Gysi fordert Souveränität im BT

[Conny]

Na gut! Dann werden wir die US Militaerstandorte und NSA Anlagen wegsprengen muessen!

Dazu geht es uns noch viel zu gut.
Hätten die überlebenden deutschen Männer mit dem Beginn der Besatzungszeit in etwa das abgezogen, was die Iraker und die Afghanen jahrelang mit ihren Besatzern abzogen, dann hätten wir mit ziemlicher Sicherheit heute ein ganz anderes Deutschland und Europa.

[Frenzen]

Dazu geht es uns noch viel zu gut.
Hätten die überlebenden deutschen Männer mit dem Beginn der Besatzungszeit in etwa das abgezogen, was die Iraker und die Afghanen jahrelang mit ihren Besatzern abzogen, dann hätten wir mit ziemlicher Sicherheit heute ein ganz anderes Deutschland und Europa.

Das hätte nur ein paar Millionen mehr tote deutsche Männer und Frauen gebracht, mehr nicht. Und nach sechs Jahren Krieg, 7 millionen Toten und 12 millionen Vertriebenen hatte da schlicht keiner mehr Bock drauf. Der Krieg war total, die Niederlage auch, das ist nunmal so. Dazu kommt der sich spätestens ab 1947 abzeichnende Kalte Krieg, bei dem man dann doch lieber auf Seiten der Westmächte stehen wollte. Mit Dingen wie dem Marshall-Plan, der flankierenden Währungsreform und der Gründung der BRD zeichnete sich dann relativ schnell ein Ende der direkten Besatzungszeit ab und der 17. Juni 1953 lieferte schließlich den endgültigen Beweis, dass man mit der Westbindung nicht unbedingt schlecht fahren würde.

Heute sieht die Sache aber anders aus. Man sollte sich schon mal die Frage stellen, weshalb unsere politische Klasse so sehr darauf erpicht ist, dass immernoch 60.000 US- und 20.000 UK-Soldaten bei uns stationiert sind und ihre Anlagen noch dazu von uns finanziert werden. Dass dadurch ein paar Regionen wirtschaftliche Vorteile haben, kann nicht der Grund sein, diese Vorteile könnte man den entsprechenden Städten und Gemeinden auch anders verschaffen. Unterm Strich gilt 68 Jahre nach dem Krieg: Wenn die Angelsachsen ihre Kriege unbedingt von einem relativ zentral gelegenen Punkt der Welt aus starten wollen, dann sollen sie doch bitte England als Basis nehmen, aber nicht Deutschland. Dieses Ziel zu erreichen traue ich - wenn überhaupt irgend einer nennenswerten politischen Kraft in Deutschland - tatsächlich den SED-Nachfolgern um Gysi zu. Schlimm genug.. Armes Deutschland.

[hamburger]

Eine Ironie der Geschichte, ausgerechnet eine Partei, die selbst Werkzeug einer Besatzungsmacht war, tritt für das Ende der Besatzung ein.
Die sogenannten Demokraten sind willige Werkzeuge...zusammen mit ihren Erfüllungsgehilfen, den Beamten.
Sogar hier im Forum gibt es diverse Leute, die die Propaganda dieses Systems verbreiten, ungestraft
Der Bevölkerung gehts relativ gut, noch, aber wie gut könnte es uns gehen, wenn wir diese Klientel nicht hätten..das ist die entscheidende Frage.

[Conny]

Das hätte nur ein paar Millionen mehr tote deutsche Männer und Frauen gebracht, mehr nicht. Und nach sechs Jahren Krieg, 7 millionen Toten und 12 millionen Vertriebenen hatte da schlicht keiner mehr Bock drauf. Der Krieg war total, die Niederlage auch, das ist nunmal so.

Dass die Feuerkraft des Siegers ein enormes Ausmaß hatte und die Überlebenden extremst eingeschüchtert waren, ist mir bewusst. Drum habe ich mich auch nie aufgeschwungen und den noch übriggebliebenen Männern einen Vorwurf gemacht. Alleine wenn man sich das Ruhrgebiet anschaut, dort werden, heute noch, 70 Jahre danach (!!!), jeden Monat Blindgänger aus dem 2. WK gefunden und entschärft. Nur um klar zu machen, um was es hier eigentlich geht. Nicht umsonst war es der größte Krieg der Menschheitsgeschichte.

