"Dönermorde"..... NAZI-Hysterie und der Verfassungsschutz

[solaris]

man könnte zumindest die these aufstellen, dass kleingewerbetreibende in deutschland aus der türkei durchaus auch aus anderen, kriminellen gründen, getötet werden.

spässle gemacht?
Sorry,aber wieso sollte das nur eine These sein?
Das ist Fakt!

[Gawen]

Wir sind ja alle irgendwie darauf gepolt, dass Böhnhardt und Mundlos die Killer waren.
Die Propaganda wirkt halt

Überhaupt nicht. Ich kann sie nur auch noch nicht aussschliessen.

Kann ja durchaus sein, dass die Uwes dachten sie kämpften für "den einzig wahren Widerstand in Deutschland" oder was immer irgendeine
Terrorbrüter-Verräterfigur a la Mahler denen erzählt haben könnte.

Irgendein falscher Messias könnte sie ja auf die schiefe Bahn gelockt haben.

[solaris]

weiter bei den Anwälten rumgewühlt:

die Opfer-Anwälte Peer Stolle und Sebastian Scharmer (Kubasik)

Peer Stolle
war wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht, Wirtschaftsstrafrecht und Kriminologie an der Juristischen Fakultät der TU Dresden und ist derzeit
Rechtsreferendar in Berlin. Seine Schwerpunkte sind situative Kriminalprävention, Überwachung, Kontrolle und internationales Strafrecht.

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Die Sicherheitsgesellschaft
Soziale Kontrolle im 21. Jahrhundert
[Links nur für registrierte Nutzer]
Klappentext

Treten Selbstführung, Kontrolltechniken und Ausschluss an die Stelle von Überwachung, Strafe und Disziplinierung? Das Buch beschreibt die Entwicklung sozialer Kontrolle vor dem Hintergrund der ökonomischen und gesellschaftlichen Transformationsprozesse der vergangenen Jahrzehnte.Die veränderten gesellschaftlichen Bedingungen führen in Verbindung mit dem Wirken verschiedener Protagonisten zu einem grundlegenden Wandel der Mechanismen, Techniken und Institutionen in diesem Bereich. Dieser Prozess wird von den Autoren als Herausbildung einer neuen Formation sozialer Kontrolle analysiert, die sie als Sicherheitsgesellschaft beschreiben. Hiervon ausgehend skizzieren sie im Anschluss Grundzüge einer Kritik und geben einen Ausblick auf Alternativen. Dieeinzelnen Befunde werden jeweils an verschiedenen Bereichen sozialer Kontrolle - wie zum Beispiel Strafrecht, Polizei, Geheimdienste und Recht - veranschaulicht.

interessanter ist aber das:

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Deutscher Bundestag 17/11061
Drucksache
17. Wahlperiode 17. 10. 2012
Beschlussempfehlung und Bericht
des Rechtsausschusses (6. Ausschuss)
a) zu dem Gesetzentwurf des Bundesrates
– Drucksache 17/9345 –
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuchs – Aufnahme
menschenverachtender Tatmotive als besondere Umstände der
Strafzumessung (... StRÄndG)
b) zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der SPD
– Drucksache 17/8131 –
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuchs
(... Strafrechtsänderungsgesetz – ... StRÄndG)
c) zu dem Antrag der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Ingrid Hönlinger, Memet
Kilic, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
– Drucksache 17/8796 –
Vorurteilsmotivierte Straftaten wirksam verfolgen

Entscheidend sind die Köpfe

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Rechtsextremismus Nach dem NSU-Skandal will die SPD sogenannte Hasskriminalität härter bestrafen.
(....)
Der Begriff „Rassismus“ ist dagegen zwar wissenschaftlich klar definierbar, umfasst aber viele Opfergruppen rechter Gewalt nicht: Obdachlose, Homosexuelle, Menschen mit Behinderung. SPD und Bundesrat wollen das mit der Formulierung „sonstige Menschenverachtung“ auffangen. Doch das sei zu unbestimmt, kritisiert der Rechtsanwalt Peer Stolle. Schließlich könne damit fast jede Form von Gewalttaten gemeint sein. In seiner Stellungnahme für den Rechtsausschuss des Bundestages betont er, damit werde „das besondere Charakteristikum von Vorurteilskriminalität, die sich immer gegen Minderheiten richtet, die über keine oder nur geringe gesellschaftliche Durchsetzungskraft verfügen, ausgeblendet“.

