Clemens will Leistungsmissbrauch bekämpfen

[Würfelqualle]

Weil Clemens nichts einfällt, wo man noch Geld herholt, oder einspart, straft er die Hartz IV Empfänger erneut.

Mein Tipp an die Bundesregierung :

- keine Sozialhilfe und kein Kindergeld mehr für Ausländer

- kein Geldleistungen mehr nach dem Asylbewerbergesetz


Das spart Milliarden.


Gruss von der Würfelqualle

[guka62]

Weil Clemens nichts einfällt, wo man noch Geld herholt, oder einspart, straft er die Hartz IV Empfänger erneut.

Mein Tipp an die Bundesregierung :

- keine Sozialhilfe und kein Kindergeld mehr für Ausländer

- kein Geldleistungen mehr nach dem Asylbewerbergesetz


Das spart Milliarden.


Gruss von der Würfelqualle

das ist ein guter Vorschlag. Aber läßt sich leider nicht durchsetzen.

[Würfelqualle]

das ist ein guter Vorschlag. Aber läßt sich leider nicht durchsetzen.

Man müsste nur Gesetze ändern.



Gruss von der Würfelqualle

[guka62]

Man müsste nur Gesetze ändern.



Gruss von der Würfelqualle

das ist aber nicht durchfürbar.

[Würfelqualle]

das ist aber nicht durchfürbar.

Mit SPD/Grüne, CDU/CSU, FDP, Linkspartei/PDS nicht.


Gruss von der Würfelqualle

[guka62]

Mit SPD/Grüne, CDU/CSU, FDP, Linkspartei/PDS nicht.


Gruss von der Würfelqualle

meinst du das die Leute die Rechten wählen.

[SAMURAI]

Clement ist zwar als der Dauer/Dummlaberer bekannt, aber um Leistungsmissbrauch des Sozialsystems könnte er sich wirklich verdient machen. Bislang hat der Dummschwätzer nämlich noch nichts geleistet - es wird Zeit ! :]

[SAMURAI]

Man müsste nur Gesetze ändern.

Gruss von der Würfelqualle

Ist durchführbar wenn die Grüne Pest weg ist !

Wenn die GRÜNE PEST weg ist, mach ich eine Flasche auf ! :]

[SAMURAI]

Maßnahmenpaket gegen ALG-II-Mißbrauch geplant

Rund 280.000 Langzeitarbeitslose könnten zu Unrecht unterstützt werden. Clement setzt auf Hausbesuche und Anrufaktionen, Datenabgleich mit den Finanzämtern und verschärfte Kontrollen der Arbeitsbereitschaft

Berlin - Gegen den offenbar verbreiteten Mißbrauch beim Arbeitslosengeld II plant Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement ein ganzes Maßnahmenpaket. Bis zu zehn Prozent der Bezieher könnten nach Stichproben zu Unrecht als arbeitslos oder hilfsbedürftig gelten, sagte der SPD-Politiker der „Berliner Zeitung.

Das würde bedeuten, daß mehr als 280.000 Langzeitarbeitslose zu Unrecht Leistungen beziehen. Mit einem Sieben-Stufen-Plan sollen unter anderem „Tarnkappen-Einkommen“ oder „Phantom-Wohnungen“ aufgespürt werden. Clement setzt unter anderem auf verstärkte Hausbesuche und Anrufaktionen, einen Datenabgleich mit den Finanzämtern und verschärfte Kontrollen der Arbeitsbereitschaft durch Trainingsprogramme mit Anwesenheitspflicht.

„Jeder Euro, der am Arbeitsmarkt abgezockt wird, steht für eine sinnvolle Unterstützung nicht mehr zur Verfügung. Leistungsmißbrauch ist also kein Kavaliersdelikt, sondern Betrug an all denen, die Hilfe wirklich brauchen, und an Millionen Menschen, die ihre Steuern und Sozialabgaben ehrlich entrichten und die sich auf diesen Staat verlassen können müssen“, erklärte der SPD-Politiker.

