Grenzenlose Meinungsfreiheit?

[Revival]

Seit Tagen hört man, dass die Salafisten(Muslime) die Meinungsfreiheit in Deutschland abschafen wollen. Als Begründung werden die Ereignisse der letzten Tage bei den Anti-Pro-NRW Demonstrationen herangezogen.
Da jeder damit beschäftigt ist die Meinungsfreiheit zu verteidigen, übersehen viele die Lächerlichkeit und Armseligkeit der Pro-Nrw-Provokatuere, die mit den Karikaturen eines Propheten aus dem 7. Jahrhundert Wahlkampf betreiben.
Das beweist auch wiederum wie mächtig die Person des Propheten Muhammads ist, dass seine Gegner ihn auch 1400 Jahre nach seinem ableben, bekämpfen wollen. Nicht unrecht hatte Michael H.Hart als er den Propheten Muhammad in seinem Buch "[Links nur für registrierte Nutzer]" den ersten Platz verliehen hat. Die Feindschaft zu dem Propheten Muhammad vermehrt unsere Liebe zu ihm. Je heftiger er angefeindet wird, desto mehr lieben wir ihn. (Friede und Segen Gottes auf ihm)
Doch wie steht es um die Abschaffung der Meinungsfreiheit in Deutschland? Ist das tatsächlich so, dass die Muslime die Meinungsfreiheit in Deutschland abschaffen wollen? Oder alles nur weitere Lügen, um die Deutsche Bevölkerung gegen die Muslime zu hetzen?
Dazu müssen wir uns den Begriff Meinungsfreiheit etwas genauer anschauen. Was bedeutet Meinungsfreiheit? Was fällt alles unter Meinungsfreiheit und was überschreitet die Gerenzen der Meinungsfreiheit? Hat Meinungsfreiheit auch Grenzen?


Meinungsfreiheit -

In Duden lesen wir:

"Mei*nungs*frei*heit - Recht der freien Meinungsäußerung"
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Was bedeutet "freie Meinungsäußerung"? Heißt das, dass ich alles frei äußern dürfte, was ich meine? Wie sieht es aber mit dem Holocaut aus? Nicht wenige Politiker und Historiker müssten schon die Meinungsfreiheit in Deutschland zu spüren bekommen, wenn es um Holocaust oder auch Juden geht. Der Duden bringt uns also nicht weiter.



In Wikipedia heißt es:

"Die Meinungsfreiheit, genauer Meinungsäußerungsfreiheit, auch Redefreiheit, ist das gewährleistete subjektive Recht auf freie Rede sowie freie Äußerung und (öffentliche) Verbreitung einer Meinung in Wort, Schrift und Bild sowie allen weiteren verfügbaren Übertragungsmitteln"
[Links nur für registrierte Nutzer]

Bringt uns hier aber auch nicht weiter, da wieder das Beispiel mit dem "Holocaust in Frage stellen" herangezogen werden kann.
Wenn wir aber in dem Wiki-Artikel weiterlesen, so stoßen wir auf : " „Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.“ – Art. 5 Abs. 2 GG

weiterhin heißt es:

Allgemein verbreitete Einschränkungen der Meinungsäußerungsfreiheit sind:

1. der Schutz der persönlichen Ehre gegen Beleidigung oder Verleumdung,
2. die Weitergabe als geheim klassifizierter Informationen,
3. die übermäßige Kritik an eigenen oder ausländischen höchsten Staatsvertretern wie Staatsoberhaupt, Gerichten oder manchmal selbst einfachen Beamten,
4. die Grenzen der Sittlichkeit und des Jugendschutzes,
5. die Grenze der öffentlichen Sicherheit


Wir sehen also das Meinungsfreiheit bestimmte Grenzen hat, die nicht zu überschreiten sind. In unserem Fall (Karikaturen-Streit) kann man die oben dick markierten Punkte 1, 4 und 5 heranziehen, um aufzuzeigen, dass das, was Pro-Nrw betreibt, nicht durch den Art. 5 Abs. 1 GG gestütz wird.

FAzit:
Die Mohammed-Karikaturen verletzen die Grenzen und Einschränkungen der Meinungsfreiheit. Die oben genannten Punkte, besonders der Schutz der persönlichen Ehre gegen Beleidigung und die Grenzen der öffentlichen Sicherheit werden verletzt.
Die Aktionen der Pro-Nrw überschreiten also die Grenzen der Meinungsfreiheit. Die Karikaturen beleidigen den Proheten Muhammad und die Muslime weltweit. Außerdem wird duch das Zeigen der Karikaturen die öffentliche Sicherheit gefährdet. Um der angespannten Lage etgegenzuwirken, müsste die Bundesregierung das Zeigen solcher Karikaturen, die für lächerliche Wahlkampagnen benutzt werden, verbieten. Sollte jemand trotz des Verbots die Karikaturen zeigen, muss die Regierung erforderliche strafrechtliche Maßnahmen bereitstellen.


