Warum sind Demokraten so klug?

[Tankred]

Polemik. Jeder in der Bundesrepublik hat das Recht, eine eigene Partei zu gründen. Es gibt hier keine Blockparteien. Die Wahlvorschriften werden immer angewendet.


Viele Fragen, doch alle sind bereits beantwortet. Entweder im Grundgesetz oder im Wahlgesetz oder im Parteiengesetz.

Wie auch immer, warum sind den Demokraten Deiner Meinung nach angeblich so klug? Weil sie schön wie Mutti und Vati und Onkel Siegmund am Wahltag CSU oder SPD wählen, weil sie es schon immer so taten? Ich denke eher wir leben hier in einer von der Wirtschaft gesteuerten, von bestimmten Kreisen gelenkten Gesellschaft, die vorgibt, was politisch korrekt ist und was nicht. Dazu wurden gleichgeschaltete Medien geschaffen, die alles, was vom gewünschten Weg abdriftet entweder totgeschwiegen oder bekämpft wird. Jeder Politiker weiß das und die meisten verhalten sich so. Und für alle Anderen wurden Exempel statuiert. Wir haben große "volksparteien" die, nimmt man mal die polemische Wichtigtuerei aus, die sie in der Öffentlichkeit oder Bundestag führen, sich kaum noch unterscheiden, ein bissel Fassade, der "Anstrich" das wars. Immer schön allen recht machen, die Interessen der Steuerzahler stehen in der Rangordnung nicht gerade an vorderer Stelle. Ausnahmen bilden Randparteien wie die Linke oder auch die NPD. Wie beide jedoch behandelt werden, braucht hier nicht erläutert werden. Und damit wären wir bei den so dollen Wahlmöglichkeiten die angeblich jeder hat und wo jeder seine Partei gründen kann. Leute merken das immer mehr, wie es läuft, was zur sogenannten Politikverdrossenheit führt.

Oder wie könnte man z.B. erklären, dass Milliarden Steuergelder ohne Beachtung der Meinung der Steuerzahler und Wähler z.B. nach Griechenland verplempert wurden, die Regierende Partei Bürschaften vergibt, dessen Folgen nicht mal ansatzweise abzuschätzen sind? Man labert und lügt die Leute zu und voll und diskutiert ungeniert über Altersarmut und tut so, als wenn das normal ist und jeder Schmid seines Glücks sei. All die Gelder hier belassen, würden Millionen von uns sich keine ernsthaften Sorgen um ihren Ruhestand nach zig-Arbeitsjahren machen müssen.

[Dr Mittendrin]

Polemik. Jeder in der Bundesrepublik hat das Recht, eine eigene Partei zu gründen. Es gibt hier keine Blockparteien. Die Wahlvorschriften werden immer angewendet.


Viele Fragen, doch alle sind bereits beantwortet. Entweder im Grundgesetz oder im Wahlgesetz oder im Parteiengesetz.

Glaubst du ernsthaft an eine Opposition in der BRD.

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[Arnold]

Wie auch immer, warum sind den Demokraten Deiner Meinung nach angeblich so klug? Weil sie schön wie Mutti und Vati und Onkel Siegmund am Wahltag CSU oder SPD wählen, weil sie es schon immer so taten?

Nein, darum geht es nicht. Es geht um Demokraten, denen der Aufbau sowie das Funktionieren ihres Staatswesens geläufig sind, die ihre Freiheitsrechte kennen, die sich über wichtige politische Themen Informationen beschaffen und sich mit ihnen kritisch auseinandersetzen. Nehmen wir das aktuelle Beispiel des ESM-Vertrages, über den übermorgen das Bundesverfassungsgericht entscheiden wird: Demokraten verfolgen nicht nur die Pressemeldungen, sie haben auch den Vertragstext gelesen, um sich selbst ein Bild zu machen und zu einem Urteil zu kommen. Hier im HPF gibt es zahlreiche Stränge zum Thema und noch zahlreichere Beiträge, aus denen klar hervorgeht, dass nur antieuropäische, ideologisch motivierte Klischees nachgebetet werden und genau aus diesem Grund auch der ESM abgelehnt wird. Der Inhalt wird nach Hörensagen nachgeplappert, die eine oder andere Stelle wird aus dubiosen Quellen zitiert oder aus dem Zusammenhang nur die Passagen gerissen, die ablehnende Meinungen scheinbar unterstützen. So gehen die Antidemokraten vor. Die hiesige Handvoll Demokraten dagegen hat den Text gelesen, macht immer wieder auf Fehlinterpretationen, Zusammenhänge und den präzisen Wortlaut des ESM-Vertrages aufmerksam. Aber das wird von den Antidemokraten überhaupt nicht beachtet, und wenige Beiträge später geht es erneut und von jeglicher Kenntnis ungetrübt weiter mit antieuropäischen Klischees! In Abwägung der unterschiedlichen Verhaltensweisen von Antidemokraten (uninformiert, nach Vorurteilen urteilend) und Demokraten (informiert, kritisch urteilend) kommt man nicht umhin, Demokraten allein schon wegen ihres Informationsvorsprungs als klüger zu betrachten!

