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Thema: Massenanzeige gegen Politiker ?

  1. #1
    Serpentes
    Gast

    Standard Massenanzeige gegen Politiker ?

    Hallo zusammen, mir ist gerade eine ziemlich Dubiose sache in den Kopf gekommen, leider bin ich in diesen dingen nicht besonders bewandert.
    Aber ich höre immer wieder irgendwelche Argumente, wie Politiker dürfen dieses und jenes, und der Otto normal verbraucher nicht.
    Politiker verstoßen gegen Menschenrechte, gegen dieses und jenes Gesetz.
    Werden nicht zur rechenschaft gezogen.
    Leider immer ohne Hintergrund Informationen, ohne Quellenangaben etc.

    Vielleicht weiß jemand hier was ich meine ?
    Vielleicht kann mich ja jemand aufklären um was genau es sich bei diesem Argumenten handelt ?

    Es gibt doch bestimmt eine Grundlage mit der man Politiker anzeigen kann ?

  2. #2
    GESPERRT
    Registriert seit
    14.02.2010
    Ort
    ABsuRDistan
    Beiträge
    11.336

    Standard AW: Massenanzeige gegen Politiker ?

    Kannst es ja probieren, dem Gustl sein Zimmer in Bayreuth ist gerade freigeworden.

  3. #3
    Mitglied
    Registriert seit
    05.05.2005
    Beiträge
    2.167

    Standard AW: Massenanzeige gegen Politiker ?

    Zitat Zitat von mick31 Beitrag anzeigen
    Kannst es ja probieren, dem Gustl sein Zimmer in Bayreuth ist gerade freigeworden.
    Der Spruch ist gut.

  4. #4
    Selberdenker Benutzerbild von Cleopatra
    Registriert seit
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    Deutschland
    Beiträge
    5.625

    Standard AW: Massenanzeige gegen Politiker ?

    Zitat Zitat von mick31 Beitrag anzeigen
    Kannst es ja probieren, dem Gustl sein Zimmer in Bayreuth ist gerade freigeworden.
    Tod durch Ertrinken in der Badewanne, ein nicht aufgelappter Fallschirm, zu schnelles Fahren wird Staatsanwälten in neuen Autos zum Verhängnis, Selbstmord beim Waldspaziergang, aber so dramatisch muß es nicht enden, es reicht medialer Rufmord oder die Klappse. Das System verteidigt sich immer unverschämter, je mehr es merkt, daß der Unmut wächst.
    “Soziale Gerechtigkeit” ist die Maske des Neids.
    “Teamfähigkeit” ist die Maske des Hasses auf die Ehrgeizigen und Erfolgreichen,
    “Dialog der Kulturen” ist die Maske der geistigen Kapitulation.
    Norbert Bolz

  5. #5
    Mitglied Benutzerbild von Stadtknecht
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    22.02.2008
    Beiträge
    21.204

    Standard AW: Massenanzeige gegen Politiker ?

    Zitat Zitat von Serpentes Beitrag anzeigen
    Hallo zusammen, mir ist gerade eine ziemlich Dubiose sache in den Kopf gekommen, leider bin ich in diesen dingen nicht besonders bewandert.
    Aber ich höre immer wieder irgendwelche Argumente, wie Politiker dürfen dieses und jenes, und der Otto normal verbraucher nicht.
    Politiker verstoßen gegen Menschenrechte, gegen dieses und jenes Gesetz.
    Werden nicht zur rechenschaft gezogen.
    Leider immer ohne Hintergrund Informationen, ohne Quellenangaben etc.

    Vielleicht weiß jemand hier was ich meine ?
    Vielleicht kann mich ja jemand aufklären um was genau es sich bei diesem Argumenten handelt ?

    Es gibt doch bestimmt eine Grundlage mit der man Politiker anzeigen kann ?
    Mach das mal!

    Die Hans-Prinzhorn-Klinik in Hemer bei Iserlohn ist ein ganz netter Ort!
    Auf Ignore: Sprecher, Don, Brotzeit, Geronimo, Xarrion, Quo vadis.

  6. #6
    Mitglied
    Registriert seit
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    Ort
    Schwarzwald
    Beiträge
    13.964

    Standard AW: Massenanzeige gegen Politiker ?

    Zitat Zitat von Serpentes Beitrag anzeigen

    Es gibt doch bestimmt eine Grundlage mit der man Politiker anzeigen kann ?
    Redest Du jetzt von einem "Politiker" oder von einem gewählten Mandatsträger?
    Ein gewählter Mandatsträger (also Abgeordneter) wird durch die juristische Immunität geschützt, wodurch die Staatsanwaltschaft, selbst bei begründetem Tatverdacht, kein Ermittlungsverfahren einleiten darf. Diese juristische Immunität kann in Deutschland nur vom Bundestag aufgehoben werden (siehe Art. 46 Grundgesetz).