Bei den Hausbesuchen soll vor allem kontrolliert werden, ob Leistungsbezieher in eheähnlichen Verhältnissen leben und von ihrem Partner unterstützt werden können. Ein intensivierter Datenabgleich mit den Finanzbehörden soll verborgene Vermögen aufspüren. Auch die Einkommen selbstständiger ALG-II-Bezieher sollen besser überprüft werden.

Zudem will der Minister die Aufsplittung von Bedarfsgemeinschaften erschweren, wenn zum Beispiel junge Arbeitslose nur aus dem Elternhaus ausziehen, um mehr Sozialleistungen zu erhalten. Ein Anrecht auf Übernahme der Wohnkosten soll es deshalb nur noch dann geben, wenn die Behörden dem Erstbezug einer Wohnung vorher zugestimmt hatten.

Die Innenrevision der Bundesagentur für Arbeit (BA) hat nach einem Bericht des „Kölner Stadt-Anzeigers“ in Köln gravierende Mängel bei Berechnung und Auszahlung von ALG II festgestellt. In einer Stichprobe von 300 Einzelfällen sei rund die Hälfte mit einer Überzahlung von insgesamt rund 216.000 Euro für ein halbes Jahr bemängelt worden. Die Ausgaben des Bundes für die Hartz-IV-Reformen werden nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums in diesem Jahr rund 26 Milliarden Euro betragen. Dazu kämen Kosten für ein zusätzliches Revisionsverfahren.

Zugleich dementierte Ministeriumssprecher Christian Reichle einen Bericht der „Welt am Sonntag“, wonach für 2006 sogar 31,5 Milliarden Euro erwartet würden, als „aus der Luft gegriffen und falsch“. Das Blatt hatte vorab berichtet, der Bund werde in diesem Jahr 29 Milliarden Euro und im nächsten 31,5 Milliarden Euro für das ALG II ausgeben. Ursprünglich seien für 2005 nur 14,6 Milliarden Euro im Bundeshaushalt eingeplant gewesen.

Medien berichten über drastischen Verlust von Arbeitsplätzen

Berichte von „Bild“-Zeitung und „Welt am Sonntag“, wonach in den vergangenen zwölf Monaten rund 400.000 versicherungspflichtige Arbeitsplätze in Deutschland verloren gingen, wollte der Sprecher nicht kommentieren. Unter Berufung auf das Statistische Bundesamt berichtete die „Bild“, es gebe nur noch knapp über 26 Millionen sozialversicherungspflichtige Beschäftigte. Verglichen mit Juli 2002 seien dies sogar mehr als 1,49 Millionen weniger. Laut „WamS“ erwartet Clement im nächsten Jahr nochmals 200.000 Stellen weniger als 2005. WELT.de

Artikel erschienen am Sa, 8. Oktober 2005
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Clement ist neben Eichel und Stolpe der grösste Dummbeutel !

Man müsste, könnte, sollte ....................

Man sollte die Idioten der Ankündigungen durch die Strassen prügeln !

Ich fürchte den Ankündigungsminister Clement werden wird wieder in der GK sehen ! Womit hat Deutschland diese Idioten verdient ? ?(

[guka62]

Maßnahmenpaket gegen ALG-II-Mißbrauch geplant

Rund 280.000 Langzeitarbeitslose könnten zu Unrecht unterstützt werden. Clement setzt auf Hausbesuche und Anrufaktionen, Datenabgleich mit den Finanzämtern und verschärfte Kontrollen der Arbeitsbereitschaft

Berlin - Gegen den offenbar verbreiteten Mißbrauch beim Arbeitslosengeld II plant Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement ein ganzes Maßnahmenpaket. Bis zu zehn Prozent der Bezieher könnten nach Stichproben zu Unrecht als arbeitslos oder hilfsbedürftig gelten, sagte der SPD-Politiker der „Berliner Zeitung.