Ich denke eher wir leben hier in einer von der Wirtschaft gesteuerten, von bestimmten Kreisen gelenkten Gesellschaft, die vorgibt, was politisch korrekt ist und was nicht.

Aha, das willst du also ernsthaft behaupten? Nun, irgendwelche Belege für die Berechtigung dieser Pauschalverdammung bietet dein Beitrag nicht!

Dazu wurden gleichgeschaltete Medien geschaffen, die alles, was vom gewünschten Weg abdriftet entweder totgeschwiegen oder bekämpft wird. Jeder Politiker weiß das und die meisten verhalten sich so. Und für alle Anderen wurden Exempel statuiert.

In Deutschland gibt es eine so große mediale Vielfalt, dass die Medien nicht zu bestimmten meinungsbildenden Aussagen gezwungen werden können. Außerdem haben alle Deutschen Zugang nicht nur zu den nationalen, sondern auch zu den internationalen Medien. Wie wollten deutsche Politiker die Medien in der ganzen Welt beeinflussen? Erkläre das bitte mal! Um noch einmal auf das Beispiel des ESM-Vertrages zurückzukommen: im Falle, dass man die vielen unterschiedlichen medialen Behauptungen zu ihm nicht übereinzubringen vermag, dann steht der Vertragstext jedem Bürger in vollem Wortlaut zur Überprüfung kostenlos zur Verfügung! Das klingt nicht nach staatlich beeinflussten und gelenkten Medien, denn wenn den Vertrag jeder Bürger lesen und prüfen kann, dann wäre schon der Versuch einer Beeinflussung dumm weil sinnlos!

Wir haben große "volksparteien" die, nimmt man mal die polemische Wichtigtuerei aus, die sie in der Öffentlichkeit oder Bundestag führen, sich kaum noch unterscheiden, ein bissel Fassade, der "Anstrich" das wars. Immer schön allen recht machen, die Interessen der Steuerzahler stehen in der Rangordnung nicht gerade an vorderer Stelle.

Was sind denn "die Interessen der Steuerzahler"?

Davon abgesehen: Die Volksparteien sind voneinander durchaus unterscheidbar, weil sie in Steuer-, Arbeitsmarkt- und Umwelt- sowie in sozialen Fragen unterschiedliche Ansätze und Zielsetzungen vertreten bzw. je andere Schwerpunkte bei der Wichtigkeit der genannten Themen setzen. In einem Punkt aber sind sie sich vollkommen einig: sie stehen alle auf dem Boden unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung, die in unserer Verfassung, dem Grundgesetz, beschrieben ist. Jeder Demokrat im Volke darf darüber froh sein und sollte nicht beklagen, dass hierin vollkommene Einigkeit zwischen ihnen besteht und es keine Unterschiede gibt!

Ausnahmen bilden Randparteien wie die Linke oder auch die NPD. Wie beide jedoch behandelt werden, braucht hier nicht erläutert werden.

Bei beiden Parteien bestehen Zweifel, ob sie eine Politik auf dem Boden unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung anstreben. Diesen Beweis haben beide Parteien noch nicht zweifelsfrei erbracht, aber zumindest hat das Volk durch seine Wahlentscheidungen der letzten Jahrzehnte offen bekundet, dass es diesbezüglich der Linken deutlich mehr vertraut als der NPD!

Und damit wären wir bei den so dollen Wahlmöglichkeiten die angeblich jeder hat und wo jeder seine Partei gründen kann. Leute merken das immer mehr, wie es läuft, was zur sogenannten Politikverdrossenheit führt.

Du behauptest hier also, dass Bürger keine Parteien gründen dürfen? Sieh dir das länger zurückliegende Beispiel der Grünen an; oder noch jüngst das der Piraten, die in Landesparlamenten sind und z. Zt. sogar noch Chancen haben, 2013 in den Bundestag einzuziehen – du bist also widerlegt!

