Meinungsfreiheit?

[Wolf Fenrir]

Und ich Blödmann hab mich 90 so gefreut jetzt endlich alles sagen zu können

Mittlerweile weiß ich das ich wieder da bin wo ich vor 90 schon mal war

Aber ich weiß, ich Lebe im freisten und besten Staat der je auf deutschem Boden Existierte

[kotzfisch]

Zweifelhaft. Daß man in diesem Land aufpassen muß was man wo sagt hat Tradition.
Auch die Ehrpusseligkeit angegriffener Prozeßhanseln. "Dich zeig' ich an" ist der erste Satz, den ein deutsches Kleinkind lernt.

Es war die Androhung einer Hausdurchsuchung bei der Zeitung.
Weil sie die Daten nicht herausgeben wollten.
Unverhältnismäßig wegen der Tatsache, dass lediglich Beleidigungen im Raume standen.
Klagten sie, würde das Landgericht die amtsrichterliche Ausfertigung des Beschlusses
vermutlich für rechtswidrig erklären.

Andere Sache ist das Verwertungsverbot, das hier weit laxer gehandhabt wird, als in den vielgeschmähten USA!

[kotzfisch]

Will sagen: wegen der Beleidigungen bekommen sie ihn dran.So oder so.
Wegen eines Antragsdeliktes einen D- Beschluß auszufertigen ist klar daneben.

Keine Frage.

[Don]

Es war die Androhung einer Hausdurchsuchung bei der Zeitung.
Weil sie die Daten nicht herausgeben wollten.
Unverhältnismäßig wegen der Tatsache, dass lediglich Beleidigungen im Raume standen.
Klagten sie, würde das Landgericht die amtsrichterliche Ausfertigung des Beschlusses
vermutlich für rechtswidrig erklären.

Andere Sache ist das Verwertungsverbot, das hier weit laxer gehandhabt wird, als in den vielgeschmähten USA!

Das meine ich nicht. Hätten die betroffenen Behördenhanseln Eier hätte einer schlicht gepostet:
"Zeig dich wenn du dich traust, Arschloch!" Den Staatsapparat wegen despektierlicher Äußerungen (wobei ich grade nicht beurteilen kann ob sie gerechtfertigt waren) in Bewegung zu setzen ist eine der großen Peinlichkeiten in diesem Land.

[Maggie]

Hier das Ganze noch mal als Video:
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[kotzfisch]

Das meine ich nicht. Hätten die betroffenen Behördenhanseln Eier hätte einer schlicht gepostet:
"Zeig dich wenn du dich traust, Arschloch!" Den Staatsapparat wegen despektierlicher Äußerungen (wobei ich grade nicht beurteilen kann ob sie gerechtfertigt waren) in Bewegung zu setzen ist eine der großen Peinlichkeiten in diesem Land.

Vollkommen richtig.Danke- den Aspekt hatte ich nicht bedacht.Du hast recht.

[Maggie]

Ein ähnlicher Fall bei der «Augsburger Allgemeinen» hatte im vergangenen Jahr für Schlagzeilen gesorgt. Die Polizei hatte bei dem Verlag die Daten eines Nutzers des Internetforums beschlagnahmt, auch hier ging es um den Vorwurf der Beleidigung. Zu einer Durchsuchung der Redaktion kam es ebenfalls nicht, weil die Zeitung die Daten übergab, um eine Polizeiaktion zu verhindern. Später urteilte das Landgericht Augsburg, dass die Durchsuchungsanordnung rechtswidrig gewesen sei. (dpa)

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[alberich1]

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Tja, was soll man dazu noch sagen?
Wegen eines Beitrages in einem Forum tritt gleich die Polizei mit einem Durchsuchungsbeschluß an.
Meinungsfreiheit? Das war gestern.

Stasi 2.0

[jowest]

Gutes, interessantes Thema. Ich selbst bin unschlüssig, auf der einen Seite sollte doch jeder das sagen dürfen was er will, ein demokratisches System, eine offene Gesellschaft könnte doch das Extreme in der Meinung ertragen.
Auf der anderen Seite gibt es auch Beleidigung, Bedrohung. Die sogenannte Auschwitzlüge ist in unserem Land Grund zur Strafverfolgung oder die politisch korrekte Meinung ist erwünscht.Beides mag nachvollziehbar gut sein, aber der Verfassungsgrundsatz der Freiheit des Wortes, in Wort, Schrift und Bild gild für mich höher, jowest.

[Nikolaus]

DH in erster Linie ist dann die Zeitung verantwortlich und müsste zur Rechenschaft gezogen werden. Als Zeitung kann man sich doch nicht vom Gedrucktem frei sprechen nur weil man es nicht selbst geschrieben hat.

Kann man so sehen. Und der Kommentar ist ja nicht mal nur so durchgerutscht, sondern wurde nach Angaben der Zeitung "redaktionell bearbeitet".