Weitere Quellen:
[Links nur für registrierte Nutzer]

[Geronimo]

In einem politischen Forum, das die Meinungsfreiheit als höchsten Wert betrachtet, so einen Text zu veröffentlichen - das ist eine Kriegserklärung an uns alle!

Klarer Fall für ein fliegendes Standgericht.

[Leo Navis]

Hm, ich weiß nicht so recht. Ist ein Toter in seiner persönlichen Ehre eingeschränkt, wenn ich mehr als ein Jahrtausend nach seinem Tod eine Karikatur von ihm zeichne?

Mir scheint ein wenig, als machten sich die Muslime dadurch ziemlich leicht angreifbar, solch eine humorlose Haltung zu vertreten.

[Commodus]

Bringt uns hier aber auch nicht weiter, da wieder das Beispiel mit dem "Holocaust in Frage stellen" herangezogen werden kann.

Ist das alles worüber du dir den Kopf zerbrichst? Wenn man es ganz genau nimmt, darf ich den MärchenClaust jederzeit in Frage stellen. Nur nicht leugnen .. nun jo

Wir sehen also das Meinungsfreiheit bestimmte Grenzen hat, die nicht zu überschreiten sind. In unserem Fall (Karikaturen-Streit) kann man die oben dick markierten Punkte 1, 4 und 5 heranziehen, um aufzuzeigen, dass das, was Pro-Nrw betreibt, nicht durch den Art. 5 Abs. 1 GG gestütz wird.

FAzit:
Die Mohammed-Karikaturen verletzen die Grenzen und Einschränkungen der Meinungsfreiheit. Die oben genannten Punkte, besonders der Schutz der persönlichen Ehre gegen Beleidigung und die Grenzen der öffentlichen Sicherheit werden verletzt.
Die Aktionen der Pro-Nrw überschreiten also die Grenzen der Meinungsfreiheit. Die Karikaturen beleidigen den Proheten Muhammad und die Muslime weltweit. Außerdem wird duch das Zeigen der Karikaturen die öffentliche Sicherheit gefährdet. Um der angespannten Lage etgegenzuwirken, müsste die Bundesregierung das Zeigen solcher Karikaturen, die für lächerliche Wahlkampagnen benutzt werden, verbieten. Sollte jemand trotz des Verbots die Karikaturen zeigen, muss die Regierung erforderliche strafrechtliche Maßnahmen bereitstellen.

Fazit:
Gesetze stehen lediglich auf ein Blatt Papier. Ob sich der Kinderficker Mohammed beleidigt fühlt oder die Moslems weltweit ... das braucht uns nicht zu jucken. Diese könnten auf die gleiche Weise (Karikaturen) kontern. Wer demnach gewalttätig wird muss die volle Härte des Gestzes zu spüren bekommen. Die öffentliche Sicherheit darf nicht durch solchen Menschendreck in Gefahr gebracht werden.

[Bodenheim]

Frau Merkel hat diesen Mann ausgezeichnet.

Zitat: "Mit ihrer Ehrung des dänischen Mohammed-Karikaturisten macht die Kanzlerin deutlich, dass Europa ein Ort der Meinungsfreiheit ist."

[Links nur für registrierte Nutzer]

Was sagt Innenminister Jäger dazu? Soll nun alles anders sein?
Die Gerichte haben bisher eindeutig entschieden: Die Demo wurde zugelassen, die Karikaturen dürfen gezeigt werden.

[Links nur für registrierte Nutzer]

Pro NRW darf bei anti-islamischen Aktionen in Nordrhein-Westfalen provokative Karikaturen zeigen. Die von Innenminister Ralf Jäger unterstützten Verbotsverfügungen der Polizei wurden vom Oberverwaltungsgericht in Münster gekippt.

[rechtsvonlinks]

... Da jeder damit beschäftigt ist die Meinungsfreiheit zu verteidigen, übersehen viele die Lächerlichkeit und Armseligkeit der Pro-Nrw-Provokatuere, die mit den Karikaturen eines Propheten aus dem 7. Jahrhundert Wahlkampf betreiben...

