Meinungsfreiheit?

[hamburger]

Obwohl mich der HC überhaupt nicht interessiert, der 130 ist offen rechtswidrig und nur durch Intervention der Siegermächte gemacht worden, um jegliche Zweifel an der Siegerjustiz zu verhindern.
Gehirnnutzer ist ein Produkt dieser Leute, eine logische Folge aus Bildungsmisere und Fehlinformationen.
Wäre er zufällig in den arabischen Ländern geboren worden, wäre er ein Hassprediger oder ein Selbstmordattentäter geworden.
Seine Programmierung lässt Alternativen nicht zu.

[Hay]

Passt auch gut ins Thema:

Im Netz ist der Teufel los. Das weiß auch die Evangelische Kirche und hat ein neues Exorzismus-Projekt gestartet. Netzteufel heißt es und wird betrieben von der Evangelischen Akademie zu Berlin.

Betrieben wird die Seite als steuerbefreite GmbH (gGmbH) und finanziert wird das neue Projekt vom Steuerzahler aus Mitteln des Bundesprogramms „Demokratie leben“ (siehe hier) des Bundesfamilienministeriums.

Das Projekt richtet sich gegen sogenannte Hassrede und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. Bei der Bestimmung dessen, was darunter fällt, übernimmt das Projekt wörtlich die Diktionen der Amadeu Antonio Stiftung...


Demnach gibt es bestimmte „toxische Narrative“, die Ausdruck von Hassrede und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit seien. Dergestalt „toxisch“ äußert sich zum Beispiel, wer sagt, dass er sich vom Islam bedroht fühle, wer Gender als Ideologie bezeichnet oder wer meint, in einer Meinungsdiktatur zu leben. Nicht dabei – aber vielleicht ist das ja nur ein Redaktionsfehler – ist das Leugnen des „menschengemachten Klimawandels“, obwohl doch der Ratsvorsitzende der EKD den Klimawandel erst kürzlich als das vordringlichste gesellschaftliche Problem bezeichnete.

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[Gehirnnutzer]

Obwohl mich der HC überhaupt nicht interessiert, der 130 ist offen rechtswidrig und nur durch Intervention der Siegermächte gemacht worden, um jegliche Zweifel an der Siegerjustiz zu verhindern.
Gehirnnutzer ist ein Produkt dieser Leute, eine logische Folge aus Bildungsmisere und Fehlinformationen.
Wäre er zufällig in den arabischen Ländern geboren worden, wäre er ein Hassprediger oder ein Selbstmordattentäter geworden.
Seine Programmierung lässt Alternativen nicht zu.

Langsam nervt es, dieses dummes Zeug zu hören Hamburger, denn der 130er ist weder rechtswidrig noch durch Intervention der Siegermächte gemacht worden.

1. Die ursprünglichen Absätze 1 und 2 des 130er gab es schon im Kaiserreich.

2. Die ursprünglichen Absätze 3 und 4 wurden erst 1994 eingeführt, davor wurde die HCL nach § 185 ff. StGB verfolgt.

3. Der 130er ist weder rechtswidrig nach nationalem Recht noch nach dem Völkerrecht. Die einschlägige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes müsste bekannt sein, deswegen spare ich mir Ausführungen darüber. Okay wer will kann im Gegensatz zum faulen hamburger nach Wunsiedelurteil etc. pp.. googlen.

Für gewisse dummer Leute, eine kleine Information, die UN-Menschenrechtscharta ist nicht rechtsverbindlich. Rechtsverbindlich ist der [Links nur für registrierte Nutzer]. Über dessen Einhaltung wacht der UN-Menschenrechtsausschuss. Ich zitiere aus Artikel 19:

(3) Die Ausübung der in Absatz 2 vorgesehenen Rechte ist mit besonderen Pflichten und einer besonderen Verantwortung verbunden. Sie kann daher bestimmten, gesetzlich vorgesehenen Einschränkungen unterworfen werden, die erforderlich sinda)für die Achtung der Rechte oder des Rufs anderer;b)für den Schutz der nationalen Sicherheit, der öffentlichen Ordnung (ordre public), der Volksgesundheit oder der öffentlichen Sittlichkeit.

Das du Artikel 19 Absatz 3 Punkt a nicht gerne lesen möchtest ist klar.

[Kaktus]

Mein lieber Kaktus, Frau Stolz gehört zu den lieben Selbstdarstellern, die gerne die Unwissenheit ihrer Klientel ausnutzt. All die Beweise, die sie, Mahler und Co. gerne in ihren Prozessen vorbringen wollen, spielen keine Rolle in den 130er Prozessen und dazu muss man nicht die Offenkundigkeit heranziehen.