Heute sieht die Sache aber anders aus. Man sollte sich schon mal die Frage stellen, weshalb unsere politische Klasse so sehr darauf erpicht ist, dass immernoch 60.000 US- und 20.000 UK-Soldaten bei uns stationiert sind und ihre Anlagen noch dazu von uns finanziert werden. Dass dadurch ein paar Regionen wirtschaftliche Vorteile haben, kann nicht der Grund sein, diese Vorteile könnte man den entsprechenden Städten und Gemeinden auch anders verschaffen.

Wie kommst du darauf, dass die politische Klasse darauf erpicht sei? So als sei sie aktiv, in irgendeiner Weise "treibende Kraft" oder betreibe sonstwie kreative Politik. Das denkst du doch nicht im Ernst, oder?

Unterm Strich gilt 68 Jahre nach dem Krieg: Wenn die Angelsachsen ihre Kriege unbedingt von einem relativ zentral gelegenen Punkt der Welt aus starten wollen, dann sollen sie doch bitte England als Basis nehmen, aber nicht Deutschland. Dieses Ziel zu erreichen traue ich - wenn überhaupt irgend einer nennenswerten politischen Kraft in Deutschland - tatsächlich den SED-Nachfolgern um Gysi zu. Schlimm genug.. Armes Deutschland.

Ja, wem auch sonst? Nicht umsonst werden die SED-Nachfolger zwar als Partei zu Bundestagswahlen zugelassen, faktisch jedoch werden sie aus der Verantwortung ausgeschlossen, indem Niemand mit ihnen koalieren will. Die SPD scheint sich da angeblich langsam von dieser Doktrin zu lösen und es würde mich nicht wundern, dass die LINKE bis zu einer Koalition mit der SPD auf Bundesebene so weichgespült ist, dass es eh Jacke wie Hose, ob sie in der Regierungsverantwortung steht oder nicht.

[Frenzen]

Wie kommst du darauf, dass die politische Klasse darauf erpicht sei? So als sei sie aktiv, in irgendeiner Weise "treibende Kraft" oder betreibe sonstwie kreative Politik. Das denkst du doch nicht im Ernst, oder?

Das ist eigentlich ganz einfach. Streitkräfte siedeln sich normalerweise in eher strukturschwachen Gegenden an. Diese Gegenden profitieren wirtschaftlich enorm von stationierten Soldaten, dementsprechend sind die jeweiligen Landesfürsten sehr darauf bedacht, dass möglichst viele Soldaten in ihrem Landkreis stationiert sind. Sollten Stützpunkte geschlossen werden, hat die jeweils regierende Partei, im Regelfall also CDU oder SPD, ein Problem: Sie muss einen Strukturwandel hinbekommen, der mindestens schwierig und in jedem Fall schmerzhaft sein wird. Daran hat keine regierende Partei ein Interesse, denn das kostet Wählerstimmen. Diese Angst überträgt sich auf den Bund, in dem natürlich die selben Parteien regieren wie in den betreffenden Gemeinden. Also, ja, die Parteien und damit die politische Klasse haben ein erhebliches Interesse daran, dass auch weiterhin fremde Streitkräfte in unserem Land stationiert sein werden.

Hier ein SZ-Artikel zum Umfang der Finanzierung der fremden Streitkräfte in Deutschland:

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Die Rechnung ist für die Landesfürsten einfach: Habe 60.000 US-Soldaten, die pro Kopf wohl um die 40.000€ haben und das Allermeiste davon in deinem Landkreis ausgeben (heißt: in die Landkreise fließen runde 1,2 Milliarden, wenn man davon ausgeht, dass der durchscnittliche US-Soldat die Hälfte seines Soldes in Deutschland lässt) und lasse den Bund dafür 1 Milliarde zahlen - in 10 Jahren. Ist für die ein lohnendes Geschäft, für den Bund letztlich auch, der profitiert schließlich von der Ruhe in den strukturschwachen Gegenden. Und das macht kreativ und sorgt schon dafür, dass die Interessen Deutschlands in dieser Frage erstmal erheblich unwichtiger sind, als die Interessen der politischen Klasse.

