Polizei verbietet Pro-NRW-Kundgebungen

[detti]

POGROMNACHT
Polizei verbietet Pro-NRW-Kundgebungen am Pogromgedenktag in Duisburg
05.11.2013 | 06:00 Uhr


Fotos
Die rechtspopulistische Bewegung Pro NRW will am 9. November, dem Pogromgedenktag in Rheinhausen und Neumühl demonstrieren. Die Polizei hat den Aufmarsch nun verboten.Foto: Mathias Schumacher
Duisburg. Die Duisburger Polizei hat die für den 9. November geplante Kundgebung der rechtspopulistischen Bewegung Pro NRW verboten. Die Behörde sieht wegen des Versammlungsthemas den Tatbestand der Volksverhetzung. erfüllt. Auch der Termin berge wegen des Pogromgedenktags eine kontrete Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung.

Ausgerechnet am 9. November, dem Tag, an dem vor 75 Jahren in Deutschland die Synagogen brannten und Menschen jüdischen Glaubens Freiheit und Leben verloren, will die rechtspopulistische Bewegung Pro NRW in Neumühl und in Bergheim demonstrieren. Die Polizei hat die Kundgebung verboten.


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Dafür gibt es auch Sicht von Polizeipräsidentin Elke Bartels mehrere Gründe. Sie bewertet die Terminwahl der Pro-NRW-Aktivisten für eine Kundgebung als provozierend. "Der 9. November steht im Gedenken an die Reichspogromnacht im Jahre 1938, dem Auftakt für die Volksvernichtung im Dritten Reich, der nicht nur jüdische Menschen zum Opfer fielen, sondern auch aus dem Balkan stammenden Sinti und Roma."

Durch die Versammlungsthemen, die Rechtspopulisten hatten für diesen Tag zwei Versammlungen mit dem Titel "Kein Asyl in Neumühl" und "Rheinhausen darf nicht Klein-Bukarest werden", sah Duisburgs oberste Polizistin den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt.

Pro NRW will gegen Entscheidung beim Verwaltungsgericht klagen
Darüber hinaus erkannte sie in der Terminwahl eine konkrete Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung und lehnte daher den 9. November als Veranstaltungstag ab. Pro-NRW will gegen diese Entscheidung Rechtsmittel beim Verwaltungsgericht Düsseldorf einlegen.

Egal, wie dieser Rechtsstreit ausgeht, will das Duisburger Bündnis für Toleranz und Zivilcourage Flagge gegen Rechts zeigen und plant weiterhin eine Gedenkveranstaltung in beiden Stadtteilen. „Wir wollen losgelöst von allen Krawallmenschen für eine weltoffene Stadt Duisburg eintreten“, heißt es im Aufruf zur Veranstaltung in Neumühl, die um 13 Uhr am „Stolperstein“ für Fritz Mühlstein an der Lehrerstraße beginnt. Mühlsteins Textilgeschäft brannte in der Pogromnacht ab, er selbst wurde in Auschwitz ermordet, erläuterte DGB-Chefin Angelika Wagner, die in den Pro NRW-Aktivitäten einen Aufruf zu Hass und Ausgrenzung sieht: „Das darf nicht sein in unserer Stadt.“

DEMO GEGEN RECHTSPOPULISTEN IN DUISBURG



Gegenbündnis plant Gedenkveranstaltungen in Rheinhausen und Neumühl
Auch in Rheinhausen haben sich Bürger zusammengefunden, um ein Zeichen gegen Rechts zu setzen (15 Uhr Treffpunkt am Rathaus).

Zum Auftakt der Gedenkveranstaltung sprechen Bürgermeister Benno Lensdorf und Patrick Marx als Vertreter der jüdischen Gemeinde. An einem weiteren „Stolperstein“ an der Fiskusstraße sprechen Awo-Chef Wolfgang Krause und Bernhard Lücking, Stadtdechant der katholischen Kirche. Moderator der Veranstaltung ist Armin Schneider, Superintendent der Evangelischen Kirche. Oberbürgermeister Sören Link ruft die Duisburger Bürger auf, sich an den Veranstaltungen gegen Gewalt und Fremdenfeindlichkeit zu beteiligen.

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Was müssen diese Leute eine Angst vor der Wut der Duisburger Bevölkerung haben.
Die werden wohl aus ganz Deutschland die kriminelle Antifa ankarren.
Ich bleibe mal auf den Horchposten

[Geronimo]

Man hätte es als Gedenkmarsch zur Erinnerung an den Mauerfall deklarieren müssen.

Egal. Bin mal gespannt was passiert, am 9. Das Datum ist immer für eine spektakuläre Nummer gut.

[ABAS]

Ich frage mich gerade ob es auch " Stolpersteine " an das Gedenken des
Massenmordes zum Nachteil der Indianer in Nordamerika gibt. Wenn das
der Fall ist, muessten die Staedte in den USA damit zugepflastert sein.

[detti]

Ich frage mich gerade ob es auch " Stolpersteine " an das Gedenken des
Massenmordes zum Nachteil der Indianer in Nordamerika gibt. Wenn das
der Fall ist, muessten die Staedte in den USA damit zugepflastert sein.

Die lieben "Gutmenschen" werden immer ein Haar in der Suppe finden.
Im 13.Jahrhundert sind in Castilien auch alle Synagogen zerstört worden,
warum müssen die Nachkommen nicht in Sack und Asche gehen ?

[Pius12]

Stolpersteine sind reine Verkehrsgefährdung und eine Gefahrenquelle , besonders für Behinderte und ältere Mitbürger.

[detti]

Stolpersteine sind reine Verkehrsgefährdung und eine Gefahrenquelle , besonders für Behinderte und ältere Mitbürger.

Mir ist es Schleierhaft wieso Metalldiebe die Stolpersteine noch nicht geklaut haben.
die sind doch aus Messing

[deutschland]

...wann endlich hört in Deutschland diese gemeingefährliche Hetze gegen das deutsche Volk auf die von jenen initiiert wird, die damit noch Geld verdienen !

[Kuchenhuber]

Mir ist es Schleierhaft wieso Metalldiebe die Stolpersteine noch nicht geklaut haben.
die sind doch aus Messing

Sollten die wirklich aus massivem Messing bestehen? Glaub ich fast nicht.

[detti]

Man hätte es als Gedenkmarsch zur Erinnerung an den Mauerfall deklarieren müssen.

Egal. Bin mal gespannt was passiert, am 9. Das Datum ist immer für eine spektakuläre Nummer gut.

Die Pro-NRW Demos werden fast immer verboten und jedesmal zieht Jäger sich dann eine
"blutige Nase" vor Gericht zu.

[Pius12]

Eine zugelassene Partei am Demonstrieren zu hindern ist ein eklatanter Verfassungsbruch.