Südafrika auf den Weg der Freiheit...

[Elmo allein zu Hause]

22. November 2011, 19:02 Uhr
Umstrittenes Mediengesetz
Südafrika schränkt Pressefreiheit massiv ein


Bis zu 25 Jahre Haft drohen für manche Vergehen: Das südafrikanische Parlament hat ein brisantes Mediengesetzt verabschiedet. Kritiker werten das Papier als klare Einschränkung der Pressefreiheit - die Opposition hat eine Klage angekündigt.

Johannesburg - Das südafrikanische Parlament hat mit der großen Mehrheit der Regierungspartei ANC ein höchst umstrittenes Mediengesetz beschlossen. Für das Gesetz stimmten am Dienstag 229 Abgeordnete, dagegen 107, es gab zwei Enthaltungen.

Das Gesetz muss noch das Oberhaus des Parlaments, den Nationalrat der Provinzen, passieren und von Staatschef Jacob Zuma unterschrieben werden. Es sieht unter anderem vor, den Besitz oder die Veröffentlichung von vertraulichem und geheimem Material mit bis zu 25 Jahren Gefängnis zu bestrafen.

Die Verabschiedung des "Informationsgesetzes" wird von vielen als Kampfansage der ANC gegen die Pressefreiheit gewertet. Internationale Organisationen hatten schon weit im Voraus gewarnt, Human Rights Watch bezeichnete das Gesetz als "Schlag gegen die Meinungsfreiheit". Journalistenorganisationen wie das Committee to Protect Journalists in New York oder das in Wien angesiedelte Internationale Presse-Institut haben in eindringlichen Briefen an Präsident Zuma vor einer Gefährdung der Pressefreiheit gewarnt.

Die Abgeordneten der Opposition waren aus Protest schwarz gekleidet, zahlreiche Parlamentarier waren der Abstimmung ferngeblieben. Vor dem Parlament protestierten Hunderte Menschen gegen das Mediengesetz. Sie riefen Parolen für die Pressefreiheit und gegen Zensur.

Die Oppositionsparteien kündigten an, das Verfassungsgericht anzurufen. Das neue Gesetz bedrohe die Presse- und Meinungsfreiheit in Südafrika. Über das Vorhaben, das nach Ansicht der Gegner unter anderem die Recherchen zu Korruptionsfällen massiv beeinträchtigt, wurde seit 2008 in Südafrika debattiert.

jok/dpa/AP

[Chronos]

Ist jetzt Tibet nach Südafrika verlegt worden, oder was sonst hat der Dalai Lama mit dem süafrikanischen Pressegesetz zu tun? :dunno:

[-jmw-]

Pressefreiheit, Parlamentarismus, Rechtsstaatlichkeit sind nunmal farbig, nicht schwattbraun.

[Bettmaen]

Pressefreiheit im Westen ist die Freiheit der Konzerne, die Massen einer Gehirnwäsche zu unterziehen. Auf die Pressefreiheit eines Murdoch oder Lévy kann man getrost zu verzichten.

In Südafrika dürfte es kaum anders sein.

[strategos]

Ist jetzt Tibet nach Südafrika verlegt worden, oder was sonst hat der Dalai Lama mit dem süafrikanischen Pressegesetz zu tun? :dunno:

Ja , der "Nordatlantikpakt" verirrt sich auch zuweilen im Mittelmeer

[Chronos]

Ja , der "Nordatlantikpakt" verirrt sich auch zuweilen im Mittelmeer

Die NATO hat ja nichts damit zu tun, dass hier im Eingangsbeitrag dieses Strangs über Südafrika ein Foto des Dalai Lama ist..... :rolleyes:

[Elmo allein zu Hause]

Richtig erkannt.

Ich habe das Foto so übernommen wie es auch im Spiegel drinne stand.

Mich wundert nur ich dachte Nelson Mandela wollte endlich sein Geliebtes Volk in die Freiheit und raus aus der Armut führen was ist somit vom Gelobten Land übrig?

[Schwarzer Rabe]

Richtig erkannt.

Ich habe das Foto so übernommen wie es auch im Spiegel drinne stand.

Mich wundert nur ich dachte Nelson Mandela wollte endlich sein Geliebtes Volk in die Freiheit und raus aus der Armut führen was ist somit vom Gelobten Land übrig?

Mandela war ein Terrorist, dem es nur um Mord, Vergewaltigung und Vertreibung der Weißen ging. Nix mit Freiheit etc.

[Chronos]

Richtig erkannt.

Ich habe das Foto so übernommen wie es auch im Spiegel drinne stand.

Mich wundert nur ich dachte Nelson Mandela wollte endlich sein Geliebtes Volk in die Freiheit und raus aus der Armut führen was ist somit vom Gelobten Land übrig?

Dies ist ein weiterer Beleg für die unterschwelligen Manipulationsversuche des ein Schmierblatt gewordenen SPIEGELs.
Ein Foto vom Dalai Lama in einen Bericht aus Südafrika und ohne jeden Zusammenhang zum Text, um irgendwelche Instinkte anzusprechen.
Presse-Manipulation der dümmsten Art.

Und was sich jetzt in Südafrika abzeichnet, was schon vor zehn Jahren klar zu sehen. Rassismus andersherum. Abkömmlinge von Baumaffen probieren jetzt die Dikatur aus.

[Rockatansky]

...
was ist somit vom Gelobten Land übrig?

Ein paar wertvolle Weiße (Buren). :]