Meinungsfreiheit

[Humer]

Da immer wieder fehlende Meinungsfreiheit in der BRD beklagt wird, möchte ich gerne wissen, wie es mit ihr bestellt wäre, wenn Rechte/Nationalisten/völkisch Denkende an der Macht wären.
Besonders interessiert mich, wie sie Meinungsfreiheit begründen würden. Menschenrechte als Quelle zu benennen fällt ja weg, weil sie als ein Instrument zur Unterdrückung gesehen werden. Das Grundgesetz als Quelle fällt auch weg, da es ein "Diktat der Sieger ist".
Gibt es also in der Theorie des völkischen Staates einen Grundsatz der sich mit Meinungsfreiheit befasst. Wo kann ich das eventuell nachlesen ?

[hamburger]

Da kann ich nur die Lektüre der Verfassung der USA empfehlen.
Wenn wir eine hätten, wäre es vollkommen egal, ob Kommunisten oder sonstige die Mehrheit bekommen würden.
Achja, dazu noch eine richtige Gewaltenteilung....dann wäre so eine Umfrage obsolet....

[Erik der Rote]

Da immer wieder fehlende Meinungsfreiheit in der BRD beklagt wird, möchte ich gerne wissen, wie es mit ihr bestellt wäre, wenn Rechte/Nationalisten/völkisch Denkende an der Macht wären.
Besonders interessiert mich, wie sie Meinungsfreiheit begründen würden. Menschenrechte als Quelle zu benennen fällt ja weg, weil sie als ein Instrument zur Unterdrückung gesehen werden. Das Grundgesetz als Quelle fällt auch weg, da es ein "Diktat der Sieger ist".
Gibt es also in der Theorie des völkischen Staates einen Grundsatz der sich mit Meinungsfreiheit befasst. Wo kann ich das eventuell nachlesen ?

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[WIENER]

Da immer wieder fehlende Meinungsfreiheit in der BRD beklagt wird, möchte ich gerne wissen, wie es mit ihr bestellt wäre, wenn Rechte/Nationalisten/völkisch Denkende an der Macht wären.
Besonders interessiert mich, wie sie Meinungsfreiheit begründen würden. Menschenrechte als Quelle zu benennen fällt ja weg, weil sie als ein Instrument zur Unterdrückung gesehen werden. Das Grundgesetz als Quelle fällt auch weg, da es ein "Diktat der Sieger ist".
Gibt es also in der Theorie des völkischen Staates einen Grundsatz der sich mit Meinungsfreiheit befasst. Wo kann ich das eventuell nachlesen ?

Das Grundgesetz ist tatsächlich kein Ersatz für eine komplett selbstbestimmte Verfassung. Diese müssen, auch mit Hilfe von Rechtsexperten ausgearbeitet und danach vom Volk mit einer 2/3 Mehrheit abgesegnet werden.

Menschenrechte sind überzogen, in der Praxis ohnehin nicht realistisch im Grunde genommen nur geschriebenes Wort, dass man ohne Probleme umschreiben kann. Als Quelle/ARgument sind sie aber deshalb ungeeignet. Das wäre aber einen eigenen Strang wert. Nur ein Beispiel der Umgang mit kriminellen In und Ausländern.

[Humer]

Das Grundgesetz ist tatsächlich kein Ersatz für eine komplett selbstbestimmte Verfassung. Diese müssen, auch mit Hilfe von Rechtsexperten ausgearbeitet und danach vom Volk mit einer 2/3 Mehrheit abgesegnet werden.

Menschenrechte sind überzogen, in der Praxis ohnehin nicht realistisch im Grunde genommen nur geschriebenes Wort, dass man ohne Probleme umschreiben kann. Als Quelle/ARgument sind sie aber deshalb ungeeignet. Das wäre aber einen eigenen Strang wert. Nur ein Beispiel der Umgang mit kriminellen In und Ausländern.

