Grenzenlose Meinungsfreiheit?

[Bodenheim]

(1) Wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Ebenso wird bestraft, wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) eine im Inland bestehende Kirche oder andere Religionsgesellschaft oder Weltanschauungsvereinigung, ihre Einrichtungen oder Gebräuche in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören.

Sie sind kein Jurist; Sie müssen es schon dem Oberverwaltungsgericht überlassen.
Ich bin selbst gespannt, was herauskommt.

Der Innenminister ist schon lange eingeknickt, was eine Schande für dieses Land ist: Zuerst ehrt man Kurt Westergaard für seinen Mut, dann verbietet ein Innenminister die Karikaturen. Das ist armselig, und typisch Politik.

[stuff]

Die dick markierten Punkte und der verweis auf diese, müssten doch als Begründung genügen oder? Wenn nicht, dann sollte folgendes helfen:

(1) Wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Ebenso wird bestraft, wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) eine im Inland bestehende Kirche oder andere Religionsgesellschaft oder Weltanschauungsvereinigung, ihre Einrichtungen oder Gebräuche in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören.

Da sind die Islamisten doch selbst in beiden Punkten schuldig, was willst du eigentlich? Hass, Hetze, Gewalt und Ignoranz gegenüber Andersgläubigen in allen Ländern mit Muselmehrheit und auch hier in Deutschland in den Muselhochburgen Berlin usw.

[Revival]

Respäktiert unsere Ähre sonst wird den Deutsche in muslimischen Ländern etwas zustoßen.
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Nimm deine Brüder mit und geh zurück in die Wüste wo ihr hingehört. Da kannst du dann jeden Samstag die Leute steinigen die den kinderschändenden Kriegstreiber zeichnen.

In dem Video wird doch klar und deutlich gesagt, dass solche Provokationen a la pro-nrw die Deutsche Bürger im Ausland in Gefahr bringen. Es ist also als Warnung und gutgemeinter Ratschlag zu verstehen. Wie kommst du darauf das Video wäre ein "Drohvideo gegen Deutsche". Vielmehr will der Sprecher die Deutschen Bürger, die sich im Ausland befinden, beschützen. Anscheinend möchte der Sprecher nicht, dass den Deutschen etwas zustößt, was man über Pro-Nrw nicht sagen kann. Denn sie nehmen auch den Tod der Deutschen in Kauf. Hauptsache sie betreiben einen hässlichen und geschmacklosen Wahlkampf.

[tommy3333]

(1) Wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Ebenso wird bestraft, wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) eine im Inland bestehende Kirche oder andere Religionsgesellschaft oder Weltanschauungsvereinigung, ihre Einrichtungen oder Gebräuche in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören.

"... die geeignet sind, den öffentliche Frieden zu stören." Und du glaubst allen ernstes, dass dieser Gummiparagraph Euch das Recht gibt, die Urheber (wie bspw. die Karikaturisten) mit Morddrohungen zu überziehen? Dann sind es nicht aber nicht die Karikaturisten, sondern die mardierenden Flaggenverbrenner und die selbsternannten Prophetenrächer, die den öffentlichen Frieden stören. Wie von den Karikaturisten gezeichnet.

[Gehirnnutzer]

In dem Video wird doch klar und deutlich gesagt, dass solche Provokationen a la pro-nrw die Deutsche Bürger im Ausland in Gefahr bringen. Es ist also als Warnung und gutgemeinter Ratschlag zu verstehen. Wie kommst du darauf das Video wäre ein "Drohvideo gegen Deutsche". Vielmehr will der Sprecher die Deutschen Bürger, die sich im Ausland befinden, beschützen. Anscheinend möchte der Sprecher nicht, dass den Deutschen etwas zustößt, was man über Pro-Nrw nicht sagen kann. Denn sie nehmen auch den Tod der Deutschen in Kauf. Hauptsache sie betreiben einen hässlichen und geschmacklosen Wahlkampf.