Ich zitiere mal den Absatz 3 des 130er.



Ich habe den tatbestanderfüllenden Teil mal hervorgehoben. Ich zitiere aus § 244 Absatz 3 StPO



Die Offenkundigkeit wird immer wieder angeführt als Rechtsbeugung von Personen wie Stolz, sie unterschlagen aber dafür den rot makierten Teil.

Für die Entscheidung des Gerichtes, ob ein Straftat, z.B. nach § 130 Absatz 3 vorliegt ist relevant, ob der Tatbestand erfüllt wurde, daraus resultieren folgende Fragen:

1. Hat die Person die strafbewehrte Äußerung gemacht? Ja oder Nein

2. Wurde die Äußerung öffentlich, in einer Versammlung oder anders wo gemacht?

3. Wurde die Äußerung in einer Weise gemacht, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören?

Es ist ganz einfach, alle Beweise, die nichts zur Beantwortung dieser Fragen beitragen, sind unzulässig.

Und alles, was ihr so gerne hier in forumgefährdender Weise als Beweise vorbringen wollt, obwohl ihr zugesagt habt die Forenregeln anzuerkennen, hat eins gemeinsamt, sie tragen in keinem der Prozesse zur Beantwortung der für die Entscheidung notwendigen Fragen bei und wären selbst wenn die Vorbringung dieser Beweise keine erneute Verletzung des 130ers darstellen würde, immer noch unzulässig.

Stolz, Mahler, Haverbeck sind eitle Selbstdarsteller, die sich in der Anbetung ihres Pseudomärtyrertums sonnen. Ihr Handeln bringt die Abschaffung des 130ers keineswegs näher, noch trägt es etwas konstruktives zur Diskussion über Sinn oder Unsinn von Einschränkungen der Meinungsäußerung und den Grenzen der Meinungsfreiheit bei.

Ich wüsste nicht, was daran forumgefährdend sein sollte.
Zur Erklärung:
Bis vor einiger Zeit habe ich um Alles, was mit dem WK2, Hitler und dem Holocaust zu tun hatte einen Riesenbogen gemacht. Schlicht und einfach deswegen, weil ich nach dem WK2 geboren bin und weil ich dieses Themas, mit dem man ständig konfrontiert wurde und wird, überdrüssig war. Seien es Dokus oder Filme aus dieser Zeit, oder die Antisemitismus-Keule die so gern und oft geschwungen wird - es hat mich nicht interessiert - ich hatte damit nichts zu tun. Irgendwann fing ich dann an mich darüber zu ärgern, dass immer "die Deutschen" die Bösen waren. Sicher waren es nur ein paar Deutsche (im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung), die da mitgemacht haben, aber eben nicht Alle und ich schon gar nicht. Irgendwann erfuhr ich dann vom § 130, und das war der Zeitpunkt, wo ich mich richtig zu ärgern anfing. Ich lasse mir nicht den Mund oder das Denken verbieten. Ich fing also an, ab und zu etwas zu den vorgenannten Themen zu lesen und stellte fest, dass es da Widersprüche gab und auch darüber möchte ich reden und nachdenken. Was habe ich als Nachkriegskind denn für Möglichkeiten: 1. Geschichte à la "die Geschichte wird immer vom Sieger geschrieben", Umerziehung und Revisionisten.
Nichts davon kann ich verifizieren, denn ich war nicht dabei. Wenn ich allerdings an die Berichterstattung über manche aktuellen Ereignisse nachdenke - speziell dann, wenn ich bei so einem Ereignis dabei war und es selbst miterlebt habe, und dann die Berichterstattung dazu lese, dann kam und komme ich doch sehr ins Grübeln. Wenn man nicht dabei war, kann man die Berichte glauben, anzweifeln oder völlig ablehnen. Es kann also so oder so oder noch ganz anders gewesen sein. Ich weiss es nicht und kann daher auch nichts eindeutiges zu einem Ereignis sagen, bei dem ich nicht dabei war. (Und selbst wenn man dabei war - nehmen wir das Beispiel einer Demo - dann können am Anfang ganz andere Dinge passieren, als am Ende der Demo und man bekommt es gar nicht mit.)
Wenn allerdings verboten wird, über Dinge nachzuforschen, die im öfftl. Interesse sind, oder wenn auch der Meinungsaustausch dazu verboten ist, weil angeblich offenkundig, dann komme ICH zu dem Ergebnis, dass da was faul sein muss. Wer sich Fragen verbittet, weiss entweder keine Antworten oder hat etwas zu verbergen bzw. zu schützen. So einfach ist das.
Ich betrachte Mahler, Stolz oder Haverbeck nicht als Selbstdarsteller, sondern als Leute, die sich mit dem Thema intensiver befasst haben, als ich, und die ihre eigenen Schlüsse daraus gezogen haben, die allerdings nicht zur offiziellen Story zu passen scheinen. Ob sie damit Recht haben, oder nicht, weiss ich nicht - so sehr interessiert mich das Thema an sich (noch) nicht. Was mich aber interessiert, ist, dass diese Leute wohl deshalb im Knast sitzen, weil sie eine Meinung vertreten haben, die unerwünscht ist, und das betrifft mich eben auch.

