Nun reicht es wirklich!!
Nun haben diese Nazi,s es geschafft . ein ganzes Internet Forum platt zu machen.
Ich lade nun jeden waren Demokraten dazu ein.
Eine Symbolische Menschenkette morgen Abend 20 Uhr in der ganzen BRD mit Kerzen in der Hand vor der Haustür zu starten.
Was diese Nazi,s nun gemacht haben ist nun wirklich ein stück zu viel des guten.
Von vorne aber:
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Bei der Hamburger CDU Facebook Gruppe mußte der Hamburger Parteivorsitzende
Marcus Weinberg einschaltet werden
und dafür sorgen, dass ein durch besonders kräftige Parolen auffallender User mit Nazi Parollen aus den Forum ausgeschlossen wurde.
Dieser hatte religiös motivierte Beschneidungen als "abartigen Kram" verunglimpft, davor gewarnt "beim Judentum und den Moslems komplett zu Kreuze" zu kriechen und über Frauen hergezogen, "die mit einer Burka durch die Gegend rennen und teilweise so eine Schweißfahne hinter sich her ziehen, dass mir schlecht wird".
Dass "diese menschenverachtenden Äußerungen durch Mitglieder der CDU über einen Zeitraum von sechs Wochen geduldet und von einigen sogar
unterstützt wurden",
beklagen der Hamburg-Altonaer Bezirksabgeordnete Stephan Müller und sein Parteifreund Tomas Spahn.
Als beide gegen die rechten Pamphlete aufbegehrten, flog nicht etwa der User mit dem radikalen Gedankengut aus dem Forum,
sondern seine
beiden Kritiker.
Müller und Spahn haben nun eine Dokumentation der verbalen Umtriebe des Stephan M. der Staatsanwaltschaft und dem Verfassungsschutz übergeben. Sie sehen den "Tatbestand der Volksverhetzung" erfüllt.Außer ihnen, beklagen die beiden, sei fast niemand aus der mehr als 120 Mitglieder starken Facebook-Gruppe, der auch zahlreiche CDU-Bürgerschaftsabgeordnete angehören, gegen die antiislamischen und antisemitischen Beiträge eingeschritten. Im Gegenteil:
Einzelne CDU-Funktionäre hätten deutliche Zustimmung signalisiert.
Genannt wird da zum Beispiel die
Vize-Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes Sülldorf/ Iserbrook, Karina Weber,
die Stephan M. mehrfach beipflichtete. Webers politische Karriere begann 2001 als Sprecherin der vom Rechtspopulisten Ronald Schill geführten "Partei rechtsstaatliche Offensive". Noch nach Schills Abgang betonte Weber ein "bekennender Fan" des Rechtsauslegers zu sein, später schloss sie sich dann der CDU an.Auch von dem Ortsvorsitzenden der CDU-Rahlstedt, dem altgedienten Bürgerschaftsabgeordneten Karlheinz Warnholz erwarten Müller und Spahn eine öffentliche Erklärung. Er soll sich ebenfalls hinter Stephan M. gestellt haben - so behauptet es M. selbst. Während sich Warnholz bislang nicht äußern mag, dringt aus der CDU-Landesgeschäftsstelle, es sei "gewagt" wenn Vorwürfe gegen CDU-Politiker auf Grundlage "unklarer Äußerungen eines extremistischen Trolls" formuliert werden.Die CDU hat inzwischen Konsequenzen gezogen.
Der Administrator wurde ausgetauscht
und durch ein Team unter Federführung von CDU-Sprecher Martin Wielgus ersetzt. Spahn und Müller wurden wieder im Forum aufgenommen, Stephan M. dafür ausgeschlossen. Zudem weist Parteichef Weinberg darauf hin, dass die Plattform kein offizielles Parteiforum, sondern "eine private Gruppe ist". Eines sei aber klar: "Bei uns ist für Rassisten und Antisemiten kein Platz."Aus dem Forum warf man nicht den rassistischen Sprücheklopfer,
sondern seine Kritiker
Leute wir müßen uns gegen diese Nazi,s wehren nun schaffen sie es sogar die öffentliche Ruhe und Gleichschaltung ( äh ich meinte Meinungsfreiheit)
zu stören ,und wahre CDU-ler mit ihren braunen Gedanken zu verseuchen.
Ich gehe nun gleich raus und fange mit meinem Nachbarn an eine Menschenkette zu bilden