Ab 4. Oktober in Rostock - Altermedia Prozess

[Quo vadis]

"Und sie bewegt sich doch", oder ach nein, der Staat sagt ja sie hat sich nicht zu bewegen. Gegen die Betreiber der Internetplattform altermedia wird am 4. Oktober in Rostock der Prozeß eröffnet. Im freiesten Staat auf deutschem Boden passen gewissem Klientel, systemkritische Meinungen nicht. Wieder einmal sollen persönliche Existenzen, ganz in Analogie zur DDR, wegen Meinungsdelikten zerstört werden. Guten Morgen, guten Nachmittag und Gute Nacht.


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[Nationalix]

Rupprecht wirkte bei Altermedia vornehmlich in der Zeit von Anfang 2007 bis Juli 2010 mit, stieg dann aber aufgrund des juristischen Drucks wegen anderer Straftaten, weniger politischen Charakters gänzlich aus, dabei familiäre Gründe angebend. Da er sich im vergangenen Jahr beharrlich Kontaktversuchen seines Mitangeklagten zu einer Koordinierung der Verteidigung vor dem Landgericht verweigerte und auch anderen Szeneangehörigen zu verstehen gab, daß er sich aus dem politischen Milieu zurückziehen wolle, ist davon auszugehen, daß er auf die eine oder andere Weise bestrebt ist, seinen Frieden mit der Justiz zu machen.

Ein Mundschmeiß? ... äähh Maulwurf? ...

[fatalist]

Interessant an dem Fall Altermedia ist doch vor allem, wie lange dieses Portal schon besteht, obwohl es von der BRD aus betrieben wird und recht drastische Kommentare und Beiträge (im Sinne der §§ 130, 86 etc STGB) enthält.

Wäre ich der Verfassungsschutz, stünden bei mir Sites wie AM oder Thiazi ganz oben auf der Trojaner/Hackerliste, um an die IPs der Poster dort zu kommen.
Das CPF/HPF läuft da doch eher unter "ferner liefen".

[henriof9]

Interessant an dem Fall Altermedia ist doch vor allem, wie lange dieses Portal schon besteht, obwohl es von der BRD aus betrieben wird und recht drastische Kommentare und Beiträge (im Sinne der §§ 130, 86 etc STGB) enthält.

Wäre ich der Verfassungsschutz, stünden bei mir Sites wie AM oder Thiazi ganz oben auf der Trojaner/Hackerliste, um an die IPs der Poster dort zu kommen.
Das CPF/HPF läuft da doch eher unter "ferner liefen".

Nun, der Kampf gegen Rechts wird eben von der Straße auf das Internet verlegt, das dauert eben seine Zeit.
Das dabei die Polizei nicht einmal besonders ausgestattet ist, [Links nur für registrierte Nutzer], von der generellen IT- Ausbildung und der IT- Ausgliederung, [Links nur für registrierte Nutzer], mal abgesehen hat doch die Polizei eigentlich auch wichtigeres zu tun als nachzuschnüffeln wer nun wo irgendetwas Böses über Land und Leute geäußert hat.
Hat wenigstens den Vorteil das nicht jeder Denunziant besorgte Bürger auf verständige Ohren trifft.

[Quo vadis]

Interessant an dem Fall Altermedia ist doch vor allem, wie lange dieses Portal schon besteht, obwohl es von der BRD aus betrieben wird und recht drastische Kommentare und Beiträge (im Sinne der §§ 130, 86 etc STGB) enthält.

Wäre ich der Verfassungsschutz, stünden bei mir Sites wie AM oder Thiazi ganz oben auf der Trojaner/Hackerliste, um an die IPs der Poster dort zu kommen.
Das CPF/HPF läuft da doch eher unter "ferner liefen".