Revival, du bist absolut naiv. Das war ein rhetorische Umschiffung des [Links nur für registrierte Nutzer]

[Affenpriester]

Seit Tagen hört man, dass die Salafisten(Muslime) die Meinungsfreiheit in Deutschland abschafen wollen. Als Begründung werden die Ereignisse der letzten Tage bei den Anti-Pro-NRW Demonstrationen herangezogen.
Da jeder damit beschäftigt ist die Meinungsfreiheit zu verteidigen, übersehen viele die Lächerlichkeit und Armseligkeit der Pro-Nrw-Provokatuere, die mit den Karikaturen eines Propheten aus dem 7. Jahrhundert Wahlkampf betreiben.
Das beweist auch wiederum wie mächtig die Person des Propheten Muhammads ist, dass seine Gegner ihn auch 1400 Jahre nach seinem ableben, bekämpfen wollen. Nicht unrecht hatte Michael H.Hart als er den Propheten Muhammad in seinem Buch "[Links nur für registrierte Nutzer]" den ersten Platz verliehen hat. Die Feindschaft zu dem Propheten Muhammad vermehrt unsere Liebe zu ihm. Je heftiger er angefeindet wird, desto mehr lieben wir ihn. (Friede und Segen Gottes auf ihm)
Doch wie steht es um die Abschaffung der Meinungsfreiheit in Deutschland? Ist das tatsächlich so, dass die Muslime die Meinungsfreiheit in Deutschland abschaffen wollen? Oder alles nur weitere Lügen, um die Deutsche Bevölkerung gegen die Muslime zu hetzen?
Dazu müssen wir uns den Begriff Meinungsfreiheit etwas genauer anschauen. Was bedeutet Meinungsfreiheit? Was fällt alles unter Meinungsfreiheit und was überschreitet die Gerenzen der Meinungsfreiheit? Hat Meinungsfreiheit auch Grenzen?


Meinungsfreiheit -

In Duden lesen wir:

"Mei*nungs*frei*heit - Recht der freien Meinungsäußerung"
[Links nur für registrierte Nutzer]

Was bedeutet "freie Meinungsäußerung"? Heißt das, dass ich alles frei äußern dürfte, was ich meine? Wie sieht es aber mit dem Holocaut aus? Nicht wenige Politiker und Historiker müssten schon die Meinungsfreiheit in Deutschland zu spüren bekommen, wenn es um Holocaust oder auch Juden geht. Der Duden bringt uns also nicht weiter.



In Wikipedia heißt es:

"Die Meinungsfreiheit, genauer Meinungsäußerungsfreiheit, auch Redefreiheit, ist das gewährleistete subjektive Recht auf freie Rede sowie freie Äußerung und (öffentliche) Verbreitung einer Meinung in Wort, Schrift und Bild sowie allen weiteren verfügbaren Übertragungsmitteln"
[Links nur für registrierte Nutzer]

Bringt uns hier aber auch nicht weiter, da wieder das Beispiel mit dem "Holocaust in Frage stellen" herangezogen werden kann.
Wenn wir aber in dem Wiki-Artikel weiterlesen, so stoßen wir auf : " „Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.“ – Art. 5 Abs. 2 GG

weiterhin heißt es:

Allgemein verbreitete Einschränkungen der Meinungsäußerungsfreiheit sind:

1. der Schutz der persönlichen Ehre gegen Beleidigung oder Verleumdung,
2. die Weitergabe als geheim klassifizierter Informationen,
3. die übermäßige Kritik an eigenen oder ausländischen höchsten Staatsvertretern wie Staatsoberhaupt, Gerichten oder manchmal selbst einfachen Beamten,
4. die Grenzen der Sittlichkeit und des Jugendschutzes,
5. die Grenze der öffentlichen Sicherheit


Wir sehen also das Meinungsfreiheit bestimmte Grenzen hat, die nicht zu überschreiten sind. In unserem Fall (Karikaturen-Streit) kann man die oben dick markierten Punkte 1, 4 und 5 heranziehen, um aufzuzeigen, dass das, was Pro-Nrw betreibt, nicht durch den Art. 5 Abs. 1 GG gestütz wird.

FAzit:
Die Mohammed-Karikaturen verletzen die Grenzen und Einschränkungen der Meinungsfreiheit. Die oben genannten Punkte, besonders der Schutz der persönlichen Ehre gegen Beleidigung und die Grenzen der öffentlichen Sicherheit werden verletzt.
Die Aktionen der Pro-Nrw überschreiten also die Grenzen der Meinungsfreiheit. Die Karikaturen beleidigen den Proheten Muhammad und die Muslime weltweit. Außerdem wird duch das Zeigen der Karikaturen die öffentliche Sicherheit gefährdet. Um der angespannten Lage etgegenzuwirken, müsste die Bundesregierung das Zeigen solcher Karikaturen, die für lächerliche Wahlkampagnen benutzt werden, verbieten. Sollte jemand trotz des Verbots die Karikaturen zeigen, muss die Regierung erforderliche strafrechtliche Maßnahmen bereitstellen.


Weitere Quellen:
[Links nur für registrierte Nutzer]

Ich will hier mal näher drauf eingehen.