Oder wie könnte man z.B. erklären, dass Milliarden Steuergelder ohne Beachtung der Meinung der Steuerzahler und Wähler z.B. nach Griechenland verplempert wurden, die Regierende Partei Bürschaften vergibt, dessen Folgen nicht mal ansatzweise abzuschätzen sind? Man labert und lügt die Leute zu und voll und diskutiert ungeniert über Altersarmut und tut so, als wenn das normal ist und jeder Schmid seines Glücks sei. All die Gelder hier belassen, würden Millionen von uns sich keine ernsthaften Sorgen um ihren Ruhestand nach zig-Arbeitsjahren machen müssen.

Die Bundesrepublik ist nur auf der Ebene der Länder und der Kommunen auch eine direkte Demokratie, aber nicht auf der Bundesebene. Daher können die Deutschen kurzfristig auf die Bundespolitik nur dadurch einwirken, indem sie ihren Ansichten zu politischen Themen über die öffentliche Meinung oder über Demonstrationen oder über Petitionen oder über die Justiz Gehör verschaffen. Langfristig können die Deutschen über Wahlen bewirken, dass sich der politische Kurs verändert. Gerade das aber muss man auch einmal als Chance unserer repräsentativen Demokratie begreifen, dass die deutsche Politik ein hohes Maß an Stetigkeit und Verlässlichkeit im Inneren wie nach außen seit vielen Jahrzehnten bewahren konnte. Das liegt eben an unserer Staatsform der repräsentativen Demokratie, die den Bürger vor der Willkür der Staatsgewalten umfassend schützt, aber auch das Gemeinwesen als Ganzes vor einer möglichen Willkür des Volkes. Man sieht es z. B. bei der Frage des ESM-Vertrages: seit Jahrzehnten hat das deutsche Volk die fortschreitende Einigung der Staaten und Völker Europas mit Wohlwollen begleitet. Jetzt, da man das deutsche Volk in unverantwortlicher Weise mit apokalyptischen Zukunftsprognosen ängstigt, deren Eintreten in keinster Weise glaubhaft gemacht werden kann, schlägt die Stimmung plötzlich antieuropäisch um, ganz zu schweigen von aufkeimenden Hassgefühlen, die beschränkte radikale Kräfte in verschiedenen Ländern Europas, nicht zuletzt auch in Deutschland, gegen befreundete Völker schüren. Es wäre sträflicher Leichtsinn, würden sich Bundestag und Bundesregierung nicht mehr von der jahrzehntelangen Zustimmung des Volkes leiten lassen, sondern sich in ihren Entscheidungen von solchen radikalen Kräften, die das Volk verwirren, kurzfristig abhängig machen. Das Volk wird bei den nächsten Wahlen sein Urteil fällen!

Dass die Beteiligung Deutschlands an der Verhinderung von Staatspleiten im Euroraum eine "Verplemperung" von Steuergeldern sei, wird sich erst aus historischer Sicht mit einiger Sicherheit beurteilen lassen. Derzeit aber erscheint dieses Vorgehen sinnvoll. Mit dem absinkenden Rentenniveau hat das nichts zu tun, das sowohl durch die demographische Entwicklung als auch durch die teils viel zu niedrigen Löhnen, die für Arbeitsleistungen gezahlt werden, zu tun hat. Für die Aushandlung der Löhne ist aber nicht der Staat, sondern sind in erster Linie Arbeitnehmer (Gewerkschaften) und Arbeitgeber selbst verantwortlich. Dennoch wird auf Staatsebene das Problem drohender Altersarmut nicht übersehen und werden verschiedene Lösungsansätze beraten.

[Affenpriester]

Wählt der Souverän oder wählt er nicht? Damit ist die Frage wohl entschieden, würde ich sagen. Ich habe in der Bundesrepublik bislang weder einer Monarchen noch eine Reihe von Oligarchen gesichtet. Du etwa?

Die Wahl zwischen Pest und Cholera ist keine wirkliche Wahl.
Anderes Wahlsystem, anderes Rentensystem, anderes politisches System, anderes Gesundheitssystem, anderes Steuersystem, steht doch alles nicht zur Wahl. Es gibt doch in den Kernfragen überhaupt keine Wahl, da viele Kernfragen festgelegt sind.
Ein in sich statisches System, ein fertig gebautes Haus bei dem du lediglich zwischen drei oder vier ähnlichen Farben der Wandteppiche wählen darfst. Das ist doch ein Witz.
Unser System hat wenige demokratische Elemente, es ist aber keine Demokratie und zwischen Systemen kannst du auch nicht wählen. Du kannst im Grunde gar nichts entscheiden, seien wir doch mal ehrlich.