Kommentar dazu:

Ich halte es für falsch, sogenannte Hasskriminalität stärker zu bestrafen. Was soll das sein? Ich darf hassen, wen ich will. Neonazis hassen Ausländer in Deutschland und Linke. Linke hassen Neonazis. So weit, so gut (oder schlecht). Die RAF hasste die kapitalistische BRD. Durfte sie. Verurteilt wurden einige RAF-Mitglieder wegen Mord.

Das größere Ganze hinter dem allem!

das mal zu Stolle
Mit in der Kanzlei von Schmarmer und Stolle sitzen der linke Abgeordnete Klaus Lederer und das ehemalige Rote Hilfe e.V.Mitglied Franziska Drohsel(SPD)
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Berlin-Prenzlauer Berg

[Karl_Murx]

Der Schlüssel zu Heilbronn ist Martin Arnold.

100% sicher, weil die Medien ihn betreffend mit falschen Infos gefüttert wurden.


kein Name, und eine fette Lüge.

13.09.2012 [Links nur für registrierte Nutzer]

Die Wahrheit ist, dass Arnold bereits 2007 wieder im Polizeidienst arbeitete.

Klär mich mal auf: Was konkret ist die fette Lüge? Daß hier ungerechtfertigerweise in die falsche Richtung ermittelt wurde, sowohl bei den Dönermorden wie auch beim Heilbronner Anschlag, weil ja hinter allen Untaten in Wahrheit erzpöhse Rechtsterroristen steckten? Oder meinst Du konkret die in diesem Absatz enthaltenen Aussagen:

Am 25. April 2007 hatten die beiden Bereitschaftspolizisten ihren Streifenwagen auf der Theresienwiese mitten in der Stadt geparkt, vermutlich um ihre Mittagspause dort zu verbringen. Gegen 14 Uhr hörten Zeugen mehrere Schüsse.

Bei der zweiten Aussage gehe ich mit. Niemals, seitdem ich mich mit diesem Fall beschäftige, habe ich von irgendeiner Seite gehört, daß Zeugen Schüsse gehört hätten. Im Gegenteil haben sich immer wieder Leute darüber gewundert, daß niemand etwas gehört hat, obwohl eigentlich ein relativ häufig benutzter Radweg direkt am Trafohaus vorbeiführte, neben dem der Streifenwagen stand, und außerdem auf der Theresienwiese ständig Begängnis herrschte. Ursprünglich hatte ich mir gedacht, die Schüsse könnten abgegeben worden sein, als ein Zug auf der nahegelegenen Bahnstrecke vorbeifuhr und das die Schußgeräusche übertönt haben könnte. Aber diese Aussage, Zeugen hätten Schüsse gehört, ist mir völlig neu. Ebenso wie die Tatsache, wie von Dir geschrieben, daß Arnold und Kiesewetter schon 11:30 Pause gemacht hätten und nicht wegen einer Verabredung, sondern wegen einer Verabredung zur Theresienwiese kamen. Ich kann mich noch an den guten KaRol entsinnen, wie er immer wieder die Presseartikel (Heilbronner Stimme) zitierte, wo sehr detailliert dargestellt war, daß die beiden gerade am Döner oder an einer Pizza kauten, als sie Opfer des Attentates wurden.

"der westen" bringt dieselbe gebriefte Scheixxe:

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eine weitere Lüge ist, dass Kiesewetter und Arnold auf die Theresienwiese gefahren wären, um Pause zu machen.
Sie fuhren zu einer Verabredung, Pause hatten sie um 11.30 bereits gemacht.

Auch diese 2. Lüge findet sich in Dutzenden Berichten. Zufall ist das nicht, sondern Fehlinformation an die Medien.

