Volksverhetzung

[Poison]

Tachchen Leute,

Anzeige w/Volksverhetzung scheint ein neuer Sport der Linken zu sein.

Ich wurde angezeigt, weil ich in ein Forum der Regierung gegen die Asylpolitik war.

Die blöden links versifften Teilnehmer haben alles schön geredet. Da musste ich einfach darauf antworten.

So in etwa:



Die Reaktion in diesem Forum war unglaublich. So viel gestörte Leute.

Ich kann das nicht fassen, was bei uns abgeht.

Der Paragraf der Volksverhetzung wurde im Jahr 2010 still und heimlich verschärft.

Hier mal der schriftliche Vorgang:

[Links nur für registrierte Nutzer][Links nur für registrierte Nutzer]





Zur Polizei bin ich hin, habe alles zugegeben in der Hoffnung das ich verurteilt werde.
Ich stehe zu mein Wort.

[Anita Fasching]

Tachchen Leute,

Anzeige w/Volksverhetzung scheint ein neuer Sport der Linken zu sein.

Ich wurde angezeigt, weil ich in ein Forum der Regierung gegen die Asylpolitik war.

Die blöden links versifften Teilnehmer haben alles schön geredet. Da musste ich einfach darauf antworten.

So in etwa:

Asylanten - Krebsgeschwür ausbreiten.
Sie bringen Unheil, Krankheiten, Verbrechen, schmarotzen und werden noch frech.

Die Reaktion in diesem Forum war unglaublich. So viel gestörte Leute.

Ich kann das nicht fassen, was bei uns abgeht.

Der Paragraf der Volksverhetzung wurde im Jahr 2010 still und heimlich verschärft.

Hier mal der schriftliche Vorgang:

[Links nur für registrierte Nutzer][Links nur für registrierte Nutzer]





Zur Polizei bin ich hin, habe alles zugegeben in der Hoffnung das ich verurteilt werde.
Ich stehe zu mein Wort.

Frag doch mal den Gehirnnutzer oder andere BRD-hörige. In diesem Land herrscht totale Meinungsfreiheit, egal ob links oder rechts. Die Anzeige musst du dir eingebildet haben..

[Jim Knopf]

Da steht doch, das Verfahren wurde gemäß §153 eingestellt. Glückwunsch.
Sag weiterhin deine Meinung.

[Sterntaler]

Da steht doch, das Verfahren wurde gemäß §153 eingestellt. Glückwunsch.
Sag weiterhin deine Meinung.

eben. Lol.

[kotzfisch]

Tachchen Leute,

Anzeige w/Volksverhetzung scheint ein neuer Sport der Linken zu sein.

Ich wurde angezeigt, weil ich in ein Forum der Regierung gegen die Asylpolitik war.

Die blöden links versifften Teilnehmer haben alles schön geredet. Da musste ich einfach darauf antworten.

So in etwa:

Asylanten - Krebsgeschwür ausbreiten.
Sie bringen Unheil, Krankheiten, Verbrechen, schmarotzen und werden noch frech.

Die Reaktion in diesem Forum war unglaublich. So viel gestörte Leute.

Ich kann das nicht fassen, was bei uns abgeht.

Der Paragraf der Volksverhetzung wurde im Jahr 2010 still und heimlich verschärft.

Hier mal der schriftliche Vorgang:

[Links nur für registrierte Nutzer][Links nur für registrierte Nutzer]





Zur Polizei bin ich hin, habe alles zugegeben in der Hoffnung das ich verurteilt werde.
Ich stehe zu mein Wort.

Na, wie haben sie denn Deinen Klarnamen herausgefunden?

[Poison]

Da steht doch, das Verfahren wurde gemäß §153 eingestellt. Glückwunsch.
Sag weiterhin deine Meinung.

Einstellung Geringfügigkeit – Voraussetzungen des § 153 StPO

Voraussetzung für die Einstellung wegen Geringfügigkeit gem. § 153 StPO ist, dass die

Schuld des Täters gering anzusehen wäre,
kein öffentliches Interesse an der Verfolgung der Tat besteht und
es sich bei der Tat um ein Vergehen handelt.

...............................................

Ich bin also schuldig und sollte nur eingeschüchtert werden?

Strafgesetzbuch § 130 Volksverhetzung:

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Klopperhorst]

Na, wie haben sie denn Deinen Klarnamen herausgefunden?

Geht über die EMail, wenn ihr nicht aufpasst.

---

[kotzfisch]

Geht über die EMail, wenn ihr nicht aufpasst.

---

Eigentlich logisch- hätte ich auch drauf kommen können.

[Poison]

Na, wie haben sie denn Deinen Klarnamen herausgefunden?

Für die Regierung ist es doch ein leichtes an den IP Adressat ran zu kommen. Anderes kann ich mir selbst nicht vorstellen.

Das war mir eh wurst. Ich hätte es abstreiten können,aber das war mir zu blöd. Ich stehe zu mein Wort.

[Stanley_Beamish]

Frag doch mal den Gehirnnutzer oder andere BRD-hörige. In diesem Land herrscht totale Meinungsfreiheit, egal ob links oder rechts. Die Anzeige musst du dir eingebildet haben..

Da das Verfahren eingestellt wurde, die Staatsanwalt aber natürlich auf eine Anzeige hin ermitteln musste, kann ich da jetzt keinen Verstoß seitens staatlicher Organe gegen das grundgesetzlich verbriefte Meinungsfreiheitsrecht feststellen.