Strafgesetze gegen Deutsche werden verschärft !

[Erik der Rote]

der neue Straftatbestand HAsskriminalität soll etabliert werden

um was handelt es sich ?
jede Straftat vorallem aber Körperverletzung soll wenn es sich auf Migranten bzw. ethnische Gruppen bezieht stärker bestraft werden als der eigentliche Tatstrafbestand

also einen deutschen Rentner umzunieten ist nicht so schlimm wie einen Türken zu schlagen bei dem einen ist es Körperverletzung beim anderen Körperverletzung mit HAsskriminalität

dieses Gesetz der als Zusatz in Paragraph 46 eingefügt werden soll richtet sich explizit gegen Deutsche

als Grundlage dienen die terroristischen Gewalttaten der NSU des NAtionalsozialistischen Untergrunds

es sollen die Ziele des Täters bei der Straftatbemessung berücksichtigt werden die "rassistisch, fremdenfeindlich oder sonstig menschenverachtend sind" !!

der Vorstoß zur Änderung wurde vond er SPD eingebracht wird aber auch von den unionsgeführten Bundesländern mitgetragen !


bei der Debatte im Bundestag für das Gesetzesentwurf sprach such gerade der Linkenabgeordnete Raju Sharma gegen das Gesetz aus und warf dies dem SPD Abgeordneten Burkhard Lischka entgegen

Ob jemand einen deutschen Rentner oder einen Polizisten mit Migrationshintergrund den Schädel einschlägt , macht keinen Unterscheid beides sind menschenverachtende Gewalttaten !!!

HAsskriminalität kann also nur gegeben sein wenn Deutsche gegenüber Migranten vorgehen nie andersherum ! Deutschenhass ist bekanntlich nicht rassistisch !

man will auch die Körperverletzungsdelikte besser aufgliedern denn es gibt laut der Etablierten Vertreter zuwenige verurteilte Körperverletzungsdelikte mit rassistischen Motivlage

laut der Datenbank juris sind von 23809 Körperverletzungsdelikten nur 4 mit fremdfeindlich verurteilt und 11 mit rassistisch !!!


der Krieg der BRD gegen die ethnischen Deutsche wird auf eine neue Stufe gehoben Gesetze explizit gegen Deutsche

Quelle : FAZ

[Stadtknecht]

Würde dieses Gesetz ausschließlich auf von Deutschen z.N Ausländern begangene Straftaten anwendbar sein, würde es ganz schnell vom Verfassungsgericht gekippt, also bleib mal locker.

Außerdem gibt es in vielen Ländern derartige Gesetze und den niedrigen Beweggrund Rassenhass gibt es bei uns auch, etwa bei Mord gemäß § 211 StGB.

[BRDDR_geschaedigter]

Würde dieses Gesetz ausschließlich auf von Deutschen z.N Ausländern begangene Straftaten anwendbar sein, würde es ganz schnell vom Verfassungsgericht gekippt, also bleib mal locker.

Außerdem gibt es in vielen Ländern derartige Gesetze und den niedrigen Beweggrund Rassenhass gibt es bei uns auch, etwa bei Mord gemäß § 211 StGB.

Glaubst du das im Ernst?

[Freier Beobachter]

Unfassbar. Mehr fällt mir grad nicht ein. Diese Paranoia vor "Rechten" nimmt Dimensionen an, die bald nicht mehr zu kontrollieren sind. In naher Zukunft werden all diejenigen auf Schritt und Tritt überwacht, die versuchen, diesen Wahnsinn zu stoppen. Und dann war es das mit Meinungsfreiheit. Die Antifa sind die neuen Faschisten!! Wir steuern direkt auf unseren Untergang zu, mit freundlicher Unterstützung der Gutmenschen.

[Ruepel]

Es war schon immer besser,die Vollstreckung in die eigene Hand zu nehmen.

[Stadtknecht]

Glaubst du das im Ernst?

Ja!

So ein ganz bisschen Verfassungsrecht kann ich noch!

[BRDDR_geschaedigter]

Ja!

So ein ganz bisschen Verfassungsrecht kann ich noch!

Darum gehts doch nicht. Die Verfassungsrichter werden nichts unternehmen, das hat nichts mit deinen Kentnissen zu tun.

[Stadtknecht]

Unfassbar. Mehr fällt mir grad nicht ein. Diese Paranoia vor "Rechten" nimmt Dimensionen an, die bald nicht mehr zu kontrollieren sind. In naher Zukunft werden all diejenigen auf Schritt und Tritt überwacht, die versuchen, diesen Wahnsinn zu stoppen. Und dann war es das mit Meinungsfreiheit. Die Antifa sind die neuen Faschisten!! Wir steuern direkt auf unseren Untergang zu, mit freundlicher Unterstützung der Gutmenschen.

Volle Zustimmung!

Der neue Faschismus wird nicht sagen:"Ich bin der Faschismus"
Er wird sagen: "Ich bin der Antifaschismus"

Ignazio Silone. italienischer Sozialist, 1900 bis 1978

[Bruddler]

Würde dieses Gesetz ausschließlich auf von Deutschen z.N Ausländern begangene Straftaten anwendbar sein, würde es ganz schnell vom Verfassungsgericht gekippt, also bleib mal locker.

Außerdem gibt es in vielen Ländern derartige Gesetze und den niedrigen Beweggrund Rassenhass gibt es bei uns auch, etwa bei Mord gemäß § 211 StGB.

Kannst du mal ein Beispiel nennen, in dem der §130 gegen einen Migranten angewendet wurde ?

[Stadtknecht]

Darum gehts doch nicht. Die Verfassungsrichter werden nichts unternehmen, das hat nichts mit deinen Kentnissen zu tun.

Äh, die müssen was unternehmen und das werden sie auch.