Bürger soll nicht mehr in Karlsruhe klagen können.

[TheUnderdog]

Nach der Rechtsschutzgarantie des GG müsste jede Eingabe verhandelt werden, bei Formfehlern wäre zwingend die Beiordnung eines Anwalts erforderlich, bei Ablehnungen eine schlüssige Begründung.
Daran erkennt man einen Rechtsstaat, nur daran. Andererseits kann man hier leicht feststellen, das die BRD kein Rechtsstaat ist, ohne Moos nichts los.
Nur ein Hinweis dazu....auch ein Analphabet muss die Möglichkeit der Verfassungsbeschwerde haben...
Damit sollte klar sein, dass wir nicht in einem Rechtsstaat leben.
Einige machen sich lustig über die Verfahren mit hohen Schadenssummen in den USA....aber das ist eine Konsequenz aus einem rechtsstaatlichen Verfahren.
Ein Arm oder ein Bein ist übrigens wesentlich mehr wert als 30000 €
Fazit, wenn Richter quasi Beamte sind, dann ist die Scharia nicht viel anders als dieses System.
Dort entscheiden ebenfalls Beamte...die der Mullahs... und beide brauchen sich nicht dafür zu verantworten, na ja, die der Scharia wenigstens vor Allah

Ich habe alle Beiträge dazu aufmerksam gelesen. Im Prinzip ist das alles richtig (Hamburger). Richtig ist aber auch, dass man seit vielen Jahren keine Klagen mehr einreichen kann. Das war zu Zeiten von Prof. Däubler-Gmelin schon so. Schon damals wurden empfindliche, rigide Strafen festgelegt, weshalb auch kaum ein Anwalt mehr das Risiko eingeht bis zu 7000 Euro+ Strafe bezahlen zu müssen. Als Bürger kann man auch fast jedes andere Gerichtsverfahren vergessen, denn wenn der Richter das so will, findet er immer einen Formfehler oder eben irgendetwas, um unliebsame Bürger auflaufen zu lassen. Bürger deren Menschenrechte, Grundrechte etc. von Deutschland vorsätzlich verletzt werden, neigen dazu unliebsam zu werden, wenn sie vorher lange Zeit "sehr lieb" waren.
Viele können sich aber nicht verschulden und wenn der Vorgang noch so schwerwiegend ist. Richtig ist, dass privat eingereichte Verf.-Klagen innerhalb weniger Tage - kaum zur Post gebracht, schon zurück - ohne jegliche Begründung abgelehnt werden. Damit aber wurde die Verfassung, wurden die Grundrechte, wurden die Menschenrechte für Millionen Deutsche dauerhaft abgeschafft. Was soll das für ein Rechtsstaat sein, wenn man sich gegen massives sehr schwerwiegendes ggf. lebensgefährdendes Unrecht nur mit Anwalt wehren kann, der das aber nicht macht. Steht einem Bürger nicht auch das Recht ohne Anwalt zu? Es wird immer wieder so betont - gerade jetzt - dass wir Deutschen doch in einem so wunderbaren Land wohnen mit Demokratie, Rechtsstaat und Freiheit. Nichts davon ist wahr.
Zur Demokratie steht im GG "Mitwirkung des Bürgers". Der Bürger aber ist völlig hilflos und völlig ohnmächtig der Staatsverwaltung ausgeliefert.Es gibt sogar öffentliche Dokumentationen, dass Bürger, die für ihr Recht kämpfen, von Richtern wegen Querulantentum etc. in die Psychiatrie eingeliefert worden sind. Jegliches Kontaktverbot. Aus Angst fangen andere Bürger erst gar nicht an, für das ihnen zustehende Recht auf Leben etc, Art. 2 zu kämpfen. Also auch keine Demokratie. Wählen konnte man auch bei Saddam Hussein.
Rechtsstaat ist geklärt. Deutschland ist ein Unrechtsstaat 1. Ordnung. Wie gehabt. Freiheit? Wie groß ist die Freiheit von Millionen Bürgern, welche mangels Geld kaum überleben. Welche Freiheit also hat ein "Flaschensammler" etc.

[hamburger]

Und deswegen ist es gut, dass dieses System aus vielen anderen Gründen scheitern wird. Nur eine neue Verfassung kann die Mängel des GG überwinden...und den Bürger vor der Politik schützen.