Volkes Meinung wird doch regelmäßig ignoriert oder es wird solange gewählt bis das Ergebnis passt, siehe Irland. Was soll das?
Wie war das damals mit dem Volksentscheid? Passt das Ergebnis nicht, wählt man später noch mal. Das ganze System ist doch ein einzig schlechter Scherz.
Demokratie ist etwas anderes, auch die Abstimmungen im Parlament, siehe Koalitionszwang. Demokratie? Was für eine Farce...

[Tankred]

Nein, darum geht es nicht. Es geht um Demokraten, die ihre Freiheitsrechte kennen, die sich über wichtige politische Themen Informationen beschaffen und sich mit ihnen kritisch auseinandersetzen. ESM-Vertrages: Demokraten verfolgen nicht nur die Pressemeldungen, sie haben auch den Vertragstext gelesen, um sich selbst ein Bild zu machen und zu einem Urteil zu kommen. Hier im HPF gibt es zahlreiche Stränge zum Thema und noch zahlreichere Beiträge, aus denen klar hervorgeht, dass nur antieuropäische, ideologisch motivierte Klischees nachgebetet werden und genau aus diesem Grund auch der ESM abgelehnt wird. Der Inhalt wird nach Hörensagen nachgeplappert..., . So gehen die Antidemokraten vor. Die hiesige Handvoll Demokraten dagegen hat den Text gelesen, macht immer wieder auf Fehlinterpretationen, Zusammenhänge und den präzisen Wortlaut des ESM-Vertrages aufmerksam. Aber das wird von den Antidemokraten überhaupt nicht beachtet, und wenige Beiträge später geht es erneut und von jeglicher Kenntnis ungetrübt weiter mit antieuropäischen Klischees! In Abwägung der unterschiedlichen Verhaltensweisen von Antidemokraten (uninformiert, nach Vorurteilen urteilend) und Demokraten (informiert, kritisch urteilend) kommt man nicht umhin, Demokraten allein schon wegen ihres Informationsvorsprungs als klüger zu betrachten!


FONT=Book Antiqua]In Deutschland gibt es eine so große mediale Vielfalt, dass die Medien nicht zu bestimmten meinungsbildenden Aussagen gezwungen werden können. Wie wollten deutsche Politiker die Medien in der ganzen Welt beeinflussen? Erkläre das bitte mal! [/FONT]

Was sind denn "die Interessen der Steuerzahler"?



Bei beiden Parteien bestehen Zweifel, ob sie eine Politik auf dem Boden unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung anstreben. Diesen Beweis haben beide Parteien noch nicht zweifelsfrei erbracht, aber zumindest hat das Volk durch seine Wahlentscheidungen der letzten Jahrzehnte offen bekundet, dass es diesbezüglich der Linken deutlich mehr vertraut als der NPD!


Du behauptest hier also, dass Bürger keine Parteien gründen dürfen? Sieh dir das länger zurückliegende Beispiel der Grünen an; oder noch jüngst das der Piraten, die in Landesparlamenten sind und z. Zt. sogar noch Chancen haben, 2013 in den Bundestag einzuziehen – du bist also widerlegt!





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Ich denke weniger ist mehr, lass uns keine Aufsätze schreiben, das liest eh niemand und ich habe auch nicht die Zeit dafür. Nun das Volk scheint recht blöd, betrachtet man mal die Umfragewerte zu den "Freien Demokraten" vom Namen her die Idealvorstellung sicher in Deinen Augen. Nicht wenige sind der Ansicht, dass diese Demokraten die Interessen der Wirtschaft im Vordergrund vertreten und das kommt beim Volk wie wir alle de facto wissen, schlecht an. Eine '"Handvoll Demokraten" denen alles geläufig ist wie alles funktioniert, die sich kritisch auseinander setzen mit den politischen Themen vs der Dummen Masse, die alles nachplappert? Sicher zählst Du dich zu den Ersteren, lass mich raten und mich zu letzteren.
Und getreu der von Amerika rübergeschwabbten Masche " Wer nicht für uns ist, ist gegen uns" plapperst Du genau das nach, was Du im selben Beitrag kritisierst (Fehlinterpretationen, Antidemokraten).

