Krisenherd Ukraine (Dez. 2013 - Mai 2023)

[Stanley_Beamish]

Gerade habe ich Informationen ueber die Verfahrensordnung des Internataniolen Strafgerichtshofes rechiert und bin fuendig geworden. Im Anschluss stelle ich das Dossier als PDF zum download bereits. Aus den von mir als Auszug gekennzeichneten Abschnitten des Inhaltsverzeichnisse geht unmissverstaendlich hervor das die Richter des Internationalen Strafgerichtshofes mit der Ausstellung und oeffentlichen Verkuendung eines Haftbefehles im Vorverfahren gegen ihre eigenen Statuten verstossen haben.

Das darf nicht ohne Konsequenzen bleiben. Jeder sollte sich den Zweiten Hauptteil von Seite 37-54 durchlesen und erkennen das man bei derartig schaebige, lumpigen Richtern, die sich politisieren und vor den Karren der westlichen Kriegs- , Volks- und Regierungsverhetzer spannen lassen, nicht mehr von einem funktionalen Rechtssystem reden kann.

Ich hoffe das meine Genossen der Russischen Foederation und VR China im Rahmen der Siegerjustiz alle Richter_Innen des Internationalen Strafgerichtshofs militaerstandgerichtlich zu Tode verurteilen und exekutieren.

Das läßt dir wohl keine Ruhe, dass deinem Idol nun die Verhaftung droht, sollte er nicht mehr über einen Machtapparat verfügen.

[hamburger]

So schlecht geht es den Russen, dass sie Nordkoreas Schrott aufkaufen?

Wie schlecht geht es dem Forum, das man dich hier schreiben lässt? Warum sind die ZSU Schrott? Immerhin haben deine Amerikaner Angst vor diesen Waffen...die Südkorea bedrohen

[Dr Mittendrin]

Das ist aus der einstmals ruhmreichen Roten Armee geworden, die unter hohen Verlusten Deutschland niedergerungen hat.

Putin wäre besser schon vor zwei Jahren in den wohlverdienten Ruhestand getreten.
Dann wäre er als großer Führer in die russischen Geschichtsbücher aufgenommen worden, und niemand hätte gemerkt, wie schwach die einst gefürchtete Russenarmee in Wirklichkeit heute ist.

Alles ist sicher nicht Schrott. Ach deine Empfehlungen, und statt Putin würde eine barboekische US Vasallin das Land regieren ?

[amendment]

Vor allem wären laut diesem Haftbefehl auch die letzten amerikanischen Präsidenten zu verhaften.

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Wie kommst du auf diese Einschätzung?

[Jony]

So schlecht geht es den Russen, dass sie Nordkoreas Schrott aufkaufen?

Vielleicht sind die Russen ein bisschen schlauer als du denkst und offenbaren bei kleinen Scharmützeln nicht gleich ihr Arsenal, damit die zahlreichen "Militärberater" aus UKUSA wertvolle Erkenntnisse gewinnen.
Die andere Seite ist ja auch nicht auf den Kopf gefallen und liefert den mutigen Ukrainern bei diesem angeblich ach so schicksalhaften Krieg auch erstmal nur angerostete Auslaufmodelle.
Klar, für die Ukrainer immer noch hypermorderne Wunderwaffen.... die bedanken sich sogar, wenn UKUSA denen Schweizer Taschenmesser zur Selbstverteidigung liefert.

[Klopperhorst]

Wie kommst du auf diese Einschätzung?

Drohnenmorde an Zivilisten, Regime Changes, Angriffskriege usw.

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[Dr Mittendrin]

Das läßt dir wohl keine Ruhe, dass deinem Idol nun die Verhaftung droht, sollte er nicht mehr über einen Machtapparat verfügen.

Er wird alt als freier Mann, garantiere ich dir.

[Stanley_Beamish]

Vor allem wären laut diesem Haftbefehl auch die letzten amerikanischen Präsidenten zu verhaften.

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Das gilt vielleicht für die Rechtsgrundlage, auf die sich der Haftbefehl bezieht, aber nicht für den Haftbefehl selber.
Ein Haftbefehl bezieht sich immer auf konkrete Ereignisse und Vorwürfe.
Von mutmaßlichen Verbrechen, für die ein US-Präsident verantwortlich wäre, steht nichts in diesem Haftbefehl. Daher ist er natürlich nur auf Putin anzuwenden.

[Dr Mittendrin]

Drohnenmorde an Zivilisten, Regime Changes, Angriffskriege usw.

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Z B auch Krieg gegen Serbien, nicht vom Völkerrecht gedeckt.
oder die nicht gefundenen Massenvernichtuungswaffen im Irak

[Klopperhorst]

Das gilt vielleicht für die Rechtsgrundlage, auf die sich der Haftbefehl bezieht, aber nicht für den Haftbefehl selber.
Ein Haftbefehl bezieht sich immer auf konkrete Ereignisse und Vorwürfe.
Von mutmaßlichen Verbrechen, für die ein US-Präsident verantwortlich wäre, steht nichts in diesem Haftbefehl. Daher ist er natürlich nur auf Putin anzuwenden.

Von Richtern, die offenbar mit zweierlei Maß messen, ist nicht zu halten. Somit ist auch dieser Haftbefehl ohne Grundlage.
Denn vor dem Gesetz sollten doch alle gleich sein oder nicht?

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