[sleepwell]

Gerüchte haben in den Nachrichten nur wenig verloren!

Ein Tagesordnungspunkt des Parlaments, der einen Antrag der gewählten Parteien zur Änderung des GG beinhaltet ist also ein Gerücht?
Du bist ja ein ganz armes Argumentationswürstchen ...

[TheUnderdog]

Und deswegen ist es gut, dass dieses System aus vielen anderen Gründen scheitern wird. Nur eine neue Verfassung kann die Mängel des GG überwinden...und den Bürger vor der Politik schützen.

Wenn da nicht die große Sorge wäre, dass es noch sehr viel schlimmer werden wird. Beim Durchzappen wurde ich rein zufällig auf den Satiriker Rene Sydow aufmerksam der sagte: Derzeit gehen von den Unis fast nur noch Wirtschaftsfachidioten ab. Sehr viel leider muss ich das bestätigen.

Gestern lief für mich die aus meiner Sicht bisher wohl manipulativste Propagandasendung von Jauch. Auch wer überhaupt gar nichts von Rhetorik oder Dialektik weiß, dem muss aufgefallen sein, dass einem bei solchen ideologischen Manipulationssendungen der Öffentlich Rechtlichen, welche von Zwangsgeldern hervorragend leben und das Geld wagenladungsweise direkt aus dem Fenster kippen, ganz übel wird.
Das Volk frönt dem Beifall zum allergrößten Schwachsinn.

Wie soll in einer solchen Gesellschaft ein besseres Grundgesetz entstehen können?
Das Grundgesetz wäre im Prinzip gut, wenn es gelten würde. Leider gilt es für Millionen Deutsche nicht.

[hamburger]

Die Sendungen im öffentlichen TV sind alle von der Politik bestimmt.fast alle.
Deswegen werden dort niemals konkrete Fragen behandelt, sondern nur die Maßgaben der Intendanten, rechtzeitig im Kanzleramt gebrieft, umgesetzt.
Jauch selbst ist relativ hohl, was sich aus seinem Werdegang ergibt. Deswegen wurde er auch an diesen Platz gesetzt.
Die Auswahl der Teilnehmer, ein Justizminister, der entgegen der Rechtslage die Datenspeicherung beschließt, ein Brühwürfel, der sprachlich nur in Horrorsendungen auftreten könnte, und eine Frau, die der Meinung ist, im Fernsehen kritiklos ihre Weltanschauungen darbieten zu dürfen...
Dagegen ein Landespolitiker, der allein gegen alle nachspielen soll....
Auf die Provokation mit der deutschen Flagge verfiel die Runde kurz in atemloses Schweigen...was ihre mangelnde Intelligenz wunderbar erkennen ließ.
Diese nicht abgesprochene Aktion war wohl zu viel für die Hohlbirne Jauch....
Allein das zeigt, wie hilflos er ohne von oben geschriebene Karten ist...ablesen ja, selbst reagieren nicht möglich.
Aber das Übel liegt in der Konstruktion des Staates, im GG und in der nicht vorhandenen Gewaltenteilung.
Die Richter werden von den Parteien ausgesucht, was will man da erwarten? Prinzipiell gut, aber in der Praxis sinnlos, dass ist das GG.
Der grundsätzliche Mangel liegt im GG selbst, der Bürger kann selbst praktisch keine Beschwerde einreichen ohne einen teuren Anwalt zu beschäftigen.
Das ist sogar laut GG rechtswidrig, denn dort ist dieser Rechtsweg für jeden offen...
Damit hat sich dieses System selbst disqualifiziert.... ein Recht, das man nur mit einer juristischen Ausbildung wahrnehmen kann taugt nichts.
Deswegen taugt auch das GG nichts, so einfach ist das.

