Bundes-Verfassungsgericht, Klageabweisung

[SAMURAI]

+++ Bundesverfassungsgericht weist Klage gegen Ermittlung und Bekanntgabe des vorläufigen Wahlergebnisses am 18. September 2005 ab +++

Jene die die Klage eingereicht haben sind selten dämliche Dummbeutel.

Ab war wieder was für die Anwalterskamerilla.


aus Spiegel.de
VERFASSUNGSGERICHT

Urteil - Wahlergebnis darf am Sonntag veröffentlicht werden

Das Ergebnis der Bundestagswahl kann trotz der Nachwahl in Dresden wie geplant am kommenden Sonntag veröffentlicht werden. Das Bundesverfassungsgericht wies heute die Beschwerden mehrerer Bürger als unzulässig ab.

Karlsruhe - Die Bürger hatten wegen der Nachwahl in Dresden gefordert, die Bekanntgabe des Ergebnisses zu verschieben, weil sonst die dortigen Wähler beeinflusst würden. Zur Begründung des Verfassungsgerichtes hieß es jetzt jedoch, ein Rechtsschutz in dieser Frage könne erst nach der Wahl erlangt werden. Eine vorverlegte Wahlprüfungsbeschwerde noch vor der Bundestagswahl wäre unzulässig. Weder das Grundgesetz noch andere Gesetze sähen dies vor.

Der Beschluss der mit drei Richtern besetzten Kammer des Zweiten Senats erging einstimmig.

Sollten soche Blödsinnsbeschwerden nicht mit Kosten belegt werden ?

[malnachdenken]

+++ Bundesverfassungsgericht weist Klage gegen Ermittlung und Bekanntgabe des vorläufigen Wahlergebnisses am 18. September 2005 ab +++

Jene die die Klage eingereicht haben sind selten dämliche Dummbeutel.

Ab war wieder was für die Anwalterskamerilla.

*schnarch*

für dich ist doch jeder dumm, der nicht genauso denkt wie du, hm?
schon mal über die gründe dieser klage nachgedacht?

[SAMURAI]

*schnarch*

für dich ist doch jeder dumm, der nicht genauso denkt wie du, hm?
schon mal über die gründe dieser klage nachgedacht?

Ja, über dir Gründe haben schon zahllose Politiker, Richter, Politikwissenschaftler gelacht. Natürlich bevor sie mal nachgedacht haben.

*schlurf*

[malnachdenken]

Ja, über dir Gründe haben schon zahllose Politiker, Richter, Politikwissenschaftler gelacht. Natürlich bevor sie mal nachgedacht haben.

*schlurf*

die kläger haben doch eine plausible begründung gehabt. was soll daran dumm sein?

[LuckyLuke]

Die Tourismusindustrie Dresdens wird das Urteil freuen, vor allem wenn das vorläufige Ergebnis recht knapp ausfallen wird...

[SAMURAI]

Die Tourismusindustrie Dresdens wird das Urteil freuen, vor allem wenn das vorläufige Ergebnis recht knapp ausfallen wird...

Kann man da noch schnell seinen Wohnsitz hin verlegen ? :2faces:

[Motorsäge]

Ich find die Entscheidung des BVG auch gut.

Ich meine wer will denn schon zwei Wochen warten?

[SAMURAI]

Ich find die Entscheidung des BVG auch gut.

Ich meine wer will denn schon zwei Wochen warten?

Die ganze Klage war auch absurd. Wer hätte noch ein Gesetz einbringen können, zum Verbot der Wahlbefragung am Wahltag.

Hätten nicht 10000 Wahlhelfer Gerüchte gestreut und geplaudert.

Das ganze Fernseh und Wahl-Chaos.

Einfach eine Klage in Absurdistan.

[malnachdenken]

Die ganze Klage war auch absurd. Wer hätte noch ein Gesetz einbringen können, zum Verbot der Wahlbefragung am Wahltag.

Hätten nicht 10000 Wahlhelfer Gerüchte gestreut und geplaudert.

Das ganze Fernseh und Wahl-Chaos.

Einfach eine Klage in Absurdistan.

die gründe waren aber plausibel.