Wäre so. Aber wo gibt es Berichte darüber? Hast Du einen Link, den man auch durch Googeln finden könnte? Das ist mir wirklich neu.

Richtig komisch wird es dann hier:


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Das von Arnold brauchten sie wohl nicht zu durchleuchten?
Weil sein Stiefpapa Beamter beim BfV ist?

Wären da nicht Menschen gestorben, man könnte lachen ohne Ende, für wie blöd uns die Medien halten.

Es ist zumindest verwirrend, angesichts der (Fehl)Informationen, die seit dem 04.11.11 oder schon lange vorher verbreitet wurden.

[Karl_Murx]

Zwei Polizisten wird in den Kopf geschossen, eine ist tot.

Es wird nach der Hektik des Tat-Tages dann am nächsten Tag eine SOKO Parkplatz gegründet.
Was macht diese SOKO als Erstes?

Die E-Mails sichern.

[Links nur für registrierte Nutzer]

Unfähig oder kriminell?

Kriminell. Bei der Verwischung von Spuren und Unterdrückung von Beweismaterial im Auftrag wahrscheinlich deren Vorgesetzer.

Ja. Was sonst? Rennen da etwa zufällig 2 Leute mit 2 Wummen rumm und erschiessen mal so eben "im Vorbeigehen" zwei Polizisten auf einem belebten Platz, wo gerade Kirmeszelte aufgebaut werden?

Nehme die Frage meines letzten Kommentars zurück, wo Du die Infos über den Zeitpunkt der Mittagspause der beiden Streifenbeamten herhast. Zu spät gesehen.

Ja wo sind sie denn, diese Phantombilder?
Ich will die sehen.

Es gibt nur Artikel über diese Phantombilder. Die wurden niemals veröffentlicht, im Gegensatz zu allen anderen Scheiß.

Krokus taucht auf:

Diese Frau im Artikel?

Und es gibt Spuren des Mordtrios im württembergischen Unterland: Im Sommer 2006 soll sich Beate Zschäpe in der Wohnung von Gesinnungskameraden in einem kleinen Ort bei Schwäbisch Hall aufgehalten haben. Das erklärte ein Hinweisgeber, dessen Name Kontext bekannt ist, unter anderem gegenüber dem Innenministerium und dem baden-württembergischen Verfassungsschutz. Der Mann will mit einer ehemaligen V-Frau des LfV liiert sein, von der er die Informationen habe. Er berichtet derart konkret und detailliert, dass er nicht als bloßer Spinner abgetan werden kann, sondern nach dem Stand der Dinge auch im Münchner NSU-Prozess als Zeuge gehört werden wird.

Und hier die "unidentifizierten" DNA-Spuren auf dem Polizeiauto. Es sollte doch ein Leichtes sein, hier eine DNA-Probe bei den Heilbronner Polizeibeamten zu machen, die sich zur Tatzeit in der Nähe aufhielten. Hier kommt auch der DNA-Bericht über eine mögliche Verwicklung von Islamistenkreisen in diesen Mord ins Spiel. Diese Verwicklungen, die zum ersten Male 2010 im "Stern" erwähnt wurden, wie auch des türkischen Doppelagenten Mevlüt Kar, wären ja bei diesem Tathintergrund entweder Desinformation oder obsolet.

Der ehemalige Leiter der Sonderkommission, Axel Mögelin, sprach vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags davon, dass bei Bewertung aller glaubwürdigen Zeugenaussagen von vier bis sechs Tätern in Heilbronn ausgegangen werden könnte. Auf dem Polizeiauto waren mehrere unidentifizierte DNA-Spuren sichergestellt worden.

Warum sollte es den Kriminaltechnikern nicht möglich sein, festzustellen, von wieviel unbekannten Personen genau es auf, am oder im Streifenwagen DNA-Spuren gab?

