Meinungsfreiheit?

[Tryllhase]

Auch falsch. Ich darf jede Meinung haben, nur muß ich aufpassen wo und wie ich sie öffentlich mache.

In einer echten Demokratie gibt es für Meinungsäußerungen nur eine einzige Schranke: das Verbot von Beleidigungen, Verleumdungen, Herabwürdigungen, wie sie konkret im Strafgesetzbuch verankert sind. Verbrecherische Systeme erweitern diese Bestimmungen durch Gummiparagrafen und verhindern jede Möglichkeit der Kritik an ihrem Handeln und an Veränderungen. Ist das Volk dermaßen geknebelt, gutheisst es durch erzwungenes Stillschweigen es auch jedes andere Verbrechen. Wie die Stigmatisierung von Nichtlinientreuen als Pack, später als minderwertig, als Untermenschen, für die jede Strafe gerechtfertigt wird. Das Volk wird dann, wie in der Nazizeit, nichts mehr gegen schwerste Strafen und irgendwann auch nichts mehr gegen die Liquidierung haben. Auf genau diesem Weg befinden wir uns zur Zeit. Es dauert nur noch ein paar Jahre.

[nurmalso2.0]

Nicht aufregen. Man muss lediglich die zugestandene Freiheit nutzen, die vorgegebene Meinung zu äußern und alles ist gut.

[Kikumon]

In einer echten Demokratie gibt es für Meinungsäußerungen nur eine einzige Schranke: das Verbot von Beleidigungen, Verleumdungen, Herabwürdigungen, wie sie konkret im Strafgesetzbuch verankert sind.

Mir fiel bei Wikipedia dieses auf:

Als Islamfeindlichkeit wird die Feindseligkeit gegenüber [Links nur für registrierte Nutzer] sowie deren kategorische Abwertung und Benachteiligung bezeichnet. Daneben existieren die konkurrierenden Bezeichnungen und Konzepte Islamophobie und antimuslimischer Rassismus, die unterschiedliche Schwerpunkte und Wertungen bei der Betrachtung des Phänomens setzen. Umstritten ist, ob Islamfeindlichkeit als Form des [Links nur für registrierte Nutzer] oder als eine nahe verwandte Form [Links nur für registrierte Nutzer] zu betrachten sei.

[Links nur für registrierte Nutzer]

In meinen Augen ist Islamfeindlichkeit Islamkritik. Links-Grüne Zeitgenossen, genau wie die von ihnen gepamperten Muslime, wollen sich und der Welt einreden, dies sei Muslimfeindlichkeit.

So soll Islamkritik als Rassismus gewertet werden.

[Tryllhase]

Mir fiel bei Wikipedia dieses auf:



In meinen Augen ist Islamfeindlichkeit Islamkritik. Links-Grüne Zeitgenossen, genau wie die von ihnen gepamperten Muslime, wollen sich und der Welt einreden, dies sei Muslimfeindlichkeit.

So soll Islamkritik als Rassismus gewertet werden.

Es wird wohl kaum einen Menschen geben, der sich nicht ein persönliches Feindbild zurechtgelegt hat. Die gesamte linke Politik basiert auf einem solchen Feindbild und lebt vom Hass auf diese Feinde. Konkret auf Kapitalisten, Rechte, neuerdings einfach auf alles Nichtlinke. Und sämtliche öffentlichen Äußerungen stehen unter dem Begriff des Kampfes, nicht nur einer reinen Kritik. Die Linke überschreitet damit ständig alle grenzen des Strafrechts, was aber laut Lenin erlaubt, ja gefordert ist und, wie man sieht, vom Staat toleriert wird. Ein Feindbild allein nützt ihnen also schon längst nicht mehr.
Dafür versucht man aber durch Begriffsvernebelung, d.h. Gummiparagrafen, die Bevölkerung völlig rechtlich zu verunsichern und damit mundtot zu machen. Natürlich gibt es Islamfeinde. Es gibt auch Muslimfeinde. Aber das ist eine rein persönliche Einstellung. Erst wenn daraus öffentliche Äußerungen resultieren, die im Sinne des Strafrechts als beleidigend, herabwürdigend oder verleumdend angesehen werden können,
wird das ganze strafwürdig. Reine, sachlich begründete Kritik gehört auf keinen Fall dazu. Solche Kritik wurde regelmäßig in Diktaturen als "Hetze" eingestuft. So gab es in der DDR den Paragrafen, der Hetze gegen die DDR und ihre Organe oder gegen die Sowjetunion ohne jede nähere Konkretisierung unter Strafe stellte. Genau an dieser Stelle sind wir heute schon wieder angekommen. Als ehemaliger DDR-Bürger kann ich den blinden Westdeutschen nur aufzeigen, wie Diktaturen schleichend entstehen. Begreifen werden es die westdeutschen Dösköppe sowieso nicht. Sonst würden sie Tag und Nacht schreien!