Na dass es nicht indymedia oder Endstation rechts ist, dürfte klar sein. Was interessieren dem Staat schon linke Aufrufe zu Gewalt und Umsturz, wenn dieser sich lieber um die peinlich genaue Überwachung bestimmter Aspekte deutscher Geschichte kümmert.
Wie ein Kommentar auf altermedia schon schreibt, der Prozeß ist eine Niederlage für den Staat, das Urteil liegt schon in der Schublade

[fatalist]

Nun, der Kampf gegen Rechts wird eben von der Straße auf das Internet verlegt, das dauert eben seine Zeit.
Das dabei die Polizei nicht einmal besonders ausgestattet ist, [Links nur für registrierte Nutzer], von der generellen IT- Ausbildung und der IT- Ausgliederung, [Links nur für registrierte Nutzer], mal abgesehen hat doch die Polizei eigentlich auch wichtigeres zu tun als nachzuschnüffeln wer nun wo irgendetwas Böses über Land und Leute geäußert hat.
Hat wenigstens den Vorteil das nicht jeder Denunziant besorgte Bürger auf verständige Ohren trifft.

Richtig!
Die Verfolgung von HC-Leugnung etc wird auch kaum vom Großstadtrevier oder so betrieben, ich denke das geht ab LKA aufwärts erst los.
Und die haben die IT-Möglichkeiten und das Personal ganz sicher.
Auch der VS dürfte da mitmischen, es ist schliesslich der Inlandsgeheimdienst, und Geheimdienste legen die Gesetze nicht immer so gaaanz streng aus...

Was mir einen gewissen Respekt abnötigt ist die Tatsache, dass der Angeklagte Möller je bereits mehrfach verurteilt wurde aber nicht aufgibt.
Chapeau!

[Klopperhorst]

Bunt statt Braun beinhaltet doch auch, dass Braun darin vorkommt, oder wie definieren diese Affen Bunt?

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[Quo vadis]

Richtig!
Die Verfolgung von HC-Leugnung etc wird auch kaum vom Großstadtrevier oder so betrieben, ich denke das geht ab LKA aufwärts erst los.
Und die haben die IT-Möglichkeiten und das Personal ganz sicher.
Auch der VS dürfte da mitmischen, es ist schliesslich der Inlandsgeheimdienst, und Geheimdienste legen die Gesetze nicht immer so gaaanz streng aus...

Was mir einen gewissen Respekt abnötigt ist die Tatsache, dass der Angeklagte Möller je bereits mehrfach verurteilt wurde aber nicht aufgibt.
Chapeau!

Das Ironische ist ja, dass Möller im Grunde wegen seiner Herkunft bestraft wird, gleiches Engegement in einem europ. Land außerhalb Deutschlands & Österreichs würde ihn nicht die Existenz kosten. Ja, die Brd und die Mosherepublik Österreich arbeiten mit dem gleichen Stilmittel der Existenzvernichtung wegen reinen Meinungsdelikten, wie seinerzeit die DDR.

[henriof9]

Richtig!
Die Verfolgung von HC-Leugnung etc wird auch kaum vom Großstadtrevier oder so betrieben, ich denke das geht ab LKA aufwärts erst los.
Und die haben die IT-Möglichkeiten und das Personal ganz sicher.
Auch der VS dürfte da mitmischen, es ist schliesslich der Inlandsgeheimdienst, und Geheimdienste legen die Gesetze nicht immer so gaaanz streng aus...

Was mir einen gewissen Respekt abnötigt ist die Tatsache, dass der Angeklagte Möller je bereits mehrfach verurteilt wurde aber nicht aufgibt.
Chapeau!

Na dann ist ja alles im grünen Bereich, wenn da der VS mitmischt- Stichwort NPD-Verbot.

Allerdings darf man dann wohl kein kleines Licht sein wenn die " Vetternwirtschaft " diesbezüglich erst in den oberen Kreisen funktioniert.

[fatalist]

Na dass es nicht indymedia oder Endstation rechts ist, dürfte klar sein. Was interessieren dem Staat schon linke Aufrufe zu Gewalt und Umsturz, wenn dieser sich lieber um die peinlich genaue Überwachung bestimmter Aspekte deutscher Geschichte kümmert.
Wie ein Kommentar auf altermedia schon schreibt, der Prozeß ist eine Niederlage für den Staat, das Urteil liegt schon in der Schublade

Wurde nicht gerade ein Messerstecher nicht einmal verhaftet, weil er nur einmal zustiess?
Weil er sagte "das nächste mal bring ich dich um" entfiele die Mordabsicht?
Nennt BILD das nicht einen Justizskandal?

Irgendwie sind die Maßstäbe bei unseren Juristen sehr sehr merkwürdig und verschoben...