Als erstes hat jeder ein Recht auf Lächerlichkeit und Armseligkeit. Juden, Christen, Muslime und das ganze andere Geschmeiß. Wenn sich jemand daran reibt kann er dagegen sprechen, mit Worten versteht sich, nicht mit Messern oder Bomben.
Wahlkampf ist immer populistisch und er vereinfacht sich oftmals auf emotionale Themen, das liegt in seiner Natur.
Extremisten wie Nazis, Salafisten, Kommunisten, Fundamentalisten und sonstige Gruppen sind immer nur für Meinungsfreiheit wenn es um ihre eigene Meinung geht. Andere Meinungen wurden immer bekämpft.

Ich persönlich räume keinem Salafisten oder Muselmann das Recht in meinem Land ein, gegen das deutsche Volk zu hetzen, Recht in Frage zu stellen oder gegen die deutsche Kultur zu opponieren.
Und da spielt es keine Rolle, wo dieser Spinner herkommt. Ob aus der Wüste oder aus unseren Gefilden.
Ich würde mich im Ernstfall sogar mit Nazis verbünden, um sie zur Not mit Gewalt aus diesem Land zu treiben. Es geht hier jetzt um die Extremisten, die dürfen extrem sein wie sie wollen, aber nicht hier.
Hier gilt deutsches Recht, nicht islamisches.

Meinungsfreiheit ist nichts Relatives, es ist ein elementares Recht. Ja, es gibt einen Unterschied zwischen freier Meinung und Beleidigung, viele erkennen ihn nicht, das stimmt.
Aber die Punkte die du anführst sind so schwammig wie es nur geht. Persönliche Ehre?

Was ist persönliche Ehre? Definier mir das mal. Der eine fühlt sich individuell angegriffen wenn ich etwas gegen Jesus sage, der andere wenn ich Mohammed in Frage stelle. Was soll persönliche Ehre sein?
Wenn ich zu einer fetten Frau sage dass sie fett ist, was ist das? Eine Beleidigung kann es nicht sein, denn sie ist fett. Greife ich ihre persönliche Ehre an? Ihr Fett greift ihre persönliche Ehre an, ich weise nur darauf hin. Verstehst du worauf ich hinaus will? Was soll das mit der persönlichen Ehre, das ist immer ein subjektives Empfinden. Die meisten Leute wissen nicht einmal was Ehre bedeutet oder sie sind so voller falschem Stolz, dass der Begriff der Ehre so unangemessen ist wie die fette Frau in der Sauna.

Geheime Informationen sowie Verleumdungen sind keine freie Meinungsäußerungen, das stimmt. Wobei der Staat theoretisch alles als geheim deklarieren könnte, auch irgendwie so eine verwaschene Beschreibung.
Nächster Punkt, was ist "übermäßige" Kritik? Kritik kann nicht übermäßig sein, Kritik ist das was sie ist, Kritik. Selbst Gummi kann nicht so dehnbar sein wie diese Formulierung.
Der eine Richter legt es so aus, der andere so, zum Glück haben wir hier keine Geschworenen. Was zum Teufel soll übermäßige Kritik sein und warum stehen die ausländischen Staatsvertreter vor den inländischen?
Wer hat den Scheiss eigentlich verfasst?

Die Grenzen der Sittlichkeit, sag mal haben wir da nicht separate Gesetze? Wo verläuft die Grenze der Sittlichkeit? Jugendschutz muss sein, das sehe ich auch so, aber verflucht nochmal, ich verstehe nicht was diese Sittlichkeitsgrenzen bedeuten sollen. Gerade bei der freien Meinungsäusserung. Darf ich in der Öffentlichkeit nicht mehr "Nutte" sagen, oder wie? Das fällt doch eher in den Bereich Etikette, seit wann muss das gesetzlich untersagt werden? Öffentliche Ämter, Privatpersonen und sonstige Institutionen haben ihre eigenen Hausordnungen. Es braucht keine Grenze der Sittlichkeit im Gesetz zur Meinungsfreiheit.

Und jetzt sind wir ja bei meinem Lieblingsthema, die öffentliche Sicherheit. Wessen Sicherheit ist denn da gemeint? Wenn Salafisten mit Messern auf Staatsbeamte losgehen, verstößt das doch gegen so einige Gesetze, oder?
Wie können Worte die öffentliche Sicherheit gefährden? Der Aufruf zu Straftaten ist ein anderer Punkt und explizit geregelt, wie kann ich also mit Worten die öffentliche Sicherheit gefährden? Das geht doch nur, wenn ich geheime Informationen veröffentliche, das ist aber auch schon woanders geregelt. Wozu dient also diese Beschränkung?