Es liegt in der Natur der Menschen, zuerst nach sich selbst zu schauen, auf das Wohlergehen seiner Familie, seines Kreises, seinen Ort von mir aus, seine Gemeinde, sein LAND. Darum gibt es Fans, darum werden Fahnen geschwenkt. Das macht man überall in der Welt so, das ist kein deutsches Phänomen.

Die Stimmung schlägt antieuropäisch um? Ich würde sagen, Leuten reicht es doch irgendwann und sorry, wenn in Griechenland der Mittelstand und die Reichen ihre Steuern zahlen würden, anstatt ihre Gelder im Ausland zu halten, würde dem Land schon ganz weit geholfen sein. Ich und viele Millionen in diesem Land sehen ganz und gar nicht ein, sich mit der Altersarmut abzufinden, die ihre Gründe in der unheimlichen Steuerverschwendung der letzten Dekaden liegt und in der aktuellen Europolitik mit den Milliarden, die wir gar nicht haben und damit bürgen können. Oder die wir doch haben, aber diesmal in Form des Privateigentums der Bürger des Landes. Wenn die Gelder kämen in Griechenland, wie oben beschrieben, würde sich die Lage beruhigen und die Milliarden, die dort versacken, würden nicht den Strohhalm eines Ertrinkenden sein, sondern dem Land wirklich helfen. Und da kommst Du und erzählst was von antieuropäischen Resentments? Lächerlich, weißt Du eigentlich, dass der deutsche Steuerzahler im Falle der Fälle mit seinem Privatvermögen haftet? Weißt Du eigentlich was das bedeutet, wenn doch alles am Ende den Bach runtergeht? Dann gehen hier die Steuern rauf, dann geht es in diesem Land jeden,der sich mühevoll irgend was aufgebaut hat, wesentlich an den Geldbeutel, dann zahlen wir alle für - ja für was eigentlich?
Und da denke ich noch nicht mal an all diejenigen, die sich mühevoll ihr Lebene was aufgebaut haben um es am Ende, weil sie gepflegt werden müssen, wieder verlieren.

[Tankred]

In Deutschland gibt es eine so große mediale Vielfalt, dass die Medien nicht zu bestimmten meinungsbildenden Aussagen gezwungen werden können. Außerdem haben alle Deutschen Zugang nicht nur zu den nationalen, sondern auch zu den internationalen Medien. Wie wollten deutsche Politiker die Medien in der ganzen Welt beeinflussen?

Darauf muss auch noch eingegangen werden. Bist Du eigentlich naiv oder in welcher Welt lebst Du? Meinst Du freie und unabhängige Medien würden alle so verfahren wie in der Berichterstattung bei der Olympiade über Nadja Drygalla? Meinst Du ernsthaft, keiner wäre wie Millionen Menschen es taten, auf die Idee gekommen, mal die Kirche im Dorf zu lassen und damit nicht die Olympiade nachhaltig zu stören?
Oder anderes Beispiel, Irak Invasion, meinst Du niemand hätte bei freier Berichterstattung mal den Fakt erwähnt, wie Grundgesetz und Umstand, dass von deutschen Boden aus ein Angriffskrieg geführt wird, in Einklang stehen? Meinst Du keiner aus der Presse hat sich wie viele von den Leuten an den Fernsehern, wo denn eigentlich die Beweise sind für die Massenvernichtungswaffen, die Saddam Hussein angeblich hat? Oder meinst du wirklich, das ist die ungeschönte Wahrheit, die uns über die Lage in Syrien tagtäglich erzählt wird? Oder hast Du dich nicht auch gewundert, wie die friedlichen Demonstranten in Libyen plötzlich mit Waffen allen möglichen Kalibers umgehen können und die Armee ihres Landes bekämpfen? Wunderst Du dich nicht auch, dass diese freiheitsliebenden Menschen nunmehr ganz undemokratische Führungen installieren wie die Moslem-Brüder? Komm wieder in die reale Welt.

[Expice]