[Chronos]

In einer echten Demokratie gibt es für Meinungsäußerungen nur eine einzige Schranke: das Verbot von Beleidigungen, Verleumdungen, Herabwürdigungen, wie sie konkret im Strafgesetzbuch verankert sind. Verbrecherische Systeme erweitern diese Bestimmungen durch Gummiparagrafen und verhindern jede Möglichkeit der Kritik an ihrem Handeln und an Veränderungen. Ist das Volk dermaßen geknebelt, gutheisst es durch erzwungenes Stillschweigen es auch jedes andere Verbrechen. Wie die Stigmatisierung von Nichtlinientreuen als Pack, später als minderwertig, als Untermenschen, für die jede Strafe gerechtfertigt wird. Das Volk wird dann, wie in der Nazizeit, nichts mehr gegen schwerste Strafen und irgendwann auch nichts mehr gegen die Liquidierung haben. Auf genau diesem Weg befinden wir uns zur Zeit. Es dauert nur noch ein paar Jahre.

Bei der Definition, was genau eine Herabwürdigung ist oder sein soll, geht das Problem doch schon los.

[Neu]

in der DDR gab es auch Meinungsfreiheit. Nur wer anderer Meinung war als die Partei, war halt ein Faschist oder BRDler und wurde daher, wie heute, verfolgt.

Ja, und wir haben heute jemanden aus dem damaligen DDR - Staat als Regierungschefin. Die weiß ganz genau, wie das mit der Meinungsfreiheit so gestaltet werden kann. Nur hat sie wohl vergessen, warum dieser Staat damals zerfallen ist. Und warum auch die BRD zerfallen wird, wenn man das hier genauso handhabt.

[Tryllhase]

in der DDR gab es auch Meinungsfreiheit. Nur wer anderer Meinung war als die Partei, war halt ein Faschist oder BRDler und wurde daher, wie heute, verfolgt.

So einfach war es nun doch wieder nicht. Millionen waren anderer Meinung, als die Partei. Aber was geschah?
-wer diese Meinung für sich behielt, dem geschah überhaupt nichts.
- wer sich nur guten Freunden offenbarte, ebenfalls.
-wer diese Meinung nicht nur guten Freunden offenbarte, kratzte an seiner Karriere.
-wer diese Meinung in Wort und Schrift veröffentlichte, kam in den Knast.

[Tryllhase]

Ja, und wir haben heute jemanden aus dem damaligen DDR - Staat als Regierungschefin. Die weiß ganz genau, wie das mit der Meinungsfreiheit so gestaltet werden kann. Nur hat sie wohl vergessen, warum dieser Staat damals zerfallen ist. Und warum auch die BRD zerfallen wird, wenn man das hier genauso handhabt.

Sie hat es fast geschafft, das politische Strafrecht der DDR auf die BRD zu übertragen.

[Tryllhase]

Bei der Definition, was genau eine Herabwürdigung ist oder sein soll, geht das Problem doch schon los.

Man könnte sie z.B. mit Verächtlichmachung umschreiben.

[Neu]

Sie hat es fast geschafft, das politische Strafrecht der DDR auf die BRD zu übertragen.

Dann schafft sie den Zerfall der BRD auch. Mit dem Einzug der AfD in die Regierungen ist der erste Schritt bereits getan. Wenn sie jetzt nicht schnell die Demokratie abschafft, oder sonstwie die Abkehr vom Glauben an die Selbstherrlichkeit verhindert, ... Kann sie gerne versuchen, nutzt alles nichts mehr. Gegen das eigene Volk regieren ist nicht sinnvoll.