Fazit:
Die Mohammed-Karikaturen verletzen weder die Meinungsfreiheit, noch die "persönliche Ehre" irgendwelcher Leute. Karikaturen gehören zu unserer Kultur, wem das nicht passt, der weiss wie er hier wegkommt.
Deine Interpretation der Meinungsfreiheit ist schon sehr abenteuerlich, wenn ich das mal so anmerken darf. Wenn Karikaturen den großen Mohammed beleidigen, beleidigen sie eben nicht die "persönliche Ehre" der Muslime. Ganz so schwammig ist der Begriff der "persönlichen Ehre" nun auch wieder nicht. Wenn ich von dir eine Karikatur veröffentliche die dich beleidigt, dann ist das etwas anderes. Aber Mohammed ist eine Person des öffentlichen Lebens, auch wenn es ihn nicht mehr gibt. Es ist in unserem Rechtsstaat legal, Karikaturen anzufertigen. Es gibt Karikaturen von Merkel, Sarkozy, den Rolling Stones und Dirk Bach. Jede dieser Figuren hat Fans, die sich auch nicht persönlich beleidigt fühlen durch eben diese Karikaturen.

Deine Begründung zu deiner These ist nicht minder abenteuerlich wie die These selbst. Deine individuelle Ansicht, juristisch nicht relevant...

[Penthesilea]

In einem politischen Forum, das die Meinungsfreiheit als höchsten Wert betrachtet, so einen Text zu veröffentlichen - das ist eine Kriegserklärung an uns alle!

Klarer Fall für ein fliegendes Standgericht.

Ganz Unrecht hat er aber nicht - Gesetzeslage ...

”Jeder ist vor dem Gesetz gleich. Das Nähere regeln Ausländergesetze, Parteibuch, Geschlecht, Alter und Dienstgrad.“(Gerd Wollschon)

Damit ist auch in Deutschland die Meinungsfreiheit erklärt.

[Geronimo]

Ganz Unrecht hat er aber nicht - Gesetzeslage ...

”Jeder ist vor dem Gesetz gleich. Das Nähere regeln Ausländergesetze, Parteibuch, Geschlecht, Alter und Dienstgrad.“(Gerd Wollschon)

Damit ist auch in Deutschland die Meinungsfreiheit erklärt.

Zum Glück gelten in diesem Forum nicht ALLE deutschen Gesetze. Ein paar bedauerlicherweise aber doch.X(

[FranzKonz]

In dem Video wird doch klar und deutlich gesagt, dass solche Provokationen a la pro-nrw die Deutsche Bürger im Ausland in Gefahr bringen. Es ist also als Warnung und gutgemeinter Ratschlag zu verstehen. Wie kommst du darauf das Video wäre ein "Drohvideo gegen Deutsche". Vielmehr will der Sprecher die Deutschen Bürger, die sich im Ausland befinden, beschützen. Anscheinend möchte der Sprecher nicht, dass den Deutschen etwas zustößt, was man über Pro-Nrw nicht sagen kann. Denn sie nehmen auch den Tod der Deutschen in Kauf. Hauptsache sie betreiben einen hässlichen und geschmacklosen Wahlkampf.

Das Video zeigt also, daß der Islam eine intolerante Hasslehre ist, die Menschen wegen eines mißliebigen Bildchens mordet. Ich fürchte, ich muß meine Einstellung zum Islam noch einmal gründlich überdenken. Möglicherweise war ich bisher zu tolerant.

[Rumburak]

Vermutlich wird die Meinungsfreiheit unterschiedlich definiert, während bei uns jeder seine abweichende Meinung äussern darf, wird es bei den Muslimen so gehandhabt, daß man eine andere Meinung haben darf, sie aber möglichst nicht agressiv oder öffentlich verbreiten sollte.

Daraus resultieren die Mißverständnisse zwischen den Kulturen, da sollten beide Seiten mal in sich gehen und sich aufeinander zubewegen.

Man könnte vieleicht Meinungen etwas deckeln, wenn klar ersichtlich wird, daß die Muslime sich darüber erregen, andererseit sollte den Muslimen unmißverständlich klar gemacht werden, daß man in unserem Land nicht unbedingt alle "Aufreger" kennen kann, sie stehen schon in der Pflicht genau und präzise zu beschreiben, was sie nicht lesen, hören oder sehen wollen.

Nur mit konstruktiven Dialogen erreichen wir eine vertrauensvolle, harmonische Partnerschaft.

Und wenn die Moslems etwas nicht mehr sehen, hören, oder lesen wollen, dann haben wir Deutschen, in unserem eigenen Land uns daran zu halten?
Du bist nicht dicht!!!!