War ja keine Kritik an Dir. Wie soll das Gericht deiner Meinung nach nun bei einem Verbotsverfahren handeln?Zitat von Gehirnnutzer
AW: NPD verliert vor BVerfG
War ja keine Kritik an Dir. Wie soll das Gericht deiner Meinung nach nun bei einem Verbotsverfahren handeln?
Die Zeit zum Handeln jedesmal verpassen nennt ihr die Dinge sich entwickeln lassen.
Was hat sich denn entwickelt, sagt mir an, das man zur rechten Stunde nicht getan?
Emanuel Geibel
AW: NPD verliert vor BVerfG
Rumburak, ein Verbotsverfahren läuft ganz anders ab, es müssen von den Antragsstellern Beweise für die Verfassungsfeindlichkeit vorgelegt, die NPD kann Beweise für das Gegenteil vorlegen und es erfolgt eine Beweiswürdigung durch das Gericht. Vereinfacht dargestellt vergleichbar mit einem Strafprozess.
«Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern darin, dass er nicht tun muss, was er nicht will».Jean-Jacques Rousseau (1712-78)
«Die Freiheit besteht darin, dass man alles das tun kann, was einem anderen nicht schadet».Matthias Claudius (1740-1815)
AW: NPD verliert vor BVerfG
Dann gibt es ja keinen Grund zur Sorge, denn die gibt es nicht.
Die Zeit zum Handeln jedesmal verpassen nennt ihr die Dinge sich entwickeln lassen.
Was hat sich denn entwickelt, sagt mir an, das man zur rechten Stunde nicht getan?
Emanuel Geibel
AW: NPD verliert vor BVerfG
Rumburak, das letzte Verbotsverfahren scheiterte an formalen Gründen.
«Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern darin, dass er nicht tun muss, was er nicht will».Jean-Jacques Rousseau (1712-78)
«Die Freiheit besteht darin, dass man alles das tun kann, was einem anderen nicht schadet».Matthias Claudius (1740-1815)
AW: NPD verliert vor BVerfG
Das ist nicht gesagt...
Die Zeit zum Handeln jedesmal verpassen nennt ihr die Dinge sich entwickeln lassen.
Was hat sich denn entwickelt, sagt mir an, das man zur rechten Stunde nicht getan?
Emanuel Geibel
AW: NPD verliert vor BVerfG
Ich sehe das anders! Das Verbot wird kommen!
Sie werden denen ein Kuckucksei ins Nest legen, das sich gewaschen hat!
Was in der DDR möglich war, ist in der DDR 2.0 schon dreimal möglich!
Und wenn sie alle von denen einzeln verhaften müssen, bis keiner mehr übrigbleibt,
......und wenn sie ein gottverdammtes Ding drehen müssen, wie bei den "NSU-Morden"!
Die NPD legt sich da unnütz ins Zeug, legt sich mit einem übermächtigen Aparatschik an.
David gegen Goliath!
Ich hab schon Pferde vor der Apotheke kotzen sehen!
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Ich wette dagegen und wenn die NPD verboten wird, wird eine neue Partei gegründetIch sehe das anders! Das Verbot wird kommen!
Sie werden denen ein Kuckucksei ins Nest legen, das sich gewaschen hat!
Was in der DDR möglich war, ist in der DDR 2.0 schon dreimal möglich!
Und wenn sie alle von denen einzeln verhaften müssen, bis keiner mehr übrigbleibt,
......und wenn sie ein gottverdammtes Ding drehen müssen, wie bei den "NSU-Morden"!
Die NPD legt sich da unnütz ins Zeug, legt sich mit einem übermächtigen Aparatschik an.
David gegen Goliath!
Ich hab schon Pferde vor der Apotheke kotzen sehen!
Die Zeit zum Handeln jedesmal verpassen nennt ihr die Dinge sich entwickeln lassen.
Was hat sich denn entwickelt, sagt mir an, das man zur rechten Stunde nicht getan?
Emanuel Geibel
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Man muss sich doch nur mal anschauen aus welchen Aufziehpuppen dieses Gericht besteht. Da geht es nicht um Recht oder Unrecht sondern nur um die Wahrung der Interessen dieser korrupten Regierung.
„Alles was die Sozialisten vom Geld verstehen, ist die Tatsache, dass sie es von anderen haben wollen.“
Konrad Adenauer
AW: NPD verliert vor BVerfG
Bei aller Kritik das Bundesverfassungsgericht hat sich gerade nicht dadurch hervor gehoben. Gerade das BVG hat gerne mal Urteile gefällt die nicht im sinne zahlreicher Politiker waren gefällt....
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Das Gericht übertritt seine Kompetenzen und uminterpretiert Gesetze, ja es macht schon Politik. Das ist unerhört.
Man sagt ja Alkohol verändert dein Leben-Ich sauf nun schon so lange und warte noch immer auf Veränderung
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