Das Magazin "Stern" berichtete kurz nach Entdeckung des NSU-Komplexes Anfang Dezember 2011 von einer gemeinsamen Operation bundesdeutscher und US-amerikanischer Nachrichtendienste an jenem 25. April 2007 in Heilbronn. Das wurde von deutschen Stellen wie dem BKA offiziell zurückgewiesen. Ein interner Schriftverkehr zwischen Militärischem Abschirmdienst (MAD), Bundesnachrichtendienst (BND) und dem US-amerikanischen Militärgeheimdienst Military Intelligence Detachment (MID) in Heidelberg zeigt jedoch, dass die Dienste die "Stern"-Geschichte nicht etwa als Märchen abtaten, sondern sie ernsthaft erörtern wollten.

Wie nun?

[Nereus]

.......Entscheidend sind die Köpfe

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Rechtsextremismus Nach dem NSU-Skandal will die SPD sogenannte Hasskriminalität härter bestrafen.
(....)
Der Begriff „Rassismus“ ist dagegen zwar wissenschaftlich klar definierbar, umfasst aber viele Opfergruppen rechter Gewalt nicht: Obdachlose, Homosexuelle, Menschen mit Behinderung. SPD und Bundesrat wollen das mit der Formulierung „sonstige Menschenverachtung“ auffangen. Doch das sei zu unbestimmt, kritisiert der Rechtsanwalt Peer Stolle. Schließlich könne damit fast jede Form von Gewalttaten gemeint sein. In seiner Stellungnahme für den Rechtsausschuss des Bundestages betont er, damit werde „das besondere Charakteristikum von Vorurteilskriminalität, die sich immer gegen Minderheiten richtet, die über keine oder nur geringe gesellschaftliche Durchsetzungskraft verfügen, ausgeblendet“.

Kommentar dazu:

Ich halte es für falsch, sogenannte Hasskriminalität stärker zu bestrafen. Was soll das sein? Ich darf hassen, wen ich will. Neonazis hassen Ausländer in Deutschland und Linke. Linke hassen Neonazis. So weit, so gut (oder schlecht). Die RAF hasste die kapitalistische BRD. Durfte sie. Verurteilt wurden einige RAF-Mitglieder wegen Mord.

Das größere Ganze hinter dem allem!

das mal zu Stolle
Mit in der Kanzlei von Schmarmer und Stolle sitzen der linke Abgeordnete Klaus Lederer und das ehemalige Rote Hilfe e.V.Mitglied Franziska Drohsel(SPD)
[Links nur für registrierte Nutzer]

Berlin-Prenzlauer Berg

In verklausulierter Form wollen die wieder das DDR-Strafgesetzbuch a la Hilde Benjamin und Melzheimer mit den "antifaschistischen" Paragraphen wie "Staatsfeindliche Hetze", "Rowdytum" usw. durch die Hintertür für ihre geplante Meinungsdiktatur einführen. In Thüringen ist "Antifa-Links" schon Landesleitkultur und Religion. Es soll nur noch gegen Rechts beobachtet und ermittelt werden. "Buchenwald mahnt" noch immer, wie in der DDR?

[solaris]

In verklausulierter Form wollen die wieder das DDR-Strafgesetzbuch a la Hilde Benjamin und Melzheimer mit den "antifaschistischen" Paragraphen wie "Staatsfeindliche Hetze", "Rowdytum" usw. durch die Hintertür für ihre geplante Meinungsdiktatur einführen. In Thüringen ist "Antifa-Links" schon Landesleitkultur und Religion. Es soll nur noch gegen Rechts beobachtet und ermittelt werden. "Buchenwald mahnt" noch immer, wie in der DDR?

Insgesamt die DDR 3.0 (Kontrolle,Überwachung.Meinungsdikatur,Denunziant entum usw.)-passt!
See something,say something!
Danke,das hat mir noch gefehlt.