[Gehirnnutzer]

Ich wüsste nicht, was daran forumgefährdend sein sollte.

Nun, ich habe kein Bock darauf so etwas zu erklären, also erinnere ich einfach daran, dass du den Forenregeln zugestimmt hast. [Links nur für registrierte Nutzer].

Ach ja, es geht übrigens nicht nur um ein geschichtliches Ereignis, sondern auch um die Grenzen der Meinungsfreiheit. Denk mal darüber nach, dass vor Einführung der Absätze 3 und 4 des 130er HCL auch verfolgt wurde, als Beleidigung, Verleumdung etc. pp.., sogenannte Antragsdelikte.

[hamburger]

Es gibt Schrumpfköpfe und und Schrumpfgehirne...und Leute, die nicht mal einen Blick aus ihrem Käfig werfen können.
In den USA ist die freie Rede jedem Bürger garantiert....nur in den besetzten Gebieten, dazu auch Österreich gibt es massive Einschränkungen.
Das GG zu zitieren ist wohl ein Witz, da es nur eingehalten wird, wenn es der Politik in den Kram passt, siehe Grenzöffnung...vorher schon Euro Einführung und ESM.
Ja, die Konditionierung einfacher Menschen wirkt, nur so kann Merkel bis heute eine Regierung bilden.
Was für einen Nutzen hat eigentlich ein Gehirn, das nicht benutzt wird? Fragen über Fragen

[Gehirnnutzer]

Es gibt Schrumpfköpfe und und Schrumpfgehirne...und Leute, die nicht mal einen Blick aus ihrem Käfig werfen können.
In den USA ist die freie Rede jedem Bürger garantiert....nur in den besetzten Gebieten, dazu auch Österreich gibt es massive Einschränkungen.
Das GG zu zitieren ist wohl ein Witz, da es nur eingehalten wird, wenn es der Politik in den Kram passt, siehe Grenzöffnung...vorher schon Euro Einführung und ESM.
Ja, die Konditionierung einfacher Menschen wirkt, nur so kann Merkel bis heute eine Regierung bilden.
Was für einen Nutzen hat eigentlich ein Gehirn, das nicht benutzt wird? Fragen über Fragen

hanburger, du solltest dich mal genauer mit den USA beschäftigen, denn so frei ist die Rede in den USA auch nicht, nur mit dem Unterschied, dass die Dinge zivilrechtlich behandelt werden und ganz wichtig, wo kein Kläger das kein Richter. Haverbeck und Co. würden in den USA nicht im Knast sitzen, aber wären mit der Bedienung von Schadenersatzforderungen beschäftigt.

[hamburger]

hanburger, du solltest dich mal genauer mit den USA beschäftigen, denn so frei ist die Rede in den USA auch nicht, nur mit dem Unterschied, dass die Dinge zivilrechtlich behandelt werden und ganz wichtig, wo kein Kläger das kein Richter. Haverbeck und Co. würden in den USA nicht im Knast sitzen, aber wären mit der Bedienung von Schadenersatzforderungen beschäftigt.

Du willst mich also auch noch über die USA belehren? Meine Tante, mein Oma und alle ihre Kinder und Enkel sind Amerikaner.
Zuerst in New York und dann in Sanford, Florida. Wie weit die freie rede geht...dann kannst du auch ohne Ahnung googeln.
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[Gehirnnutzer]

Du willst mich also auch noch über die USA belehren? Meine Tante, mein Oma und alle ihre Kinder und Enkel sind Amerikaner.
Zuerst in New York und dann in Sanford, Florida. Wie weit die freie rede geht...dann kannst du auch ohne Ahnung googeln.
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[Schwabenpower]

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Dein Englisch scheint arg eingerostet zu sein Abgesehen davon, daß es sich um um einen einzigen Richter handelt, übersetz doch mal