Jetzt ist es soweit - Augangssperre in Deutschland!!

[sportsmann]

Jetzt sind wir endgültig in der Diktatur angekommen. Eine Gemeinde verhängt eine praktisch eine Ausgangssperre:

Aufgrund einer geplanten "Facebookparty" im Landkreis Landsberg am Lech haben die Behörden Angst, dass tatsächlich knapp 18.000 Menschen zu dieser Party kommen. Da sie es nicht anders auf die Reihe bekommen, haben das Landsratsamt und die Polizei die Bürger dringend aufgefordert, am Samstagabend das Haus nicht zu verlassen! Jedem, der auf der Straße angetroffen wird und nicht belegen kann dass er nichts mit der Party zu tun (also jeder z.B. draußen spazierengehen will oder irgendwohin ohne bestätigten Termin unterwegs ist, kann mit 1.000 Euro Geldstrafe und einer Strafanzeige belegt werden (so die offizielle Ankündigung des Landratsamtes).
Das kommt für mich einer Ausgangssperre gleich und verstößt krass gegen das Grundgesetz. Aber anscheinend sind wir mittlerweile soweit, dass man ohne Probleme die Bürger zu Hause einsperrt. Ich fasse es nicht. Ich würde mir sicher nicht verbieten lassen, an dem betreffenden Tag draußen spazieren zu gehen oder sonstwas zu unternehmen. Wer zu der verbotenen Party kommt, kann ja bestraft werden, aber es kann doch nicht angehen eine ganze Stadt einen Abend lang zum Hausarrest zu verdonnern.

[harlekina]

Was willst Du machen, wenn die Tussen zu dämlich sind, die Häkchen richtig zu setzen? Nach wem wird denn geschrien, wenn die Sache wieder mal aus dem Ruder läuft?

[Schwarzer Rabe]

Ich würde mir sicherlich nicht das Verlassen des Hauses verbieten lassen!

[sportsmann]

Was willst Du machen, wenn die Tussen zu dämlich sind, die Häkchen richtig zu setzen? Nach wem wird denn geschrien, wenn die Sache wieder mal aus dem Ruder läuft?

Das heißt Du würdest Dich daheim einsperren lassen? Ich nicht und demjenigen der versuche würde, dem würd es sehr leid tun....

[harlekina]

Das heißt Du würdest Dich daheim einsperren lassen? Ich nicht und demjenigen der versuche würde, dem würd es sehr leid tun....

Wie will Dich jemand einsperren? Wenn Du zufällig da reingerätst, wird es ausreichen zu sagen, dass Du NICHT auf diese Party willst.

[Stadtknecht]

Jetzt sind wir endgültig in der Diktatur angekommen. Eine Gemeinde verhängt eine praktisch eine Ausgangssperre:

Aufgrund einer geplanten "Facebookparty" im Landkreis Landsberg am Lech haben die Behörden Angst, dass tatsächlich knapp 18.000 Menschen zu dieser Party kommen. Da sie es nicht anders auf die Reihe bekommen, haben das Landsratsamt und die Polizei die Bürger dringend aufgefordert, am Samstagabend das Haus nicht zu verlassen! Jedem, der auf der Straße angetroffen wird und nicht belegen kann dass er nichts mit der Party zu tun (also jeder z.B. draußen spazierengehen will oder irgendwohin ohne bestätigten Termin unterwegs ist, kann mit 1.000 Euro Geldstrafe und einer Strafanzeige belegt werden (so die offizielle Ankündigung des Landratsamtes).
Das kommt für mich einer Ausgangssperre gleich und verstößt krass gegen das Grundgesetz. Aber anscheinend sind wir mittlerweile soweit, dass man ohne Probleme die Bürger zu Hause einsperrt. Ich fasse es nicht. Ich würde mir sicher nicht verbieten lassen, an dem betreffenden Tag draußen spazieren zu gehen oder sonstwas zu unternehmen. Wer zu der verbotenen Party kommt, kann ja bestraft werden, aber es kann doch nicht angehen eine ganze Stadt einen Abend lang zum Hausarrest zu verdonnern.

So begrüßenswert und nachvollziehbar diese Maßnahme auch sein mag, aber ich halte sie für rechtlich nicht durchsetzbar.