Richtig: Menschenrechte sind "nur" geschriebenes Wort und können gelten, wenn sie anerkannt werden. Sie sind auch nicht vom lieben Gott verkündet. Deshalb frage ich ja, warum Meinungsfreiheit so wichtig ist, wie es hier immer wieder dokumentiert ist. Schließlich wird sie vehement eingefordert, wenngleich ihre geistigen Wurzeln, die in den Menschenrechten verankert sind, als Ballast empfunden werden.

[WIENER]

Richtig: Menschenrechte sind "nur" geschriebenes Wort und können gelten, wenn sie anerkannt werden. Sie sind auch nicht vom lieben Gott verkündet. Deshalb frage ich ja, warum Meinungsfreiheit so wichtig ist, wie es hier immer wieder dokumentiert ist. Schließlich wird sie vehement eingefordert, wenngleich ihre geistigen Wurzeln, die in den Menschenrechten verankert sind, als Ballast empfunden werden.

Weil die Meinungsfreiheit eine Grundvoraussetzung für das funktionieren einer Demokratie ist. Genauso wie Bildung und unverfälschte Information.

[Tutsi]

Wie weit ist unsere Meinungsfreiheit voran geschritten und nach welchen Kriterien darf man nur noch denken ?
Frau Merkels DDR Erziehung zeigt Wirkung. :-)

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Historisch hat es lange gedauert, bis Meinungsfreiheit wenigstens auf dem Papier gewährt wurde. Doch die Praxis sieht düster aus. Es kommt nicht darauf an, ob eine Meinung grundlos, harmlos, gefährlich, verfassungskonform oder -feindlich, abwertend, polemisch oder abstoßend ist. Ein freiheitlicher Diskurs hat das zu ertragen. Es gibt keine „richtigen“ oder „falschen“ Meinungen. Ein freiheitlicher Staat verhält sich indifferent gegenüber diesen Kategorien.
In Deutschland macht sich die Große Koalition daran, nicht nur über die Meinungen, sondern auch die Gefühle der Bürger bestimmen zu wollen. Sie hat einen „Nationalen Aktionsplan“ gegen verschiedene „Phobien“ angeregt, was heißt, dass sie sich anmaßt, Zu- und Abneigungen von Menschen regulieren zu wollen. Schlimmer ist jedoch, dass kaum jemandem auffiel, was da beschlossen wurde.

Werde ich jetzt in Zukunft fremdbestimmt mit meiner Meinung ?

In Deutschland würden die staatsfinanzierten Medien aber klar in den Dienst „der kommunikativen Durchsetzung staatlicher Ziele“, wie Klima- oder Europapolitik gestellt.

Indem die politische Korrektheit durch verbale Ächtung und durch die berüchtigten „Wutstürme“ im Internet durch kleine, gut organisierte Gruppen die offene Diskussion immer mehr einschränkt, zerstöre sie die Meinungsfreiheit.

Irgendwie erlebt man das jetzt durch Trolle in Foren, die Menschen "verbeißen", bis sie "still" sind und dann von Forum zu Forum weiter ziehen. Da beleidigt man bis ins Persönliche und dann, wenn der User sich beleidigt zurück zieht, ist das Werk vollbracht und Trollilein zieht weiter.

Und wenn es intelligent gemacht ist und viele User wenig Kenntnis von der Materie haben, was allgemein oft der Fall ist - wer kennt sich schon in allen Bereichen aus, dann kann es hart hergehen.

Wer dann aber von all den Parteien Recht hat oder haben könnte - vielleicht liegt der Weg in der Mitte. Ich muß sagen, ich habe von Rechtsgrundlagen wenig Ahnung, aber die Diskussion ist interessant. [Links nur für registrierte Nutzer]

Was im Kleinen geschieht, passiert ja auch oft im Großen - wir haben wohl auch eine hitzige Zeit im politischen Weltgeschehen.