Initiative zur Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus – Erfolg im Bundesrat

[Izmir]

In der gestrigen Sitzung des Bundesrates in Berlin wurde Hamburgs Gesetzesinitiative zur verbesserten Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus mit breiter Mehrheit angenommen. Justizsenatorin Jana Schiedek hob in ihrer heutigen Rede im Bundesrat die Initiative als wichtiges Signal hervor:

„Wir dulden es nicht, dass Menschen wegen ihrer Herkunft, ihrer Hautfarbe oder ihrer sexuellen Orientierung zu Opfern werden. Diese Straftaten sind für die Opfer besonders erniedrigend. Sie werden zu bloßen Objekten degradiert. Darüber hinaus verunsichern und verängstigen sie andere Menschen, die sich in der gleichen Situation befinden“.
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Jetzt geht es endlich den Rassisten und Rechtsexstremisten an den Kragen. So ein schönes Land wie Deutschland muss sauber bleiben.

Für einen gesunden Patriotismus.

[romeo1]

Jetzt geht es endlich den Rassisten und Rechtsexstremisten an den Kragen. So ein schönes Land wie Deutschland muss sauber bleiben.

Für einen gesunden Patriotismus.

Dann müßten sich ja die deutschenfeindlichen Türken ganz warm anziehen - theoretisch zumindestens.

[Izmir]

Dann müßten sich ja die deutschenfeindlichen Türken ganz warm anziehen - theoretisch zumindestens.

Ich hoffe das gilt für jeden. Denn jeder ist vor dem Gesetzt gleich.

[Chronos]

Jetzt geht es endlich den Rassisten und Rechtsexstremisten an den Kragen. So ein schönes Land wie Deutschland muss sauber bleiben.

Deutschland ist erst wieder sauber, wenn 98 % aller Türken hinter dem Bosporus verschwunden sind.

Für einen gesunden Patriotismus.

Stimmt! Für ein Deutschland (fast) ohne Türken!

[romeo1]

Ich hoffe das gilt für jeden. Denn jeder ist vor dem Gesetzt gleich.

Die Entwicklung derzeit ist so, daß die Deutschen im eigenen Land diskriminiert werden. Ich erinnere daran, daß z.B. die Einstellungsbedingungen im ÖD so geändert werden, daß auch minderqualifizierte Orientalen, den Arbeitsplatz von qualifizierten Deutschen erhalten.

[Fiji Mermaid]

Jetzt geht es endlich den Rassisten und Rechtsexstremisten an den Kragen. So ein schönes Land wie Deutschland muss sauber bleiben.

Für einen gesunden Patriotismus.

Was Menschen wie du nie verstehen werden ist, dass niemand einfach so seine politische Weltanschauung ändert, nur weil Rot/Grün/Links-Empörte darauf drängen.

Solcherlei Aktionismus sorgt höchstens für Trotzreaktionen.

Oder hast du schon einmal erlebt, dass graue Wölfe zu niedlichen Schoßhündchen werden, nur weil deren Einstellung dich "traurig und ein Stück weit betroffen" macht?

[nahli]

In der gestrigen Sitzung des Bundesrates in Berlin wurde Hamburgs Gesetzesinitiative zur verbesserten Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus mit breiter Mehrheit angenommen. Justizsenatorin Jana Schiedek hob in ihrer heutigen Rede im Bundesrat die Initiative als wichtiges Signal hervor:

„Wir dulden es nicht, dass Menschen wegen ihrer Herkunft, ihrer Hautfarbe oder ihrer sexuellen Orientierung zu Opfern werden. Diese Straftaten sind für die Opfer besonders erniedrigend. Sie werden zu bloßen Objekten degradiert. Darüber hinaus verunsichern und verängstigen sie andere Menschen, die sich in der gleichen Situation befinden“.
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Dieser Aktion ist nur ein Versuch um Staatlich organisierte Terror gegen Ausländer in Vergessenheit geraten zu lassen.
Man kann schon erkennen in dem man schaut wie die polizisten und verfassungsschützer dieser Komiker Bande unterstützten.
Wie derZufall es will mussten alle Täter sterben.Sind die Reue attacken geplagt gewesen.

Du redest hier von Banden Terror anstatt von organisierte Staatliche Action

[Erik der Rote]

Ich hoffe das gilt für jeden. Denn jeder ist vor dem Gesetzt gleich.

bloß haben Türken in Deutschland kein Recht irgendwelche Forderungen zu stellen !

[hurxhobel]

Jetzt geht es endlich den Rassisten und Rechtsexstremisten an den Kragen. So ein schönes Land wie Deutschland muss sauber bleiben.

Für einen gesunden Patriotismus.

Wenn das mit der strafverschärfenden Wirkung auch für dich und
deinesgleichen gilt, ist ja alles ok.

[Prof. Flimmerich]

Die Entwicklung derzeit ist so, daß die Deutschen im eigenen Land diskriminiert werden. Ich erinnere daran, daß z.B. die Einstellungsbedingungen im ÖD so geändert werden, daß auch minderqualifizierte Orientalen, den Arbeitsplatz von qualifizierten Deutschen erhalten.

Die Beschreibung der BRD liest sich wie aus dem Gruselkabinett. Unds die brd ist auch ein Gruselkabinett. Dazu noch eines ohne Kinder.
Ich bin viel lieber in Vietnam, als in der BRD.