Meinungsfreiheit?

[Tutsi]

Beitrag von pi-news.net

Strache - Die Rede über die Freiheit -

/www.pi-news.net/2016/10/strache-merkels-fluechtlingspolitik-ist-kriminell/

youtube: Strache Das Recht geht vom Volk aus

[Stanley_Beamish]

Bei einer bestimmten Art der Meinungsäußerung versteht die Justiz keinen Spaß. Da wird knallhart durchgegriffen.

Das Amtsgericht im niedersächsischen Verden hat gegen die Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck eine Freiheitsstrafe von zweieinhalb Jahren verhängt. Die 88-Jährige sei in keiner Weise einsichtig, bestreite ausdrücklich den Holocaust und leugne ihn wider besseren Wissens, sagte Richter Christoph Neelsen bei der Urteilsverkündung.

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Falls das Urteil dieser Gesinnungsjuristen wirklich vollstreckt wird, dann bedeutet das faktisch wohl "lebenslänglich".

[tabasco]

Gibt es eigentlich bisher ein Urteil, wo wirklich ein Facebook Hetzer verurteilt wurde? In einer Reportage habe ich gesehen, dass es eigentlich unmöglich ist, an Daten von Facebook heranzukommen. Also wenn man anonym schreibt, quasi mit einer Fake Identität. Facebook macht sich da sogar einen Spaß draus, wenn Anfragen von Polizei und Co. kommen. Lassen alles ins Leere laufen.

Ja, [Links nur für registrierte Nutzer], habe ich was gefunden :-)

[MANFREDM]

So ein bischen Meinungsfreiheit ist doch manchmal. Die jüdische Denunziantin Knoblauch wurde per Zivilverfahren verurteilt:

Die Chefin der israelitischen Kultusgemeinde darf ihren Antisemitismus-Vorwurf gegen den Publizisten Abraham Melzer nicht wiederholen.

München - Der jüdische Publizist "sei für seine antisemitsichen Außerungen regelrecht berüchtigt", warnte Knobloch im September den den katholischen Sozialverband KKV Hansa und das Erzbistum München. Woraufhin der Verband dem Publizisten die Räume entzog, in denen der einen Vortrag halten wollte.

Melzer wehrte sich juristisch gegen die Aussage von Knobloch und bekam Recht. Gegen die Präsidentin der israelitischen Kultusgemeinde wurde eine einstweillige Verfügung erlassen.

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Natürlich folgt:

Es sei "bedauerlich", dass das Gericht der Formulierung "berüchtigt" einen isolierten Stellenwert einräume, sagte die 84-Jährige zur "SZ". Das noch nicht rechtskräftige Urteil will sie nicht akzeptieren.

[konfutse]

Ein antisemitischer Jude hat schon einiges an Glaubwürdigkeit.

[tabasco]

Ein antisemitischer Jude hat schon einiges an Glaubwürdigkeit.

Solche soll es ja geben.

[konfutse]

Solche soll es ja geben.

Ich habe das schon jemanden im Blick.

[Zirrus]

Wer mit Milliarden jongliert, der hat andere Möglichkeiten zur Verfügung, um solche einen Klappspaten zum Schweigen zu bringen. Deshalb ist es wohl ratsam für diesen Kerl, sich nicht zu weit aus dem Fenster zu lehnen. Man könnte herausfallen!

[Löwe]

Wer mit Milliarden jongliert, der hat andere Möglichkeiten zur Verfügung, um solche einen Klappspaten zum Schweigen zu bringen. Deshalb ist es wohl ratsam für diesen Kerl, sich nicht zu weit aus dem Fenster zu lehnen. Man könnte herausfallen!

Ja, im Ernstfall bleibt dann noch immer der Mossad.

[ich58]

Es gibt aber ein Buch über die Sprache des Dritten Reiches: "LTI ". Zumindest die Politiker sollten das genau kennen. Große Fettnäpfchen!

Sehr lesenswert,von Victor Klemperer. Auch gut ist Das Wörterbuch der Heuchlersprache von E. Röhl.