Briefwahl-Skandal: Bleiben Tausende Wähler ohne Stimme?
Die Briefwahl ist in diesem Jahr beliebt wie nie – nun häufen sich die Fälle, in denen die Unterlagen nie beim Wähler angekommen sind. Viele Briefwähler haben nun keine Chance mehr, ihre Stimme noch rechtzeitig abzugeben.
Erst bekam Markus Werner keine Wahlbenachrichtigung, dann verschwanden seine Briefwahlunterlagen auf dem Weg zu ihm. Der 37-Jährige will unbedingt wählen, aber seine Stimme scheint nun verloren. Werner sitzt im Rollstuhl, weil sein Wahllokal nicht barrierefrei ist, beantragte er die Briefwahl. „Das Wahlamt hat sie auch am 12. September verschickt, aber mein Briefkasten blieb leer“, sagt Werner. Er hakte beim zuständigen Wahlamt in Hamburg nach. „Am Telefon sagten sie mir, dass es momentan Probleme mit der Post gäbe. Bis zu zehn Tage bräuchte die Zustellung der Unterlagen.“ Zu lang für die Briefwahl.
Überall im Bundesgebiet melden die Wahlämter Rekordzahlen bei den Briefwählern. Mehr als 20 Prozent der Wahlberechtigten geben in diesem Jahr statt im Wahllokal ihre Stimme per Post ab – sofern sie einen Stimmzettel bekommen. Denn einen Tag vor der Wahl melden sich immer mehr Menschen, die nie ihre Unterlagen erhalten haben. Der Hamburger Landtagsabgeordnete Dennis Gladiator, 32, kennt allein in seinem Bezirk drei Fälle, in denen Briefwahlunterlagen nicht angekommen sind. „Bei früheren Wahlen habe ich nie von so etwas gehört“, sagt Gladiator.
Briefwähler gesperrt
Markus Werner könnte nun theoretisch noch am Sonntag ins Wahllokal fahren, dort bekäme er aber Schwierigkeiten. Denn Briefwähler sind für die persönliche Wahl erst einmal gesperrt, damit niemand doppelt wählt. In Nürnberg rufen die Behörden deshalb am Freitag vor der Wahl extra noch einmal dazu auf, sich bei fehlenden Briefwahlunterlagen zu melden. „Bis Samstag, 12 Uhr, können noch Ersatzwahlunterlagen beantragt werden. Danach haben wir ein Problem“, sagt Wolf Schäfer, Wahlleiter in Nürnberg. Denn versichert der Wähler, dass er nie Unterlagen bekommen hat, muss das im Wahlamt erst überprüft werden. „Und das können wir am Sonntag kaum leisten.“
All das geht ohnehin nur persönlich. Das Nachsehen hat also, wer am Sonntag nicht in seinem Wahlbezirk ist. So wie Marleen Otten. Sie wartet schon seit dem 9. September vergeblich auf ihre Unterlagen. Die 21-Jährige beantragte die Briefwahl in Göttingen, weil sie momentan im 300 Kilometer entfernten Peheim wohnt. Vergangenen Dienstag fragte sie bei der Behörde nach, wo der Wahlzettel denn bliebe. „Es hieß, es sei alles korrekt bearbeitet worden. Der Fehler liege wohl an der Post. Da könne man nichts weiter tun“, sagt Otten.
Bundesweites Problem
Während ihre Stimme nun verloren ist, konnte Tobias Wißmann aus Frankfurt am Main sie gestern noch im letzten Moment abgeben. Er hatte die Briefwahl ebenfalls Anfang September beantragt, versandt wurde nachweislich am 12. September. Weil bis Freitag noch immer nichts ankam, lief er quer durch die Stadt zum Briefwahllokal. „Es schien, als wäre das Problem dort schon bekannt, sie hatten sofort das passende Formular parat“, sagt Wißmann. Er beantragte neue Unterlagen und wählte gleich vor Ort.
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Na vielleicht werden die stimmen der Wähler nur von andren gemacht
und dann fein mal schnell unter den allgemeinen Wahlzetteln geschoben ....
Würde sich doch glatt anbieten...
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Zitat von Rumburak