[solaris]

Der Mantel der "puren Blödheit" (über die SPD)

Montag, 13. Mai 2013
NSU-Ausschuss hat keine Hinweise: Edathy: Behörden haben NSU nicht gedeckt

[Links nur für registrierte Nutzer]

Pure Blödheit" und "beschämendes Versagen": Die deutschen Sicherheitsbehörden ernten im NSU-Untersuchungsausschuss weiter heftige Kritik. Kurz vor der Fortsetzung des NSU-Prozesses legt Ausschussvorsitzende Edathy noch einmal nach – macht aber eine wichtige Einschränkung. Der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages, Sebastian Edathy, hat ein verheerendes Zwischenfazit über die Arbeit der Sicherheitsbehörden gezogen. Man habe es mit einem "beispiellosen Versagen" zu tun, "einem beschämenden Versagen mit ganz verschiedenen Ursachen", sagte der SPD-Politiker in Berlin. Edathy stellte jedoch auch klar, dass es keine Hinweise darauf gib, dass das Treiben des "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU) von staatlichen Stellen gedeckt oder sogar unterstützt worden ist.

So läuft der Hase!
Was ich wählen werde ,weiß nicht - was ich nicht wähle sehr wohl!

[Dubidomo]

könnte sein. NSU, das ist doch Neckarsulm, weiss doch jeder in BW, das könnte ne Ente sein
N-SU hatten ja die Autos der Nürnberger Stadtreinigung.

Alle ausser Stengel, der wandte sich angeblich ans BKA, der Rentner, und bekam Ärger.


Doch ey, janz viele Morde


Nelly R. und Olga W. ais Wolpertshausen, die findet jeder. Spätaussiedler aus Russland.
So denunziert man ja gern bei Antifas daheim...



War mehr als Scherz gemeint. Die was wissen, die wissen auch was ihnen passieren kann.
Die schreiben sicher keine Kommentare, die jeder lesen kann...



Genau. Eine mit Auslandserfahrung, angeblich.

Die Kiesewetter in Heilbronn alias Neckarsulm und dann Zwickau und als Verbindung NSU. Das passt bestens! Es fehlen nur noch NSU Max, NSU Horrex und die motorisierte Badewanne aus Neckarsulm.

Der Neonazismus in der ehemaligen DDR ist ein von der Milke-Fraktion künstlich erzeugter um Rache zu nehmen an der BRD gemäß der Konterrevolutionstheorie. Per Hypnose ist das bestens machbar Menschen abzurichten, also zu instrumentalisieren. Die objektorientierte Programmierung macht es problemlos möglich die Psyche des Menschen entsprechend einzustellen. Morden um das Ansehen der BRD zu schädigen, ist doch eine sehr schöne Racheidee. Die 3 angeblichen Rädelsführer sind danach instrumentalisiert. Die Ablenke vom eigentlichen Sinn des gesamten Unternehmens. Was Beate Tschäpe und die beiden Uwes so alles drauf hatten, erfordert schon eine sehr gute Logistik. Und das kann man noch heute an den Digitalfotos problemlos erkennen, obwohl Digitalaufnahmen nicht dokumentenecht sind. Daher sind alle Digitalufnahmen in Sachen NSU erstmal wertlos. Und Geld braucht man auch dazu. Wo haben die das gestohlene Geld reingewaschen? Im Hintergrund lauern keine Anfänger sondern Profis. Und so eine dümmliche Behauptung, wie sie heute wieder in Videotexten zu lesen war, ist dann der Witz des Jahrtausends: Beate Tschäpe, das Superweib. Nur weil eine nette junge Dame in Köln auf'm Klo war, hat Beate Tschäpe vom Klo aus alles ausspioniert; denn von einem Klo aus kann man bekanntlich die ganze Welt ausspionieren!

[Nereus]

Kiesewetter haben die nur vermutlich dazu geholt, um die Spur in die Rechte Szene und nach Thüringen zu legen.
Übrigens fehlen bei den Aufzählungen der mitgenommenen Gegenstände, neben der Pistole und Handschellen, auch das Pfefferspray.

Aber nun wüssten wir auch, warum die Sachen mitgenommen wurden: Allein um diese später das Trio unterzujubeln. Denn Handschellen
und Pfefferspray eignen sich für SM-Spielchen, aber nicht als "Trophähen" und hätten nur unnötig Zeit am Tatort gekostet.

