Stadt muss abgehängte NPD-Plakate wieder aufhängen!

[Dolohov]

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Die Stadt Bad Hersfeld muss umstrittene und von ihr entfernte Wahlplakate der rechtsextremen NPD wieder aufhängen. Das Verwaltungsgericht Kassel verpflichtete die Stadt dazu laut einem Beschluss vom Montag, wie ein Gerichtssprecher auf Anfrage bestätigte. Im Zuge der einstweiligen Anordnung seien die Plakate mit dem Schriftzug «Geld für die Oma, statt für Sinti und Roma» wieder anzubringen.

Das Gericht sah keinen Straftatbestand erfüllt. Im Rahmen der Meinungsfreiheit müsse die Wahlwerbung hingenommen werden. Volksverhetzung liege nicht vor.

[Shahirrim]

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So muss man's machen!

[Dolohov]

So muss man's machen!

Ich freu mich grad wie Bolle

[Rumburak]

Traurig, daß sowas überhaupt diskutiert werden muß...

[Stadtknecht]

Aber der Bürgermeister hat sich als "tapferer und mutiger Kämpfer gegen Rechts" ins Gespräch gebracht.

Eine bessere Eigenwerbung kann es nicht geben.

[Sprecher]

Aber der Bürgermeister hat sich als "tapferer und mutiger Kämpfer gegen Rechts" ins Gespräch gebracht.

Eine bessere Eigenwerbung kann es nicht geben.

Ich würde eher sagen der steht jetzt wie ein Idiot da und hat der NPD noch zu kostenloser PR verholfen

[Langwitsch]

Die NPD, man kann von ihr halten was man will, als größten Staatsfeind zu betrachten zeugt von Dummheit und Opportunismus.

[Dolohov]

Liebe Mods, hab nen Schreibfehler drin, muss natürlich ABgehängte Plakate, nicht angehängte heißen - ich hab mich mal selbst gemeldet... Würdet Ihr das freundlicherweise ändern?

[Grenzer]

Aber der Bürgermeister hat sich als "tapferer und mutiger Kämpfer gegen Rechts" ins Gespräch gebracht.

Eine bessere Eigenwerbung kann es nicht geben.

Es ist schon traurig,- daß ein Bürgermeister sowenig Demokratieverständnis
und dafür soviel Profilierungssucht in sich trägt ,- ein tauriges Kapitel
bundesrepublikanischer Wirklichkeit !

Wann werden wohl die ersten AfD - Plakate brennen.... ?

[Arcona]

Kann man den Bürgermeister jetzt eigentlich wegen Förderung rechtsextremistischer Umtriebe absetzen? Wer sich bei dieser Entscheidung des Gerichts nicht weigert, muss ein Nazi sein, da gibt es kein wenn und aber. Recht und Gesetzt gilt schließlich nicht, im Kampf gegen Rechts, dass weiß jeder echte Demokrat.