Darauf muss auch noch eingegangen werden. Bist Du eigentlich naiv oder in welcher Welt lebst Du? Meinst Du freie und unabhängige Medien würden alle so verfahren wie in der Berichterstattung bei der Olympiade über Nadja Drygalla? Meinst Du ernsthaft, keiner wäre wie Millionen Menschen es taten, auf die Idee gekommen, mal die Kirche im Dorf zu lassen und damit nicht die Olympiade nachhaltig zu stören?
Oder anderes Beispiel, Irak Invasion, meinst Du niemand hätte bei freier Berichterstattung mal den Fakt erwähnt, wie Grundgesetz und Umstand, dass von deutschen Boden aus ein Angriffskrieg geführt wird, in Einklang stehen? Meinst Du keiner aus der Presse hat sich wie viele von den Leuten an den Fernsehern, wo denn eigentlich die Beweise sind für die Massenvernichtungswaffen, die Saddam Hussein angeblich hat? Oder meinst du wirklich, das ist die ungeschönte Wahrheit, die uns über die Lage in Syrien tagtäglich erzählt wird? Oder hast Du dich nicht auch gewundert, wie die friedlichen Demonstranten in Libyen plötzlich mit Waffen allen möglichen Kalibers umgehen können und die Armee ihres Landes bekämpfen? Wunderst Du dich nicht auch, dass diese freiheitsliebenden Menschen nunmehr ganz undemokratische Führungen installieren wie die Moslem-Brüder? Komm wieder in die reale Welt.

Die echten demokratischen Aufstände in Bahrain werden übrigens völlig ignoriert. Passt gerad nicht ins Weltbild.
Die ganzen westlichen Medien sind ein Kartell von Huren die ihre Seele dem hochstbietendem verkaufen. Anscheinend waren die USA bis heute ständig die Hochstbietenden.

[Dr Mittendrin]

Nein, darum geht es nicht. Es geht um Demokraten, denen der Aufbau sowie das Funktionieren ihres Staatswesens geläufig sind, die ihre Freiheitsrechte kennen, die sich über wichtige politische Themen Informationen beschaffen und sich mit ihnen kritisch auseinandersetzen. Nehmen wir das aktuelle Beispiel des ESM-Vertrages, über den übermorgen das Bundesverfassungsgericht entscheiden wird: Demokraten verfolgen nicht nur die Pressemeldungen, sie haben auch den Vertragstext gelesen, um sich selbst ein Bild zu machen und zu einem Urteil zu kommen. Hier im HPF gibt es zahlreiche Stränge zum Thema und noch zahlreichere Beiträge, aus denen klar hervorgeht, dass nur antieuropäische, ideologisch motivierte Klischees nachgebetet werden und genau aus diesem Grund auch der ESM abgelehnt wird. Der Inhalt wird nach Hörensagen nachgeplappert, die eine oder andere Stelle wird aus dubiosen Quellen zitiert oder aus dem Zusammenhang nur die Passagen gerissen, die ablehnende Meinungen scheinbar unterstützen. So gehen die Antidemokraten vor. Die hiesige Handvoll Demokraten dagegen hat den Text gelesen, macht immer wieder auf Fehlinterpretationen, Zusammenhänge und den präzisen Wortlaut des ESM-Vertrages aufmerksam. Aber das wird von den Antidemokraten überhaupt nicht beachtet, und wenige Beiträge später geht es erneut und von jeglicher Kenntnis ungetrübt weiter mit antieuropäischen Klischees! In Abwägung der unterschiedlichen Verhaltensweisen von Antidemokraten (uninformiert, nach Vorurteilen urteilend) und Demokraten (informiert, kritisch urteilend) kommt man nicht umhin, Demokraten allein schon wegen ihres Informationsvorsprungs als klüger zu betrachten!





Aha, das willst du also ernsthaft behaupten? Nun, irgendwelche Belege für die Berechtigung dieser Pauschalverdammung bietet dein Beitrag nicht!





In Deutschland gibt es eine so große mediale Vielfalt, dass die Medien nicht zu bestimmten meinungsbildenden Aussagen gezwungen werden können. Außerdem haben alle Deutschen Zugang nicht nur zu den nationalen, sondern auch zu den internationalen Medien. Wie wollten deutsche Politiker die Medien in der ganzen Welt beeinflussen? Erkläre das bitte mal! Um noch einmal auf das Beispiel des ESM-Vertrages zurückzukommen: im Falle, dass man die vielen unterschiedlichen medialen Behauptungen zu ihm nicht übereinzubringen vermag, dann steht der Vertragstext jedem Bürger in vollem Wortlaut zur Überprüfung kostenlos zur Verfügung! Das klingt nicht nach staatlich beeinflussten und gelenkten Medien, denn wenn den Vertrag jeder Bürger lesen und prüfen kann, dann wäre schon der Versuch einer Beeinflussung dumm weil sinnlos!





Was sind denn "die Interessen der Steuerzahler"?