    Legt man diesen Artikel des Grundgesetzes nach seinem Wortlaut aus könnte also ein Abgeordneter Amok laufen und kann dann nicht belangt werden, so lange seine Immunität nicht aufgehoben wird.
    Jetzt wird dies natürlich nicht vorkommen, da der deutsche Bundestag dann sofort die Immunität aufheben würde...ABER...was glaubst Du wohl warum es keine erfolgreiche Klage gegen die Bundesregierung gab, als die rot-grüne Bundesregierung sich an zwei Angriffkriegen beteiligte (Kosovo und Afghanistan), obwohl alleine schon die Planung eines solchen im Grundgesetz als verfassungswidrig eingestuft wird? Man hätte keine Mehrheit gefunden, welche die Immunität der Bundesregierung aufgehoben hätte und damit wäre jede Anzeige gegenstandslos.

    Sobald man gewählt ist gelten für diese Menschen Gesetze und Regeln, ja selbst grundgesetzlich verankerte Rechte, nicht mehr - sind weniger wert als ein Haufen Mist, so lange die eigenen (Berufs-)Kollegen die Immunität nicht aufheben.

    Ein "Politiker" wird - so lange nicht gewählt - von nichts geschützt.

  7. #7
    Serpentes
    Gast

    Standard AW: Massenanzeige gegen Politiker ?

    Danke für die tolle Unterstützung -.-
    Das es eine dumme Idee war, war mir klar, aber Rechtlich gesehen müsste man sich gegen diesen Schwachsinn irgendwie auflehnen können ?
    Politiker haben doch bestimm dreck am stecken,und verstoßen selber gegen Gesetze und Menschenrechte ?
    Also wieso keine Massenanzeige dagegen, mit eigenen Waffen schlagen ?

    Kommen wir zurück zu dem Thema:

    "Aber ich höre immer wieder irgendwelche Argumente, wie Politiker dürfen dieses und jenes, und der Otto normal verbraucher nicht.
    Politiker verstoßen gegen Menschenrechte, gegen dieses und jenes Gesetz.
    Werden nicht zur rechenschaft gezogen.
    Leider immer ohne Hintergrund Informationen, ohne Quellenangaben etc.

    Vielleicht weiß jemand hier was ich meine ?
    Vielleicht kann mich ja jemand aufklären um was genau es sich bei diesem Argumenten handelt ?"

  8. #8
    Doppeldenk öm de Eck. Benutzerbild von Tantalit
    Registriert seit
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    Standard AW: Massenanzeige gegen Politiker ?

    Zitat Zitat von Serpentes Beitrag anzeigen
    Hallo zusammen, mir ist gerade eine ziemlich Dubiose sache in den Kopf gekommen, leider bin ich in diesen dingen nicht besonders bewandert.
    Ja mach mal und berichte, ich bin schon ganz gespannt auf deine Erfahrungen.
    Rechtschreibfehler dürft ihr suchen, ihr findet eh nie alle.

  9. #9
    Mitglied Benutzerbild von Stättler
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    Standard AW: Massenanzeige gegen Politiker ?

    Zitat Zitat von Tantalit Beitrag anzeigen
    Ja mach mal und berichte, ich bin schon ganz gespannt auf deine Erfahrungen.
    Nun - es gibt ja einen logisch nicht übersehbaren Fehlschluß bei dem Vorhaben.......

    Einfach mal durchdenken:

    Du willst mit juristischen Mitteln gegen die systemischem Herren dieser juristischen Mittel vorgehen .
    Meinst du nicht, daß diese " Herren des Verfahrens " sich umfassend gegen die Verwendung der juristischen Instrumente gegen sich selbst abgesichert haben ?

    Im schlimmsten Fall wird eben die Rechtslage "gesetzlich " neu gefaßt oder ein passender höchstrichterlicher Urteilsspruch herbeigeführt -
    " Recht sprechen " bedeutet eben auch definieren, was im Einzelfall genau " Recht " sein soll ....

    Du hast verloren, ehe du die " Rechtswege " überhaupt beschreitest .......

  10. #10
    GESPERRT
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    43.121

    Standard AW: Massenanzeige gegen Politiker ?

    Zitat Zitat von Serpentes Beitrag anzeigen
    Danke für die tolle Unterstützung -.-
    Das es eine dumme Idee war, war mir klar, aber Rechtlich gesehen müsste man sich gegen diesen Schwachsinn irgendwie auflehnen können ?
    Geh zur Wahl und wähle andere Parteien.
    Gründe eine Bürgerrechte-Partei.
    Organisiere einen Stammtisch (runder Tisch Dingolfing wäre ein Beispiel).

    Mach einen NSU

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