Mit brutalen Methoden vom Entwicklungsland zum Land vo Weltgeltung in ...
... nur wenigen Jahrzehnten - Sinnvoll ?
Ich verfolge nun schon seit einiger Zeit sehr intensiv den Aufstieg der sogenannten asiatischen Tigerstaaten (Volkrepublik China, Singapur, Vietnam, Laos etc.)
Diese Länder machen innerhalb kürzester Zeit einen rasanten Wandel durch, vor allem im wirtschaftlichen Bereich. Und ich mache mir Gedanken darüber, ob eine Entwicklung auf diese brutale Weise und in diesem extremen Tempo sinnvoll ist – sowohl für das Land selber, als für den Rest der Welt.
Ich muss gestehen, dass ich, als ich neu an das Thema herankam, wirklich ins Grübeln kam, ob diese Weise des Aufstiegs nicht wirklich Großartiges ist, denn auf der einen Seite werden zwar ganz massiv viele Arten von Menschenrechten gebeugt - z.B. Grundlegende Menschenrechte wie Recht auf Leben, Recht auf körperliche Unversehrtheit, Recht auf Freiheit, Recht auf Eigentum, Schutz der Privatsphäre, Meinungs- und Gewissensfreiheit, Glaubens- und Religionsfreiheit, Reisefreiheit, Informationsfreiheit usw. - welche nach demokratischem Verständniss hier in der westlichen Welt auf keinen Fall gebeugt werden dürfen, auf der anderen Seite verbesserte und verbessern sich durch den unglaublichen wirtschaftlichen Aufschwung, welchen die chinesische Regierung seit mehr als 30 Jahren entfacht, aber die soziale Situation von hunderten Millionen Menschen massiv.
So wurden z. B. in dieser Zeit mehr als 300 Millionen Menschen aus der Armut herausgeholt -, sodass ich drauf und dran war zu sagen, dass die Beugung demokratischer Menschenrechte zumindest zu einem großen Teil gerechtfertigt sind, wenn es dafür im Gegenzug dann diesen extrem hohen Wirtschaftsaufschwung gibt, welcher das Leben hunderter Millionen Menschen unheimlich stark verbessert hat.
Zumal sich auch ein ehemaliger Bundeskanzler, welcher in Deutschland extrem großes Ansehen genießt, sich mehrfach auch in diese Richtung geäußert hatte (Ich denke, ihr wisst, wenn ich meine).
Mittlerweile habe ich meine Überzeugung wieder korrigiert und bin der Meinung, dass eine solche Art der Entwicklung wie sie z.B. die Volksrepublik China, aber auch andere asiatische Staaten durchmachen, nicht gut für das Land ist.
Ich will hier gar nicht auf die wirtschaftlichen Folgen und die Folgen für Natur und Umwelt eingehen, nein, ich will mich im Folgenden ganz auf die politischen Folgen dieses Kurses konzentrieren, da diese am Klarsten zeigen, wie gefährlich dieser Kurs der chinesischen Staatsführung für China selbst und auch für den Rest der Welt sind:
Was mir schon missfällt, ist die Tatsache, dass die Volksrepublik China den Aufstieg des Landes zu einer modernen Nationu nter Umgehung jeglicher Umgehung Beteiligung des Volkes angeht.
Hierzu ein kleiner Exkurs: Die herrschende Kommunistische Partei Chinas (eigentlich müsste sie Kapitalistische Partei Chinas heißen) betont, dass sie in Zukunft, wenn das Land besser dasteht – Mit besser dastehen meint sie in erster Linie wirtschaftlich besser dastehen -, Schritt für Schritt demokratische Strukturen einführen wird.
Allerdings nehme ich es ihr nicht ab, denn letztendlich würde Demokratie in diesem Fall erst dadurch möglich werden, wenn diktatorisch regierende Politiker freiwillig Macht an das Volk abgeben – und dass sie das tun, ist extrem unwahrscheinlich, wenn man sieht, wie schwer sich selbst demokratischen Politiker hier in Deutschland und dem Rest der Welt fällt, Macht an das Volk abzugeben (z. B. wenn es um die Etablierung von direkter Demokratie geht, wo die Politiker Entscheidungen über bestimmte Dinge aus der Hand geben und in die Hände des Volkes übergeben) . Und die Machtfülle demokratischer Politiker ist viel geringer als die diktatorischer Politiker.