Ja, wem auch sonst? Nicht umsonst werden die SED-Nachfolger zwar als Partei zu Bundestagswahlen zugelassen, faktisch jedoch werden sie aus der Verantwortung ausgeschlossen, indem Niemand mit ihnen koalieren will. Die SPD scheint sich da angeblich langsam von dieser Doktrin zu lösen und es würde mich nicht wundern, dass die PDS bis zu einer Koalition mit der SPD auf Bundesebene so weichgespült ist, dass es eh Jacke wie Hose, ob sie in der Regierungsverantwortung steht oder nicht.

Wie wahr. Es gibt in Deutschland tatsächlich nurnoch einen Parteieneinheitsbrei, der zum davonlaufen ist. Und wer "regierungsfähig" sein will, muss sich diesem Brei bedingungslos anpassen, bis er sich selbst nicht mehr erkennt. Man kann nur hoffen, dass sich die Linke diesem Trend weiterhin entzieht - ich hasse zwar die Ansichten der Postkommunisten, aber ihre Linie ist noch am ehesten gut für Deutschland. Meine Hoffnungen liegen nach wie vor auf der AfD, hier muss man aber noch abwarten, wie sich die Partei letztlich positionieren wird.

[Hammerkopf]

Zur Diskussionsgrundlage dies...



Da hatt es IM Soze aber gepackt...und den Hochstablern so richtig die Meinung gesagt...

Ich werd zum Minimalbolschewist....(war dem -jmw- seine Idee )

Absolut Geil !!!

Er spricht einem wirklich aus der Seele.

[Hammerkopf]

Gysi ist hochintelligent, er hat eine positive, nette Ausstrahlung, und darauf fallen die Leute herein. Auf seine Eloquenz. Er wirkt sehr ehrlich und sympathisch, das kann man nicht abstreiten. Im Vergleich mit den jetzigen Führungsfiguren der Linken ist Gysi ein echter Lichtblick, was seine Fernseh-Tauglichkeit angeht.

Der war mir schon immer sympathisch, ich hatte immer den Eindruck, daß er ne ehrliche Haut ist und diesen Eindruck hatte ich sonst noch nie von einem unserer Nachkriegspolitiker. Es ist mir allerdings ein Rätsel, wie ein Realist, der er zu sein scheint, einer solchen Partei vorstehen kann. Das widerspricht seiner eigenen Ehrlichkeit, widerspricht dem, was er wie sagt....

[ABAS]

Dazu geht es uns noch viel zu gut.
Hätten die überlebenden deutschen Männer mit dem Beginn der Besatzungszeit in etwa das abgezogen, was die Iraker und die Afghanen jahrelang mit ihren Besatzern abzogen, dann hätten wir mit ziemlicher Sicherheit heute ein ganz anderes Deutschland und Europa.

Wenn die Amis in Deutschland und Europa so weitermachen werden
sie bald genauso von Europaern gehasst und verachtet werden wie
von der Al Qaida und den Taliban.

Ausserdem sind der gemeine Deutsche und der gemeine Europaer
zu ehrlich und berechenbar in der Vorgehensweise. Wenn man die
Amis loswerden will, muss man auch unfair aber effizient vorgehen.

Anschlaege auf NSA Ausspaehanlagen und US Kasernen der Amis in
Deutschland sollte man den islamistischen Terroristen in die Schuhe
schieben. Man muss genauso hinterhaeltig vorgehen wie der CIA.

Wenn ich Frau Merkel waere liesse ich vom BND etwas "basteln"
und wenn die NSA Anlagen in Schutt und Asche liegen lenkte ich
die Spur in Richtung islamistischer Terrorismus.

Man muss auch mal "Schwein" sein als Regierungschef!

[Hrafnaguð]

Dazu geht es uns noch viel zu gut.
Hätten die überlebenden deutschen Männer mit dem Beginn der Besatzungszeit in etwa das abgezogen, was die Iraker und die Afghanen jahrelang mit ihren Besatzern abzogen, dann hätten wir mit ziemlicher Sicherheit heute ein ganz anderes Deutschland und Europa.