[ERNEUERER]

Die Sendungen im öffentlichen TV sind alle von der Politik bestimmt.fast alle.
Deswegen werden dort niemals konkrete Fragen behandelt, sondern nur die Maßgaben der Intendanten, rechtzeitig im Kanzleramt gebrieft, umgesetzt.
Jauch selbst ist relativ hohl, was sich aus seinem Werdegang ergibt. Deswegen wurde er auch an diesen Platz gesetzt.
Die Auswahl der Teilnehmer, ein Justizminister, der entgegen der Rechtslage die Datenspeicherung beschließt, ein Brühwürfel, der sprachlich nur in Horrorsendungen auftreten könnte, und eine Frau, die der Meinung ist, im Fernsehen kritiklos ihre Weltanschauungen darbieten zu dürfen...
Dagegen ein Landespolitiker, der allein gegen alle nachspielen soll....
Auf die Provokation mit der deutschen Flagge verfiel die Runde kurz in atemloses Schweigen...was ihre mangelnde Intelligenz wunderbar erkennen ließ.
Diese nicht abgesprochene Aktion war wohl zu viel für die Hohlbirne Jauch....
Allein das zeigt, wie hilflos er ohne von oben geschriebene Karten ist...ablesen ja, selbst reagieren nicht möglich.
Aber das Übel liegt in der Konstruktion des Staates, im GG und in der nicht vorhandenen Gewaltenteilung.
Die Richter werden von den Parteien ausgesucht, was will man da erwarten? Prinzipiell gut, aber in der Praxis sinnlos, dass ist das GG.
Der grundsätzliche Mangel liegt im GG selbst, der Bürger kann selbst praktisch keine Beschwerde einreichen ohne einen teuren Anwalt zu beschäftigen.
Das ist sogar laut GG rechtswidrig, denn dort ist dieser Rechtsweg für jeden offen...
Damit hat sich dieses System selbst disqualifiziert.... ein Recht, das man nur mit einer juristischen Ausbildung wahrnehmen kann taugt nichts.
Deswegen taugt auch das GG nichts, so einfach ist das.

[TheUnderdog]

Die Sendungen im öffentlichen TV sind alle von der Politik bestimmt.fast alle.
Deswegen werden dort niemals konkrete Fragen behandelt, sondern nur die Maßgaben der Intendanten, rechtzeitig im Kanzleramt gebrieft, umgesetzt.
Jauch selbst ist relativ hohl, was sich aus seinem Werdegang ergibt. Deswegen wurde er auch an diesen Platz gesetzt.
Die Auswahl der Teilnehmer, ein Justizminister, der entgegen der Rechtslage die Datenspeicherung beschließt, ein Brühwürfel, der sprachlich nur in Horrorsendungen auftreten könnte, und eine Frau, die der Meinung ist, im Fernsehen kritiklos ihre Weltanschauungen darbieten zu dürfen...
Dagegen ein Landespolitiker, der allein gegen alle nachspielen soll....
Auf die Provokation mit der deutschen Flagge verfiel die Runde kurz in atemloses Schweigen...was ihre mangelnde Intelligenz wunderbar erkennen ließ.
Diese nicht abgesprochene Aktion war wohl zu viel für die Hohlbirne Jauch....
Allein das zeigt, wie hilflos er ohne von oben geschriebene Karten ist...ablesen ja, selbst reagieren nicht möglich.
Aber das Übel liegt in der Konstruktion des Staates, im GG und in der nicht vorhandenen Gewaltenteilung.
Die Richter werden von den Parteien ausgesucht, was will man da erwarten? Prinzipiell gut, aber in der Praxis sinnlos, dass ist das GG.
Der grundsätzliche Mangel liegt im GG selbst, der Bürger kann selbst praktisch keine Beschwerde einreichen ohne einen teuren Anwalt zu beschäftigen.
Das ist sogar laut GG rechtswidrig, denn dort ist dieser Rechtsweg für jeden offen...
Damit hat sich dieses System selbst disqualifiziert.... ein Recht, das man nur mit einer juristischen Ausbildung wahrnehmen kann taugt nichts.
Deswegen taugt auch das GG nichts, so einfach ist das.