Davon abgesehen: Die Volksparteien sind voneinander durchaus unterscheidbar, weil sie in Steuer-, Arbeitsmarkt- und Umwelt- sowie in sozialen Fragen unterschiedliche Ansätze und Zielsetzungen vertreten bzw. je andere Schwerpunkte bei der Wichtigkeit der genannten Themen setzen. In einem Punkt aber sind sie sich vollkommen einig: sie stehen alle auf dem Boden unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung, die in unserer Verfassung, dem Grundgesetz, beschrieben ist. Jeder Demokrat im Volke darf darüber froh sein und sollte nicht beklagen, dass hierin vollkommene Einigkeit zwischen ihnen besteht und es keine Unterschiede gibt!





Bei beiden Parteien bestehen Zweifel, ob sie eine Politik auf dem Boden unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung anstreben. Diesen Beweis haben beide Parteien noch nicht zweifelsfrei erbracht, aber zumindest hat das Volk durch seine Wahlentscheidungen der letzten Jahrzehnte offen bekundet, dass es diesbezüglich der Linken deutlich mehr vertraut als der NPD!





Du behauptest hier also, dass Bürger keine Parteien gründen dürfen? Sieh dir das länger zurückliegende Beispiel der Grünen an; oder noch jüngst das der Piraten, die in Landesparlamenten sind und z. Zt. sogar noch Chancen haben, 2013 in den Bundestag einzuziehen – du bist also widerlegt!





Die Bundesrepublik ist nur auf der Ebene der Länder und der Kommunen auch eine direkte Demokratie, aber nicht auf der Bundesebene. Daher können die Deutschen kurzfristig auf die Bundespolitik nur dadurch einwirken, indem sie ihren Ansichten zu politischen Themen über die öffentliche Meinung oder über Demonstrationen oder über Petitionen oder über die Justiz Gehör verschaffen. Langfristig können die Deutschen über Wahlen bewirken, dass sich der politische Kurs verändert. Gerade das aber muss man auch einmal als Chance unserer repräsentativen Demokratie begreifen, dass die deutsche Politik ein hohes Maß an Stetigkeit und Verlässlichkeit im Inneren wie nach außen seit vielen Jahrzehnten bewahren konnte. Das liegt eben an unserer Staatsform der repräsentativen Demokratie, die den Bürger vor der Willkür der Staatsgewalten umfassend schützt, aber auch das Gemeinwesen als Ganzes vor einer möglichen Willkür des Volkes. Man sieht es z. B. bei der Frage des ESM-Vertrages: seit Jahrzehnten hat das deutsche Volk die fortschreitende Einigung der Staaten und Völker Europas mit Wohlwollen begleitet. Jetzt, da man das deutsche Volk in unverantwortlicher Weise mit apokalyptischen Zukunftsprognosen ängstigt, deren Eintreten in keinster Weise glaubhaft gemacht werden kann, schlägt die Stimmung plötzlich antieuropäisch um, ganz zu schweigen von aufkeimenden Hassgefühlen, die beschränkte radikale Kräfte in verschiedenen Ländern Europas, nicht zuletzt auch in Deutschland, gegen befreundete Völker schüren. Es wäre sträflicher Leichtsinn, würden sich Bundestag und Bundesregierung nicht mehr von der jahrzehntelangen Zustimmung des Volkes leiten lassen, sondern sich in ihren Entscheidungen von solchen radikalen Kräften, die das Volk verwirren, kurzfristig abhängig machen. Das Volk wird bei den nächsten Wahlen sein Urteil fällen!

Dass die Beteiligung Deutschlands an der Verhinderung von Staatspleiten im Euroraum eine "Verplemperung" von Steuergeldern sei, wird sich erst aus historischer Sicht mit einiger Sicherheit beurteilen lassen. Derzeit aber erscheint dieses Vorgehen sinnvoll. Mit dem absinkenden Rentenniveau hat das nichts zu tun, das sowohl durch die demographische Entwicklung als auch durch die teils viel zu niedrigen Löhnen, die für Arbeitsleistungen gezahlt werden, zu tun hat. Für die Aushandlung der Löhne ist aber nicht der Staat, sondern sind in erster Linie Arbeitnehmer (Gewerkschaften) und Arbeitgeber selbst verantwortlich. Dennoch wird auf Staatsebene das Problem drohender Altersarmut nicht übersehen und werden verschiedene Lösungsansätze beraten.

Wie kann man nur romanartig so viel Schwachsinn schreiben.

vermute sozialdemokratische Gehirnwäsche der bis über 90 % Menschen nicht mehr folgen

Falls du es nicht wissen solltest, Löhne müsse auch erwirtschaftet werden, und diese richten sich nach dem Produktivitätsniveau einer Region und eines Landes.
Mit Geldtransfers in PIGS schwächst du das.

