Unglaublich und pasiert und es ist kein Einzelfall. Ich persönlich musste erst eine Richterin beim Verfahren einen Mietvertrag aus einem Schreibwarengeschäft erklären, weil sie den zuerst nicht annerkannte. Ein weiteres Gericht in Fürstenwalde urteilte im mündlichen Verfahren über einen Vollstreckungsbescheid, obwohl sie den Einspruch über den Mahnbescheid bestätigten und die Verhandlung schriftlich abgearbeitet wurde. Die Anwälte haben sich über das Gericht amüsiert und ich habe beim Gericht nachgefragt, was die Richter in ihrer Studiumzeit eigentlich machen. Das sind nicht die einzigsten Pleiten, Pech und Pannen bei Gericht.
So ist das. Ich bezahle generell nicht mit Karte, da ich Dispo ablehne. Das weiß auch meine Bank. Und wenn man mit Karte einkaufen geht, sollte man sich vorher informieren, das ist die Pflicht die jeder hat.
Wenn sie nicht wusste dass das Amt noch nicht überwiesen hat, dann ist das ihr Problem, so hart das auch klingt.
Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Man geht auch nicht mit leerem Portemonnaie einkaufen und sagt dann dass man nicht wusste dass der Ehepartner das Bargeld vorher rausgenommen oder nicht reingepackt hat.
Das ist doch kein Grund den ein Gericht abnehmen kann. Das war Betrug, definitiv.
Man sagt ja Alkohol verändert dein Leben-Ich sauf nun schon so lange und warte noch immer auf Veränderung
Es war keine Kreditkarte, sondern EC-Karte. Zudem hat das Jobcenter seine Pflicht nicht eingehalten, was aus technischer Sicht auch menschlich ist. Aber beim Bürger gibt es beim Vergehen scheinbar oftmals keine Menschlichkeit und dem Bürger wird Böswilligkeit vorgeworfen, welches der Richter niemals in diesem Fall beweisen kann. Demnach kann es nie Vorsatz sein.
Man sagt ja Alkohol verändert dein Leben-Ich sauf nun schon so lange und warte noch immer auf Veränderung
Niemand wird nur deshalb angezeigt, weil sein Konto nicht genügend Deckung für eine EC-Lastschrift verfügt.
Das passiert nur dann, wenn der Gläubiger Druck auf den hartnäckig nicht zahlenden Schuldner ausüben will.
Hätte Ihre Bekannte den Kaufpreis plus die Vertragsstrafe kurzfristig gezahlt, wäre nie eine Anzeige gestellt worden.
Außerdem verfolgen Gerichte angebliche Eingehungsbetrüger normalerweise nicht, wenn es sich um solche Bagatellsummen handelt.
Hätte Ihre Bekannte ernsthaft mit einer Überweisung von der ARGE rechnen können, wäre sie nicht wegen Eingehungsbetrug verurteilt worden.
Ihre Bekannte ist eine Lügnerin.
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