Ja, definitiv. Und zwar ein noch weitgehender zerbombtes und noch mehr tote Zivilisten.
Würde man das heute versuchen, würde unser Land nicht nur zerbombt, sondern
zusätzlich breitenflächig mit abgereichertem Uran verseucht wie es im Irak, Afghanistan
und teils Serbien der Fall war. Man kennt doch seine Pappenheimer und weiß wie
brutal diese vorgehen. Berechtigt wäre es gewesen und ist es noch, aber allein die Folgen.
Wenns militärisch wird, dann vergißt die USA jegliche irgendwie noch rudimentär vorhandenen Skrupel.

[ABAS]

Ja, definitiv. Und zwar ein noch weitgehender zerbombtes und noch mehr tote Zivilisten.
Würde man das heute versuchen, würde unser Land nicht nur zerbombt, sondern
zusätzlich breitenflächig mit abgereichertem Uran verseucht wie es im Irak, Afghanistan
und teils Serbien der Fall war. Man kennt doch seine Pappenheimer und weiß wie
brutal diese vorgehen. Berechtigt wäre es gewesen und ist es noch, aber allein die Folgen.
Wenns militärisch wird, dann vergißt die USA jegliche irgendwie noch rudimentär vorhandenen Skrupel.

Ich habe bereits mehrfach daraufhingewiesen. Derzeit besteht eine reale
Chance sich von den Amis zu loesen, weil das Regime der USA etwas
von Europa will. Die Freihandelszone ist fuer Amerika wichtiger als fuer die
Laender in Europa.

Man muss den Kontrakt ueber die Freihandelszone mit den USA von der
Aufloesung der NATO und dem Abzug der US Truppen aus Deutschland
und Europa abhaengig machen.

Wer auf der Wirtschaftsebene vertraglich kooperieren will muss in seinen
Kooperationslaendern weder Militaerstandorte noch Nuklearwaffen haben.
Ausserdem braucht Amerika auch keine Ausspaehanlagen in Deutschland
und Europa, weil das die Glaubwuerdigkeit als Vertragspartner schaedigt.

Es gibt nicht oft Situationen in denen die USA bei Vertragsverhandlungen
in einer derartig unvorteilhaften Situation sind wie es derzeit der Fall ist.
Ausserdem kann laut NATO Kontrakt jedes Mitgliedsland einseitig und ohne
die Genehmigung bzw. Einwilligung der USA den Nordatlanticvertag binnen
der Kuendigungsfrist von 1 Jahren aufkuendigen.

Dazu reicht ein Kuendigungsschreiben ohne Begruendung.

Wenn Deutschland und Europa tatsaechlich von den USA unabhaengig sein
wollen, ist es jetzt an der Zeit die Chance zu nutzen und konsequent an die
Vertragsverhandlung zu gehen.

Es darf keine Freihandelszone mit den USA geben solange wie noch Truppen
der Amis in Deutschland sind, Nuklearwaffen in Deutschland und in anderen
EU Laendern stationiert sind, die in der direkten Verfuegungsgewalt der Amis
liegen.

Der Nordatlantikvertrag (NATO-Vertrag)


Auszug der Ueberpruefungs- und Kuendigungsbestimmungen:

Artikel 12

Nach zehnjähriger Geltungsdauer des Vertrags oder zu jedem späteren Zeitpunkt werden die Parteien auf Verlangen einer von ihnen miteinander beraten, um den Vertrag unter Berücksichtigung der Umstände zu überprüfen, die dann den Frieden und die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets berühren, zu denen auch die Entwicklung allgemeiner und regionaler Vereinbarungen gehört, die im Rahmen der Satzung der Vereinten Nationen zur Aufrechterhaltung des internationalen Friedens und der internationalen Sicherheit dienen.


Artikel 13

Nach zwanzigjähriger Geltungsdauer des Vertrags kann jede Partei aus dem Vertrag ausscheiden, und zwar ein Jahr, nachdem sie der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika die Kündigung mitgeteilt hat; diese unterrichtet die Regierungen der anderen Parteien von der Hinterlegung jeder Kündigungsmitteilung.

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