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Thema: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde in Sachen Versammlungsfreiheit

  1. #1
    Hindenburg
    Gast

    Standard Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde in Sachen Versammlungsfreiheit

    Erfolgreich

    war eine Verfassungsbeschwerde mehrerer Organisationen. Auch Kundgebungen aus dem rechten Spektrum dürfen nur dann verboten oder eingeschränkt werden, wenn von diesen Veranstaltungen selbst Gefahren ausgingen, entschied aktuell das Bundesverfassungsgericht.
    Eine Entscheidung, die das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit stärkt. Traurig ist dagegen, daß immer wieder das höchste deutsche Gericht angerufen werden muß, um Selbstverständlichkeiten festzustellen.



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  2. #2
    Kreuzritter Benutzerbild von Heiliger
    Registriert seit
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    auf deutschen Boden...
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    4.118

    Standard AW: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde in Sachen Versammlungsfreiheit

    Ja, wärend Versammlungen von Salafisten, die Steine werfen, natürlich rechtlich unbedenklich ist. Armes Deutschland!
    Zeigt mir doch was Mohammed Neues gebracht hat und da wirst du nur Schlechtes und Inhumanes finden wie dies, dass er vorgeschrieben hat, den Glauben, den er predigte, durch das Schwert zu verbreiten

  3. #3
    GESPERRT
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    Beiträge
    43.121

    Standard AW: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde in Sachen Versammlungsfreiheit

    Auch dieses Urteil wird den Gesinnungsstaat nicht aufhalten, und die ANTIFA erst recht nicht:
    Jede Demonstration von RECHTEN, und sei es der Trauermarsch durch Dresden, relativiert den Holocaust.
    Das ist die Staatsräson der BRD-Eliten, die sich niemals gegen den Schuldkult wenden würden, weil der die einzige Legitimation der antideutschen BRD ist.

  4. #4
    Erweitere deinen Horizont Benutzerbild von Demokrat
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    Arschritz, Sucksen
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    7.973

    Standard AW: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde in Sachen Versammlungsfreiheit

    Zitat Zitat von Hindenburg Beitrag anzeigen
    Traurig ist dagegen, daß immer wieder das höchste deutsche Gericht angerufen werden muß, um Selbstverständlichkeiten festzustellen.
    Da kann ich nur zustimmen. Die fadenscheinigen Gründe, mit denen manche "Demokraten" das Versammlungsrecht einiger Gruppen einzuschränken versuchen, sind besorgniserregend und beschämend.

    "Ich werde Ihre Meinung bis an mein Lebensende bekämpfen, aber ich werde mich mit allen Kräften dafür einsetzen, dass Sie sie haben und aussprechen dürfen." (Voltaire)
    Nationalismus - das ist die Religion der ganz armen Schweine (frei nach Wiglaf Droste)

  5. #5
    GESPERRT
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    14.02.2010
    Ort
    ABsuRDistan
    Beiträge
    11.336

    Standard AW: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde in Sachen Versammlungsfreiheit

    Schon lustig das die BRD Qualitätsmedien so ein Urteil ignorieren.

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