Sehe ich auch so. "Mein" Problem ist, dass sich der deutsche Bürger nicht zur Wehr setzt. Ich sehe zwar, dass sich nicht jeder engagieren will, manche protestieren von der Wohnlandschaft aus - zum Bsp. in Foren - aber einige müsste es doch geben, die sagen, damit bin ich nicht einverstanden. Dass die Bürger das leider nicht begreifen, sieht man daran, dass sie z.B. von den Öffentlich Rechtlichen gerade voll verarscht werden, aber sie klatschen Beifall. Dh sie denken nicht selbst darüber nach, sie übernehmen in obrigkeitshörigem Kadavergehorsam alles was man ihnen vorbetet. Das TV ist hier die Volksverdummungsindustrie, die auch noch funktioniert. Dabei ist das Wirkungsvolle noch nicht einmal das was laut und deutlich gesagt wird, sondern die Beeinflussung erfolgt massiv nebenbei. Ich denke z.B. an die zwischenzeitlich zigtausenden "Polizei"-sendungen. Den dadurch vorbestimmten totalitären Überwachungsstaat kann der Bürger nicht erkennen. Das GG sieht im Persönlichkeitsrecht vor, dass ohne Genehmigung weder Wort noch Bild im TV wiedergegeben werden dürfen. Auch wenn es manches mal wohl Schauspieler sein mögen (in diesem Falle fehlt der Hinweis - nachgesprochen oder so) so ist doch oft zu erkennen, dass es oft echte Bürger sind, welche nicht informiert werden über ihr Persönlichkeitsrecht. Es ist eine Tragödie, dass die Polizei, wenn sie schon da ist, die Bürger nicht darauf aufmerksam macht, dass sie sich nicht vor die Kamera stellen müssen und dass niemand das Recht hat sie aufzunehmen oder auch ihre Sprache wiederzugeben.
In vielen Sendungen hört man: "Rufen sie bitte ihren Anwalt an". Was für ein Unfug. Wieviel Bürger haben denn "ihren Anwalt" Nur die wenigsten. Es wird gesagt: Sie haben ja kein Alibi. Also sind sie verdächtig. So ein Schwachsinn. Wir haben Millionen Singles. Für die meiste Zeit hat keiner von denen irgendwann ein beweisbares Alibi. So geht das 100000fach. Die pure Volksverarschung bzw. Volksdressur.

[Tantalit]

Sehe ich auch so. "Mein" Problem ist, dass sich der deutsche Bürger nicht zur Wehr setzt. Ich sehe zwar, dass sich nicht jeder engagieren will, manche protestieren von der Wohnlandschaft aus - zum Bsp. in Foren - aber einige müsste es doch geben, die sagen, damit bin ich nicht einverstanden. Dass die Bürger das leider nicht begreifen, sieht man daran, dass sie z.B. von den Öffentlich Rechtlichen gerade voll verarscht werden, aber sie klatschen Beifall. Dh sie denken nicht selbst darüber nach, sie übernehmen in obrigkeitshörigem Kadavergehorsam alles was man ihnen vorbetet. Das TV ist hier die Volksverdummungsindustrie, die auch noch funktioniert. Dabei ist das Wirkungsvolle noch nicht einmal das was laut und deutlich gesagt wird, sondern die Beeinflussung erfolgt massiv nebenbei. Ich denke z.B. an die zwischenzeitlich zigtausenden "Polizei"-sendungen. Den dadurch vorbestimmten totalitären Überwachungsstaat kann der Bürger nicht erkennen. Das GG sieht im Persönlichkeitsrecht vor, dass ohne Genehmigung weder Wort noch Bild im TV wiedergegeben werden dürfen. Auch wenn es manches mal wohl Schauspieler sein mögen (in diesem Falle fehlt der Hinweis - nachgesprochen oder so) so ist doch oft zu erkennen, dass es oft echte Bürger sind, welche nicht informiert werden über ihr Persönlichkeitsrecht. Es ist eine Tragödie, dass die Polizei, wenn sie schon da ist, die Bürger nicht darauf aufmerksam macht, dass sie sich nicht vor die Kamera stellen müssen und dass niemand das Recht hat sie aufzunehmen oder auch ihre Sprache wiederzugeben.
In vielen Sendungen hört man: "Rufen sie bitte ihren Anwalt an". Was für ein Unfug. Wieviel Bürger haben denn "ihren Anwalt" Nur die wenigsten. Es wird gesagt: Sie haben ja kein Alibi. Also sind sie verdächtig. So ein Schwachsinn. Wir haben Millionen Singles. Für die meiste Zeit hat keiner von denen irgendwann ein beweisbares Alibi. So geht das 100000fach. Die pure Volksverarschung bzw. Volksdressur.

