Vereinigung von Russland und Weißrussland wieder realistisch
Die russisch-weißrussische Integration scheint fast die Stagnation zu überwinden. Ein Referendum über die gemeinsame Verfassungsakte könne schon im Oktober bzw. November 2006 zustande kommen, sagte Pawel Borodin, Staatssekretär der Russisch-Weißrussischen Staatenunion, am Freitag in Moskau.
Nach dem Referendum müssen Wahlen zum Unionsparlament ausgeschrieben und Exekutivorgane der Union etabliert werden. Ende November soll Borodin zufolge der Oberste Staatsrat beider Staaten zu einer Tagung zusammentreten, um den Entwurf der Verfassungsakte zu erörtern und über die Einführung einer gemeinsamen Währung zu diskutieren. Das Fehlen einer gemeinsamen Zahlungseinheit hemme viele Investitionsprogramme, stellte Borodin fest. Diese Frage müsse daher schnellstens gelöst werden. Die Entscheidung über die Etablierung eines einheitlichen Emissionszentrums könne bereits im November dieses Jahres fallen. Auf den Streit zwischen Moskau und Minsk darum, wo sich das Emissionszentrum befinden soll, eingehend, sagte Borodin, es müsse sich natürlich in Moskau befinden, aber unbedingt die Interessen Weißrusslands berücksichtigen.
Am Donnerstag hatte Borodin in einem Interview für die weißrussische Zeitung Sojus gesagt, die Führung der Russisch-weißrussischen Staatenunion werde zunächst vom Obersten Staatsrat übernommen. Künftig könnte das Amt eines Unionspräsidenten etabliert werden.
Am Donnerstag hatten russische und weißrussische Experten den Entwurf der Verfassungsakte gebilligt. Davor waren daran 140 Korrekturen vorgenommen worden.
Wie Sergej Antufjew vom Duma-Ausschuss für die Angelegenheiten der GUS und Beziehungen zu den Landsleuten im Ausland der RIA Nowosti mitteilte, besteht der Entwurf aus 68 Artikeln. Er beinhalte unter anderem die Grundsätze der Staatsordnung der Union, die Rechtsstellung des Menschen und des Bürgers.
Erste Schritte zu einer Integration machten Russland und Weißrussland am 2. April 1996, als die Präsidenten beider Staaten Boris Jelzin und Alexander Lukaschenko in Moskau einen Vertrag über die Bildung einer Russisch-Weißrussischen Gemeinschaft unterzeichneten. Ein Jahr später unterzeichneten Jelzin und Lukaschenko einen Vertrag über eine Union Russlands und Weißrusslands, dem am 8. Dezember 1999 ein Vertrag über die Gründung einer Russisch-Weißrussischen Union folgte. (RIA)
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