tausche Souveränität gegen Verfassung!

[bernhard44]

Schäuble: Volksabstimmung zu Umbau der EU bald möglich

Bei einer Abgabe von mehr Kompetenzen an die EU kann sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bald eine Volksabstimmung über eine neue deutsche Verfassung vorstellen.


«Wann es so weit sein wird, weiß ich nicht, weiß wohl keiner. Aber ich gehe davon aus, dass es schneller kommen könnte, als ich es noch vor wenigen Monaten gedacht hätte», sagte Schäuble dem Magazin «Der Spiegel». Auf dem EU-Gipfel in der kommenden Woche würden Vorschläge für eine vertiefte Integration vorgestellt, so Schäuble.
Der Minister forderte, Entscheidungen nach Brüssel abzugeben. «Wir müssen in wichtigen Politikbereichen mehr Kompetenzen nach Brüssel verlagern, ohne dass jeder Nationalstaat die Entscheidungen blockieren kann.» Um dies zu legitimieren, schlug er vor, den Präsidenten der EU-Kommission direkt wählen zu lassen. Zudem müsse das EU-Parlament gestärkt werden, indem es das Recht zu Gesetzesinitiativen bekomme. Zudem schlug er eine Vertretung der Länder nach Vorbild des Bundesrats oder US-Senats vor, in der Gesetze genauso wie im Parlament eine Mehrheit finden müssten.

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da lief es mir doch gerade eiskalt den rücken herunter und die Nackenhaare stellten sich auf! Was geht in diesem Hirn eigentlich vor? Was will sich der Schäuble da noch ins Geschichtsbuch schreiben?

« Das ist ein hochspannender Versuch.»

sagt er! Und wir sind seine Versuchskaninchen! Was haben wir dem Mann getan das er sich so an uns vergehen will?

[bernhard44]

unser Grundgesetz scheint zu stören! Es muss den neuen Erfordernissen angepasst werden!

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble rechnet damit, dass die Deutschen in wenigen Jahren über ein neues Grundgesetz abstimmen müssen. Hintergrund ist die seiner Meinung nach notwendige weitere politische Integration der EU-Mitgliedstaaten.

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[elas]

unser Grundgesetz scheint zu stören! Es muss den neuen Erfordernissen angepasst werden!



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Der Presseclub hat heute schon nachgezogen um das Meinungsbild zum Thema Europa-Umbau zu testen.

[Demokrat]

unser Grundgesetz scheint zu stören! Es muss den neuen Erfordernissen angepasst werden!

Das klingt für mich erst einmal logisch, da unser Grundgesetz keine bedeutend weitergehende Integration in die EU unter Verlust der Souverenität erlaubt. Andererseits wäre ein solches Referendum (wenn denn tatsächlich eines gemeint ist) die einmalige und immer wieder geforderte Gelegenheit festzustellen, ob die Deutschen mehr EU wollen oder nicht... eine historische Chance.

[Gawen]

Das geht noch expliziter:

"Bislang haben die Mitgliedstaaten in Europa fast immer das letzte Wort. Das kann so nicht bleiben. Wir müssen in wichtigen Politikbereichen mehr Kompetenzen nach Brüssel verlagern, ohne dass jeder Nationalstaat die Entscheidungen blockieren kann."

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Mit Schäuble ist also offenkundig ein Feind der Bundesrepublik Deutschland und des souveränen Deutschen Volkes mit an der Regierungsmacht beteiligt.

Brauchen diese Idioten in Berlin denn alle einen Grundgesetzvorleser?

Ich fordere hiermit alle Soldaten, Reservisten, jeden der jemals im Rahmen seines Fahneneides gelobt hat das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, auf seinen Verfassungsauftrag aus Artikel 20 Abs. 4 GG zu erfüllen!

Unsere Regierung unternimmt gerade den Versuch unsere staatliche Ordnung, basierend auf der Souveränität des Deutschen Volkes, zu beseitigen und so haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, jeder Deutsche Soldat aber steht in der Pflicht, es gilt nun euren Eid zu erfüllen!

[bernhard44]

Das geht noch expliziter:

"Bislang haben die Mitgliedstaaten in Europa fast immer das letzte Wort. Das kann so nicht bleiben. Wir müssen in wichtigen Politikbereichen mehr Kompetenzen nach Brüssel verlagern, ohne dass jeder Nationalstaat die Entscheidungen blockieren kann."

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Mit Schäuble ist also offenkundig ein Feind der Bundesrepublik Deutschland und des souveränen Deutschen Volkes mit an der Regierungsmacht beteiligt.

Brauchen diese Idioten in Berlin denn alle einen Grundgesetzvorleser?

Ich fordere hiermit alle Soldaten, Reservisten, jeden der jemals im Rahmen seines Fahneneides gelobt hat das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, auf seinen Verfassungsauftrag aus Artikel 20 Abs. 4 GG zu erfüllen!

Unsere Regierung unternimmt gerade den Versuch unsere staatliche Ordnung, basierend auf der Souveränität des Deutschen Volkes, zu beseitigen und so haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, jeder Deutsche Soldat aber steht in der Pflicht, es gilt nun euren Eid zu erfüllen!

tja, wo sind sie unsere Verfassungsschützer wenn man sie braucht? Treiben sie sich den alle In Zwickau rum? Oder sind sie am Akten schreddern.....................................

[Erik der Rote]

dazu passt auch diese Volksverarschung durch Schäuble. die Deutschen werden vernichtet



wenn es mal eine Aburteilung der Verbrecher geben sollte, ist Schäuble sicher ganz oben auf der Liste !

[Brutus]

sagt er! Und wir sind seine Versuchskaninchen! Was haben wir dem Mann getan das er sich so an uns vergehen will?

Obwohl ich weiß, daß es viele Leser schütteln wird: Gehen wir doch davon aus, daß Schäuble Satanist ist - und zwar mit allem, was dazugehört -, klären sich alle Fragen wie von selbst.

[dZUG]

Obwohl ich weiß, daß es viele Leser schütteln wird: Gehen wir doch davon aus, daß Schäuble Satanist ist - und zwar mit allem, was dazugehört -, klären sich alle Fragen wie von selbst.

Wie soll man sagen das Deutsche Reich bekommen sie nicht weg.

[Erik der Rote]

man sollte in Ruhe zuhören was Schäuble sagt !