Viel lächerlicher als die "Pro-NRW-Provokateure" sind diejenigen, die auf Grund dieser "Provokationen" Gewalt ausüben. Jemand der nur einen Funken Selbstwertgefühl besitzt, würde diese "Provokateure" ignorieren.

[Rumburak]

Ist das alles worüber du dir den Kopf zerbrichst? Wenn man es ganz genau nimmt, darf ich den MärchenClaust jederzeit in Frage stellen. Nur nicht leugnen .. nun jo



Fazit:
Gesetze stehen lediglich auf ein Blatt Papier. Ob sich der Kinderficker Mohammed beleidigt fühlt oder die Moslems weltweit ... das braucht uns nicht zu jucken. Diese könnten auf die gleiche Weise (Karikaturen) kontern. Wer demnach gewalttätig wird muss die volle Härte des Gestzes zu spüren bekommen. Die öffentliche Sicherheit darf nicht durch solchen Menschendreck in Gefahr gebracht werden.

Richtig. Du darfst auch jederzeit sagen, daß du nicht an ihn glaubst.

[derRevisor]

FAzit:
Die Mohammed-Karikaturen verletzen die Grenzen und Einschränkungen der Meinungsfreiheit. Die oben genannten Punkte, besonders der Schutz der persönlichen Ehre gegen Beleidigung und die Grenzen der öffentlichen Sicherheit werden verletzt.
Die Aktionen der Pro-Nrw überschreiten also die Grenzen der Meinungsfreiheit. Die Karikaturen beleidigen den Proheten Muhammad und die Muslime weltweit. Außerdem wird duch das Zeigen der Karikaturen die öffentliche Sicherheit gefährdet. Um der angespannten Lage etgegenzuwirken, müsste die Bundesregierung das Zeigen solcher Karikaturen, die für lächerliche Wahlkampagnen benutzt werden, verbieten. Sollte jemand trotz des Verbots die Karikaturen zeigen, muss die Regierung erforderliche strafrechtliche Maßnahmen bereitstellen.

Dein Fazit ist falsch. Die öffentliche Sicherheit wird durch die Windelköpfe gefährdet und nicht dadurch, dass jemand sein Recht auf Meinungsfreiheit in Anspruch nimmt. Zudem beleidigen sich die Windelköpfe selbst, indem sie einem Kinderficker und Massenörder huldigen und jegliche Kritik an ihm und seiner Ideologie mit stumpfer Gewalt unterdrücken möchten.

Es wird auch bald strafrechtliche Maßnahmen geben, aber andere, als du dir vorstellst. Die Uhr läuft ab für euch, denn der Tiefpunkt scheint überwunden zu sein und es formiert sich langsam Widerstand. Zwischen Euch und dem Backlash liegt nur noch die feige politische Klasse mitsamt ihren Medienhuren und anhängigen Vasallen. Wenn der Staatsbankrott da ist, wird sie euch wie eine heiße Kartoffel fallen lassen und zum Sündenbock für ALLES freigeben. Die Salafisten schaufeln euer eigenes Grab, ohne es zu merken.

[romeo1]

Sehr bizarr. Da tobt eine Horde freiheitsfeindlicher Korangestörter, die u.a. versucht Polizisten zu ermorden und das ganze nur, weil eine begründetermaßen islamfeindliche Gruppierung das Recht auf meinungsfreiheit wahrnimmt. Wenn man sich die Gewaltausbrüche dieser Muselhorde zu gemüte führt, dann beweist das doch recht eindrucksvoll, daß Pro NRW recht mit ihrer Islamablehnung hat.

[FranzKonz]

FAzit:
Die Mohammed-Karikaturen verletzen die Grenzen und Einschränkungen der Meinungsfreiheit. Die oben genannten Punkte, besonders der Schutz der persönlichen Ehre gegen Beleidigung und die Grenzen der öffentlichen Sicherheit werden verletzt.

Der Klageweg steht Dir offen. Auch das ist ein Teil unserer Rechtsordnung.

Steineschmeißen und Polizisten abstechen geht gar nicht.

Wobei ich durchaus nicht der Ansicht bin, daß die Mohammed-Karikatur die Grenzen und Einschränkungen der Meinungsfreiheit überschreitet, und ein Verwaltungsgericht hat meine Ansicht bereits bestätigt.

Eine historische Person, die seit 1400 Jahren verrottet ist, kann nicht persönlich beleidigt sein und genießt auch keinen besonderen Schutz. Die öffentlichen Sicherheit wurde somit nicht durch eine Karikatur, sondern durch das Fehlverhalten religiöser Fanatiker gestört.