Das würde bedeuten, daß mehr als 280.000 Langzeitarbeitslose zu Unrecht Leistungen beziehen. Mit einem Sieben-Stufen-Plan sollen unter anderem „Tarnkappen-Einkommen“ oder „Phantom-Wohnungen“ aufgespürt werden. Clement setzt unter anderem auf verstärkte Hausbesuche und Anrufaktionen, einen Datenabgleich mit den Finanzämtern und verschärfte Kontrollen der Arbeitsbereitschaft durch Trainingsprogramme mit Anwesenheitspflicht.

„Jeder Euro, der am Arbeitsmarkt abgezockt wird, steht für eine sinnvolle Unterstützung nicht mehr zur Verfügung. Leistungsmißbrauch ist also kein Kavaliersdelikt, sondern Betrug an all denen, die Hilfe wirklich brauchen, und an Millionen Menschen, die ihre Steuern und Sozialabgaben ehrlich entrichten und die sich auf diesen Staat verlassen können müssen“, erklärte der SPD-Politiker.

Bei den Hausbesuchen soll vor allem kontrolliert werden, ob Leistungsbezieher in eheähnlichen Verhältnissen leben und von ihrem Partner unterstützt werden können. Ein intensivierter Datenabgleich mit den Finanzbehörden soll verborgene Vermögen aufspüren. Auch die Einkommen selbstständiger ALG-II-Bezieher sollen besser überprüft werden.

Zudem will der Minister die Aufsplittung von Bedarfsgemeinschaften erschweren, wenn zum Beispiel junge Arbeitslose nur aus dem Elternhaus ausziehen, um mehr Sozialleistungen zu erhalten. Ein Anrecht auf Übernahme der Wohnkosten soll es deshalb nur noch dann geben, wenn die Behörden dem Erstbezug einer Wohnung vorher zugestimmt hatten.

Die Innenrevision der Bundesagentur für Arbeit (BA) hat nach einem Bericht des „Kölner Stadt-Anzeigers“ in Köln gravierende Mängel bei Berechnung und Auszahlung von ALG II festgestellt. In einer Stichprobe von 300 Einzelfällen sei rund die Hälfte mit einer Überzahlung von insgesamt rund 216.000 Euro für ein halbes Jahr bemängelt worden. Die Ausgaben des Bundes für die Hartz-IV-Reformen werden nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums in diesem Jahr rund 26 Milliarden Euro betragen. Dazu kämen Kosten für ein zusätzliches Revisionsverfahren.

Zugleich dementierte Ministeriumssprecher Christian Reichle einen Bericht der „Welt am Sonntag“, wonach für 2006 sogar 31,5 Milliarden Euro erwartet würden, als „aus der Luft gegriffen und falsch“. Das Blatt hatte vorab berichtet, der Bund werde in diesem Jahr 29 Milliarden Euro und im nächsten 31,5 Milliarden Euro für das ALG II ausgeben. Ursprünglich seien für 2005 nur 14,6 Milliarden Euro im Bundeshaushalt eingeplant gewesen.

Medien berichten über drastischen Verlust von Arbeitsplätzen

Berichte von „Bild“-Zeitung und „Welt am Sonntag“, wonach in den vergangenen zwölf Monaten rund 400.000 versicherungspflichtige Arbeitsplätze in Deutschland verloren gingen, wollte der Sprecher nicht kommentieren. Unter Berufung auf das Statistische Bundesamt berichtete die „Bild“, es gebe nur noch knapp über 26 Millionen sozialversicherungspflichtige Beschäftigte. Verglichen mit Juli 2002 seien dies sogar mehr als 1,49 Millionen weniger. Laut „WamS“ erwartet Clement im nächsten Jahr nochmals 200.000 Stellen weniger als 2005. WELT.de

Artikel erschienen am Sa, 8. Oktober 2005
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Clement ist neben Eichel und Stolpe der grösste Dummbeutel !

Man müsste, könnte, sollte ....................

Man sollte die Idioten der Ankündigungen durch die Strassen prügeln !

Ich fürchte den Ankündigungsminister Clement werden wird wieder in der GK sehen ! Womit hat Deutschland diese Idioten verdient ? ?(

meinst du wirklich. wird das sich die CDU mit sich machen lassen.