Und außerdem sind diktatorische Politiker auch ganz anders in der Lage, demokratische Rechte zu verhindern als demokratische Politiker, da sie im Gegensatz zu diesen Macht sehr willkürlich einsetzen können, da sie im Gegensatz zu Politikern in Demokratien kaum Beschränkungen ihrer Macht ausgesetzt sind.
Sie können mit fadenscheinigen Argumenten die Einführung von Elementen, über welche das Volk in der Politik bestimmen kann, immer wieder verhindern, z. B. indem man behauptet, dass das Land von außen bedroht sei durch Invasoren bedroht sei (Diese Begründung nutzt das sozialistische Regime in Kuba, um die Etablierung eines Mehrparteiensystems zu verhindern. Als Invasoren sind die Vereinigten Staaten von Amerika gemeint) oder von innen durch politische Umstürzler (So hielt sich Ägyptens Machthaber Mubarak im Amt. Die Umstürzler waren die Muslimbrüder).
Und das Volk oder andere vernünftige Kräfte wie z. B. Justiz oder Presse haben keine Möglichkeit, dagegen vorzugehen, da Politiker weder abgewählt werden können – weil es keine Wahlen gibt - noch „wegdemonstriert“ (Wie z. B. bei den Umstürzen in der arabischen Welt) oder von der Justiz abgesetzt werden können, weil es kein Demonstrationsrecht gibt und sich Justiz und Presse unter der Kontrolle des Regimes befinden.
Das heißt, worauf ich hinaus will ist, dass es nicht allein an den Herrschenden hängen darf, ob und wann Mitbestimmungsrechte des Volkes eingeführt werden. Sondern es müssen stattdessen schon ab Beginn der Entwicklung des Landes in Richtung Moderne gewisse Mitbestimmungs- und Einflussrechte des Volkes da sein.
So ist es in einem sehr vielen anderen Schwellenländer, die vom grundsätzlichen Prinzip her einen sehr ähnlichen Weg gehen wie China gehen – also wirtschaftliche Aufstieg hat Vorrang vor Mitbestimmung des Volkes - und genau wie China auch keine Demokratien sind, allerdings dennoch zumindest über ein parlamentarisches System verfügen, d.h. das Volk wird insofern an der Macht beteiligt, dass es die Regierung und die Volksvertretung – also Präsident und Parlament - in Wahlen bestimmt, auch wenn alle zu den Wahlen antretenden Parteien allsamte keine demokratischen Parteien sind.
1) Desweiteren finde ich es generell falsch, die Einführung parlamentarischer oder demokratischer Rechte allein davon abhängig zu machen, wie gut es dem Land geht (In diesem Fall wirtschaftlich).
Denn Parlamentarismus und Demokratie sind schon ein Wert an sich, die Zuneigung zu diesen sollte man daher nicht ausschließlich davon abhängig machen, ob es einem Land und seiner Bevölkerung damit gerade gut geht oder nicht.
Außerdem führt der wirtschaftliche und politische Aufstieg eines Land, dass zum Zeitpunkt des Aufstiegs über keine demokratische Struktur verfügt und stattdessen autokratisch regiert wird, in der Regel nicht zum Schwinden dieses autokratischen Politik- und Gesellschaftsverständnisses in Politik und Bevölkerung, sondern stärkt dieses stattdessen.
Denn warum eine Demokratie anstreben – so fragen sich weitere Teile der Bevölkerung - wenn man viele Vorzüge, die man aus demokratischen Staaten kennt, auch unter einem autoritären Regime realisiert worden sind wie z. B. hoher materieller Wohlstand, eine säkulare Gesellschaft und hohe politische Stabilität ?
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AW: Mit brutalen Methoden vom Entwicklungsland zum Land vo Weltgeltung in ...
Zitat von Paule26
