Martin Schulz (SPD) fordert 3%-Hürde

[Alfred Tetzlaff]

[QUOTE]

Martin Schulz (SPD) will, dass Europa schneller zusammenwächst. Der Präsident des Europaparlaments war Gast der Veranstaltungs-Reihe „Herausforderung Zukunft“ in Bochum. Am Rande der Veranstaltung sprach er mit uns über die Zukunft Europas.

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Die 3-Prozent-Klausel wurde von den Parteien ins Spiel gebracht, weil das Verfassungsgericht im November 2011 die bisherige 5-Prozent-Hürde für die Europawahl für verfassungswidrig erklärt hatte.

Ich fürchte, dann wird Europa unregierbar.

[kotzfisch]

Die Hürden dienten nur dazu, die Zersplitterung nationaler Parlamente und somit italienischer Verhältnisse in der Nachkriegsordnung des IIWK
zu verhindern.

Auf EU Ebene macht das überhaupt keinen Sinn- es sind in Europa etwa 150 Parteien im EU Parlament vertreten, eine Parlament, dass auf die Kommission
null Einfluß hat und somit völlig bedeutungslos ist. Schmidt macht sich lediglich wichtig, wie immer.

[König]

Als aufrechter Demokrat und Verfassungspatriot verfechte ich eine 4,99-Prozent-Hürde. Damit zeige ich an, daß ich für unsere heilige Verfassung einstehe, indem ich mich ebenfalls ganz klar gegen die verfassungsfeindliche 5-Prozent-Hürde positioniere.

[Geronimo]

Die Hürden dienten nur dazu, die Zersplitterung nationaler Parlamente und somit italienischer Verhältnisse in der Nachkriegsordnung des IIWK
zu verhindern.

Auf EU Ebene macht das überhaupt keinen Sinn- es sind in Europa etwa 150 Parteien im EU Parlament vertreten, eine Parlament, dass auf die Kommission
null Einfluß hat und somit völlig bedeutungslos ist. Schmidt macht sich lediglich wichtig, wie immer.

Wir verbitten uns mit einem gewissen "Schmidt" verwechselt zu werden.

[Brathering]

Parteienpluralismusfinde ich noch gut an der Demokratie und bin daher gegen Hürden.
Wenn sich 5 in einer Koalition streiten müssen, bin ich zufrieden.
CDU und SPD gehören eh gesplittert.

[Sprecher]

Man könnte die Hürde variabel gestalten, jeweils abhängig von den Ergebnissen mißliebiger Parteien. Die Hürde liegt dann immer genau 0,1% über dem Ergebnis solcher Parteien. Das wäre praktisch, man könnte sich dann z.B. aufwändige Wahlfälschungen sparen.

[elas]

[QUOTE=Alfred Tetzlaff;6301581]

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Die 3-Prozent-Klausel wurde von den Parteien ins Spiel gebracht, weil das Verfassungsgericht im November 2011 die bisherige 5-Prozent-Hürde für die Europawahl für verfassungswidrig erklärt hatte.

Ich fürchte, dann wird Europa unregierbar.

es wird von den Mächtigen so weiterregiert wie bisher auch!

[cajadeahorros]

[QUOTE=Alfred Tetzlaff;6301581]

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Die 3-Prozent-Klausel wurde von den Parteien ins Spiel gebracht, weil das Verfassungsgericht im November 2011 die bisherige 5-Prozent-Hürde für die Europawahl für verfassungswidrig erklärt hatte.

Ich fürchte, dann wird Europa unregierbar.

Warum soll Europa "unregierbar" werden? Das Europaparlament ist so ziemlich am untersten Ende der Nahrungskette in der EU-Bonzokratie.

[Praetorianer]

Ich fürchte, dann wird Europa unregierbar.

Dabei läuft doch alles so gut!

[Praetorianer]

Warum soll Europa "unregierbar" werden? Das Europaparlament ist so ziemlich am untersten Ende der Nahrungskette in der EU-Bonzokratie.

Diese höhen Sperrhürden sind doch national wie auf EU-Ebene nur dazu da, Parteibonzen die Futtertröge zu sichern.