Noch in der Nacht vom 4. zum 5.11.11 reisten Heilbronner Polizisten nach Thüringen, um „zu helfen und zu identifizieren”. Staatsanwalt Pflüger jubelte, daß die Tat von Heilbronn nun aufgeklärt wäre.

Hier die offizielle linke Version von Maik Baumgärtner und Marcus Böttcher in dem Buch „Das Zwickauer Terrortrio”: (Verlag Das Neue Berlin, Juli 2012) mit einem Vorwort des linken Politologen und Rechtsextremismusexperten FU-Prof. Hajo Funke:

2007, Hinrichtung einer Polizistin (Maik Baumgärtner, S. 178)

25. April
Ermordung Michele Kiewwetter: 13.45 Uhr. Die 22-jährige Michele Kiesewetter von der Bereitschaftspolizei Böblingen und ihr neuer Kollege Matthias Brüggemann* (Name geändert, richtig Arnold) stehen mit ihrem Streifenwagen im Schatten des Trafohäuschens auf der Heilbronner Theresienwiese. Gerade sind sie hier angekommen, eine Besprechung im Rahmen des Konzeptionseinsatzes „Sichere City" liegt hinter ihnen. Bis dahin ist ihr Tag ruhig verlaufen, sie lassen ihn Revue passieren:
Kurz vor 11 Uhr kontrollierten die beiden mehrere Personen vor dem Szenetreff „Fontane",
nahmen dann an einer M-Text-Schulung im Lehrsaal des Reviers teil
und kauften anschließen in einer Bäckerei ein.

Nun also die Theresienwiese.
Von ihrem Standpunkt aus können sie die Einfahrt zum Festplatz einsehen. Noch ist nicht viel los, erst in den nächsten Tagen soll hier ein großes Volksfest tausende Besucher anziehen. Während Kiesewetter und Brüggemann (Arnold) das geschäftige, aber unauffällige Treiben beobachten, unangeschnallt in ihrem Wagen eine Pause machen, essen und rauchen, schleichen sich zwei Männer von hinten an den Streifenwagen heran.
Noch im Außenspiegel kann Brüggemann (Arnold) einen schwarzen Schatten wahrnehmen, stupst seine Kollegin an. Die ist genervt. „Nicht mal hier hat man seine Ruhe, der will wahrscheinlich eine Auskunft." Nein. Er will töten.

Blitzschnell, brutal und eiskalt. Mundlos und Böhnhardt zücken ihre Pistolen Radom und Tokarew und schießen beiden Polizisten aus allernächster Nähe von hinten in den Kopf.
Der Schütze, der Matthias Brüggemann (Arnold) trifft, verliert keine Sekunde. Sofort macht er sich an der Dienstpistole seines Opfers zu schaffen. Doch sie klemmt, die Holstersicherung ist verschlossen. Ungeduldig und mit aller Kraft reißt er die Waffe mit brachialer Gewalt aus der Tasche. Und auch auf der anderen Seite wird nicht zimperlich mit dem Körper der Angeschossenen umgegangen. Um an Kiewwetters
- Heckler & Koch P 2000,
- die drei Magazine mit 39 Patronen,
- ihre Handschellen der Marke Clejuso,
- ihr Reizgasspray,
- ihre Taschenlampe und
- das Multifunktionsmesser der Marke Victorinox zu kommen,
beugt sich der Mörder über die stark blutende junge Frau und kommt dabei wahrscheinlich auch mit ihrem Blut in Berührung. Laut Polizeibericht erfordert dies die „Überwindung eines gewissen inneren Widerstandes". Es zeigt, wie skrupellos die beiden Neonazis bei der Umsetzung ihrer Ziele agieren. Und es zeigt, wie kaltblütig beide zu Werke gehen, wie zielgerichtet ihre Opfer ausgeschaltet werden und der „innere Auftrag" der Waffenwegnahme im Auge behalten wird. Mundlos und Böhnhardt töten mit einem extrem hohen Gewaltpotenzial, einer hohen Risikobereitschaft und Abgebrühtheit. Egal was kommt.