Wennn du kein Deutscher bist und hier nicht lebst was kümmert es dich dann was hier passiert da du ja scheinbar im Paradies lebst wo du lebst; und lebst du doch in Deutschland

stellt sich mir die Frage warum und was du tust um die politischen Zustände zu ändern/bessern aber vielleicht gefallen sie dir ja auch egal wo du jetzt lebst.

Jeder kann handeln außer man ist zu bequem.

[TheUnderdog]

Wennn du kein Deutscher bist und hier nicht lebst was kümmert es dich dann was hier passiert da du ja scheinbar im Paradies lebst wo du lebst; und lebst du doch in Deutschland

stellt sich mir die Frage warum und was du tust um die politischen Zustände zu ändern/bessern aber vielleicht gefallen sie dir ja auch egal wo du jetzt lebst.

Jeder kann handeln außer man ist zu bequem.

Wie kommen Sie denn auf die Idee, dass ich kein Deutscher sei? Wir sind sogar originale Deutsche seit 100erten von Jahren und zwar ohne den allergeringsten Migrationshintergrund. Ich erwähne das überhaupt nur deshalb, weil Sie infrage gestellt haben, dass ich Deutscher bin. Ansonsten würde ich einen solchen Unfug niemals berichten. Sie wissen doch überhaupt gar nichts von mir, also spekulieren Sie wild. Wenn man etwas nicht weiß, sollte man auch gar nicht spekulieren.
Natürlich verlange ich von Ihnen auch nicht, dass Sie handeln, wenn Sie das nicht wollen. Das ändert nichts daran, dass ich damit ein Problem haben kann, wenn Bürger nicht handeln - aber herummaulen. Und wie kommen Sie denn auf das schmale Brett, dass ich nicht in Deutschland lebe. Wenn Sie die Beiträge von mir hier lesen, so werden Sie dort Inhalte finden, welche man nur dann wissen kann, wenn man sehr intensiv seit langer Zeit mitten in Deutschland lebt und hier konkrete Erfahrungen gemacht hat, welche man wahrheitsgemäß widergibt. Aber manchen gefällt die Wahrheit nicht. Ich kann es auch nicht ändern, dass das die Wahrheit ist.

[Tantalit]

Wie kommen Sie denn auf die Idee, dass ich kein Deutscher sei? Wir sind sogar originale Deutsche seit 100erten von Jahren und zwar ohne den allergeringsten Migrationshintergrund. Ich erwähne das überhaupt nur deshalb, weil Sie infrage gestellt haben, dass ich Deutscher bin. Ansonsten würde ich einen solchen Unfug niemals berichten. Sie wissen doch überhaupt gar nichts von mir, also spekulieren Sie wild. Wenn man etwas nicht weiß, sollte man auch gar nicht spekulieren.
Natürlich verlange ich von Ihnen auch nicht, dass Sie handeln, wenn Sie das nicht wollen. Das ändert nichts daran, dass ich damit ein Problem haben kann, wenn Bürger nicht handeln - aber herummaulen. Und wie kommen Sie denn auf das schmale Brett, dass ich nicht in Deutschland lebe. Wenn Sie die Beiträge von mir hier lesen, so werden Sie dort Inhalte finden, welche man nur dann wissen kann, wenn man sehr intensiv seit langer Zeit mitten in Deutschland lebt und hier konkrete Erfahrungen gemacht hat, welche man wahrheitsgemäß widergibt. Aber manchen gefällt die Wahrheit nicht. Ich kann es auch nicht ändern, dass das die Wahrheit ist.

Ok dann bist du eben ein Deutscher wie fast alle anderen, bequem, feige, rückgratlos, rummaulend, jammernd und keinen Finger rührend aber immerhin clever genug zu hoffen das andere für ihn die Kastanien aus dem Feuer holen, wie das ja die meisten Schlaumeier hier hoffen.

Ach noch eins, nur ne dumme Bratwurst siezt hier, in diesem Sinne machs jut du da draußen und jetzt runter vom Sofa, leg die Chips beiseite und werd politisch du Kindergarten Held, kappa.

Die Wahrheit kann man nicht ändern jedoch die Zukunft.