Es gibt allerdings die Möglichkeit für die Polizei, einer Person für bestimmte Bereiche in einem bestimmten Zeitraum ein Betretungsverbot auszusprechen.
So werden etwa stadt- und polizeibekannten Radaubrüdern Aufenthaltsverbote für Kirmesveranstaltungen, Volksfeste oder für "Kneipenmeilen" an Wochenenden von 18:00 bis 06:00 Uhr ausgesprochen.

[sportsmann]

Wie will Dich jemand einsperren? Wenn Du zufällig da reingerätst, wird es ausreichen zu sagen, dass Du NICHT auf diese Party willst.

Das eben genau NICHT. Es wurde DRINGEND empfohlen das ALLE Einwohner am Samstagabend das Haus nicht verlassen sollen. Jedem Bürger der nicht NACHWEISEN kann, dass er nicht zu der besagten Facebookparty will kann bestraft werden. So - und wie willst Du nachweisen, dass nicht zu der Party willst wenn Du draußen spazieren gehst, mit dem Auto zu Freunden oder Verwandten unterwegs bist oder auf dem Weg zu einem Lokal bist? Da hast Du nichs schriftliches -also keinen Nachweis-. Also heißt das nichts anderes, wenn Du draußen unterwegs bist wirst du bestraft. Und das ist der Hammer!

[Stadtknecht]

Das eben genau NICHT. Es wurde DRINGEND empfohlen das ALLE Einwohner am Samstagabend das Haus nicht verlassen sollen. Jedem Bürger der nicht NACHWEISEN kann, dass er nicht zu der besagten Facebookparty will kann bestraft werden. So - und wie willst Du nachweisen, dass nicht zu der Party willst wenn Du draußen spazieren gehst, mit dem Auto zu Freunden oder Verwandten unterwegs bist oder auf dem Weg zu einem Lokal bist? Da hast Du nichs schriftliches -also keinen Nachweis-. Also heißt das nichts anderes, wenn Du draußen unterwegs bist wirst du bestraft. Und das ist der Hammer!

Das ist richtig. Deshalb schrieb ich ja, daß ich diese Maßnahme für rechtlich äußerst fragwürdig halte.

[DSol]

Jetzt sind wir endgültig in der Diktatur angekommen. Eine Gemeinde verhängt eine praktisch eine Ausgangssperre:

Aufgrund einer geplanten "Facebookparty" im Landkreis Landsberg am Lech haben die Behörden Angst, dass tatsächlich knapp 18.000 Menschen zu dieser Party kommen. Da sie es nicht anders auf die Reihe bekommen, haben das Landsratsamt und die Polizei die Bürger dringend aufgefordert, am Samstagabend das Haus nicht zu verlassen! Jedem, der auf der Straße angetroffen wird und nicht belegen kann dass er nichts mit der Party zu tun (also jeder z.B. draußen spazierengehen will oder irgendwohin ohne bestätigten Termin unterwegs ist, kann mit 1.000 Euro Geldstrafe und einer Strafanzeige belegt werden (so die offizielle Ankündigung des Landratsamtes).
Das kommt für mich einer Ausgangssperre gleich und verstößt krass gegen das Grundgesetz. Aber anscheinend sind wir mittlerweile soweit, dass man ohne Probleme die Bürger zu Hause einsperrt. Ich fasse es nicht. Ich würde mir sicher nicht verbieten lassen, an dem betreffenden Tag draußen spazieren zu gehen oder sonstwas zu unternehmen. Wer zu der verbotenen Party kommt, kann ja bestraft werden, aber es kann doch nicht angehen eine ganze Stadt einen Abend lang zum Hausarrest zu verdonnern.

Was sollen sie denn sonst tun? Und wer zahlt nach der Party für den ganzen Schaden Du? Wenn ja, melde dich freiwillig und die Party kann steigen

[schastar]

Was sollen sie denn sonst tun? Und wer zahlt nach der Party für den ganzen Schaden Du? Wenn ja, melde dich freiwillig und die Party kann steigen

Der Veranstalter, wer sonst. Hat er das Geld nicht gehören Arbeitslager eingeführt in denen er den Schaden abarbeiten kann. Würden die ersten Kids verschwinden, wäre dies ein Weckruf für die anderen.