstützt werden.
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