Das organisierte Misstrauen im Bundestag / Vertrauensfrage

[politi_m]

Ich kann sagen, dass selbst bei den örtlichen Jusos und in meinem Ortsverein eher ein Scheitern Schröders' Weg erwartet wird, da seine Argumentation zu schwach ist. (was man bis jetzt mitbekommen hat)

Meiner Ansicht nach sind die Chancen 50:50, dass die Neuwahlen wie von Schröder geplant stattfinden werden. Werden ziemlich heiße Wochen.

[StH]

In der Tat halte ich es, gerade vor dem Hintergrund der Tatsache, daß die Koalition noch heute mehrere Gesetze durch den Deutschen Bundestag gebracht hat, für fragwürdig, daß morgen auf einmal keine stetige Mehrheit mehr vorhanden sein soll. Stattdessen glaube ich, daß - solange der Deutsche Bundestag nicht die Möglichkeit zur Selbstauflösung haben wird - eine Neuwahl nur durch einen Rücktritt des Bundeskanzlers gerechtfertigt wäre.

Wo kämen wir hin, wenn jede Regierung nach Gutdunken Neuwahlen ansetzen kann? Was passiert, wenn ein Bundeskanzler in den Meinungsumfragen gerade obensteht, aber bis zur Wahl sind noch zwei Jahre? Wird die dann einfach vorgezogen? Es ist richtig und wichtig, daß es zu Neuwahlen kommt, der Weg dahin allerdings mehr als fragwürdig.

[StH]

@ Politi M

Ich bin felsenfest davon überzeugt, daß es 2005 zu Neuwahlen kommen wird, allerdings kann ich mir gut vorstellen, daß der Bundespräsident den Deutschen Bundestag nicht auflösen wird, oder aber, daß das Bundesverfassungsgericht dem ganzen ein Riegel vorschieben wird. Wenn es der Plan scheitert, wird der Bundeskanzler zurücktreten und die Wahl halt statt im September erst im November stattfinden. Das würde Schröder noch mehr schaden, die Union könnte die Regierung noch ein bißchen weiter vor sich hertreiben, aber die Neuwahlen 2005 sind m.E. nicht gefährdet.

[Ka0sGiRL]

Der Herr Schröder ist so Macht bessen , dass er seinen Stuhl nicht so einfach räumen wird!

Eventuell hofft er auf eine Flut. Das hat ja schon einmal geklappt.

[basti]

ich habe die beiden themen mal zusammengeführt.

[StH]

Eventuell hofft er auf eine Flut. Das hat ja schon einmal geklappt.

Selbst wenn die ganze DDR zu einem überdimensionalen Schwimmbad würde und George Bush in ganz Arabien einmarschieren will, würde es diesmal nicht reichen.

Bis zur Ankündigung der vorgezogenen Neuwahlen bin ich davon ausgegangen, daß Schröder es während der Fußballweltmeisterschaft, die wenige Wochen vor der Bundestagswahl in Deutschland stattgefunden hätte, geschafft hätte, sich zu profilieren. Doch er scheint kein Interesse daran zu haben, als handlungsfähiger Kanzler von der Opposition durchs Dorf gejagt zu werden. Oder hat die SPD kein Interesse daran? Ist es Schröder nicht völlig egal, solange er sich präsentieren kann? Gerhard Schröder ist nicht nur schlechteste, sondern auch der eitelste Kanzler, den die Bundesrepublik Deutschland je hatte.

[politi_m]

aber die Neuwahlen 2005 sind m.E. nicht gefährdet.

Davon gehe ich zu 100% aus.

[StH]

ich habe die beiden themen mal zusammengeführt.

Dann gehört [Links nur für registrierte Nutzer] aber auch dazu.

[Leyla]

Eventuell hofft er auf eine Flut. Das hat ja schon einmal geklappt.

Er könnte auch ein paar schwere Jungs engagieren und eine Geiselnahme im Bundestag inszenieren, wo er dann den Helden spielen kann. Zuzutrauen wär ´s ihm - er soll sich einfach mal mit der berüchtigten US-Werbeagentur beraten, die den 91-er Golfkrieg propagandistisch vorbereitet hat...

[basti]

wie alles bei rot-grün ist diese angelegenheit nichts halbes und nichts ganzes. bei allen vorherigen gesetzen musste nachgebessert werden, eigentlich müsste das hier auch geschehen ...