[Revoli Toni]

Demokraten sind blöde, weil 68er Ungeist so viele Bürgerliche zu Proleten machte, so daß seit über 10 Jahren die 80% Blöderen der BRD den 20% Klügeren diktieren, wo es lang geht: Fördergeld für irre überhöhte Löhne und Gehälter, die wir zusätzlich noch mot Steuern, Abgaben und Verbraucherpreisen zahlen:

Ungelernte Arbeiter können nun gar nicht mehr ohne Fördergeld leben, weil IG-Metall, Verdi und anderen Vereinigungen des organisierten Verbrechens für primitive Fließband-Hengste und Erwerbs-Schlunzen so viel Kohle erzwingen, daß Kerle nach Thailand fliegen und sich Pfannekuchen-Gesichter mit O-Beinen krallen ...

... dieweil Weiber sich in Jamaika von Negern mit Hühnerfett in den Rasta-Locken hofieren lassen. Ficken natürlich gratis. Nur braucht die kleine Schwester eine neue Uniform für die Schule, und die Oma braucht 'nen neuen Eisschrank. Das ist das Ende der Demokratie, denn Zuzügler passen sich unseren Proleten ja perfekt an:



Nun hat die BRD mit der Proleten-Abzocke schon fast 2.200 mrd. Schulden aufgetürmt, die natürlich Keiner zahlt, und Andere eifern uns nach, auch wenn noch kein anderes EU-Land so viel Schulden auftürmte wie die BRD. Aber die Proleten-Demokratie wird nun zu teuer.



Dann wält nur noch, wer über 8.000 €/Jahr Einkommens- und Lohnsteuer mit KV-Beitrag zahlt. Wer weniger zahlt ist Sozial-Ballast, da unsere technische und soziale Infrastruktur Mehr kostet. Sozial-Ballast hat eben keine Stimme mehr, und Politiker brauchen deren Stimmern nicht mehr für Mandate. Dann gibt es auch wieder nachhaltige Politik.

Damit endlich die FDP 70% der Stimmen bekommt und das Wirtschaftswachstum noch stärker ankurbelt und von unten nach oben umverteilt, damit noch mehr unter die 8.000 €/Jahr-Grenze in Sachen Einkommens- und Lohnsteuer fallen! Wie z.b. die Milchbauern die 3 Cent Verlust pro Liter Milch machen da allein Futter und Wasser für die Kühe 50 Cent kostet.

Und wenn alle (noch-) Normalos dann unter die 8.000 €/Jahr-Marke gesunken sind, dann bleiben nur noch die Wirtschaftsbonzen, die unser Land bis auf den Bundestag privatisieren.

Ich hätte lieber eine Diktatur, die den Staat zusammenhält!
Eine Diktatur, die den Wirtschaftsbonzen den Krieg erklährt, wäre sogar lobenswert.

[Karl_Murx]

Verbindet man die Demokratie mit dem Rechtsstaat, dann haben wir wohl die beste Herrschaftsform, die sich ein Volk geben kann. Diese Verbindung gewährleistet ein Maximum an Volksherrschaft, ein Maximum an Freiheit, ein Maximum an Sicherheit und ein Maximum an Gefühl, das Richtige getan zu haben.

Da es hier einige gibt, die das anders sehen, möchte ich mit euch gerne erörtern, warum die Demokratie die klügste Form ist, das Miteinanderleben zu gestalten und zu regeln.

Der Beweis einer demokratischen Gesinnung wäre die Bitte gewesen, die Frage zu erörtern, ob die Demokratie die klügste Form ist, das "Miteinanderleben zu gestalten und zu regeln". So aber setzt du das zu Belegende als Tatsache voraus, die von uns als Prämisse zu benutzen und zu beweisen ist. So ähnlich habe ich in DDR-Zeiten in der Schule im Auftrag der Lehrer (meistens SED) den Beweis bringen müssen, warum der Sozialismus die dem Kapitalismus überlegende Herrschaftsform ist. Eine Debatte darüber, ob das so ist, war von vornherein nicht vorgesehen. So ähnlich ist dein Appell zu verstehen.

Eine Apologetik der Demokratie ist der Tod der Demokratie. Wenn du meine Meinung hören willst: Solange man noch debattiert und debattieren darf, ob die Demokratie die beste Herrschaftsform und ob die Verhältnisse überhaupt noch demokratisch sind, solange haben wir noch eine Demokratie.