Scheinmeier ist ein Terrorpate. Einfach ein Stueck Dreck und Abschaum.
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"Und wenn wir es nicht mehr erleben werden, Vater, so wissen wir doch eins, dass es die nach uns erleben werden, nicht? Und das ist doch auch ein Trost."
(aus dem Film 'Heimkehr', 1941)
Wenn du überredet, ermahnt, unter Druck gesetzt, belogen, durch Anreize gelockt, gezwungen, gemobbt, bloßgestellt, beschuldigt, bedroht, bestraft und kriminalisiert werden musst …Wenn all dies als notwendig erachtet wird, um deine Zustimmung zu erlangen, kannst du absolut sicher sein, dass das, was angepriesen wird, nicht zu deinem Besten ist.
Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
Jetzt finanziert Steinmeier den Barzani Verbrecher Clan, wo der selbst ernannte Staatspräsident, Ministerpräsident, General Konsul in Berlin, alles Barzani's sind Mit Verrbrechern kann man hohe Millionen Summen spurlos verschwinden lassen
Zusammenarbeit mit Erbil fortsetzen
Am zweiten Tag seines Irak-Besuchs führte Außenminister Frank-Walter Steinmeier Gespräche in Erbil, der Hauptstadt der Provinz Kurdistan-Irak. Gegenüber dem kurdischen Regionalpräsidenten, Masoud Barzani, bekräftigte Steinmeier die deutsche Unterstützung der Peschmerga für den Kampf gegen ISIS. Gleichzeitig betonte er, dass es eine politische Gesamtstrategie zur Bekämpfung der Islamisten brauche.
Steinmeier und Barzani
Steinmeier und Barzani
© Photothek.net
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Außenminister Steinmeier war in der Nacht zum Montag (07.12.) nach Irak gereist und hatte im Verlaufe des Montags Gespräche mit der Zentralregierung in Bagdad geführt. Schwerpunkt der Reise ist die deutsche Unterstützung bei der Stabilisierung des Landes. Am Dienstag (08.12.) ging es dann in den Norden des Landes nach Erbil. Auch hier stand die weitere deutsche Unterstützung bei der Stabilisierung von befreiten Gebieten im Fokus, die zuvor von der Terrorgruppe ISIS kontrolliert wurden.
In Erbil führte Steinmeier intensive Gespräche mit dem Präsidenten der Region Kurdistan-Irak, Masoud Barzani, sowie dem Ministerpräsidenten, Nechirvan Barzani. Beide Seiten würdigten die gute bilaterale Zusammenarbeit. Wichtige Themen waren die politische Lage und der Kampf gegen ISIS. Es ist bereits der dritte Besuch des deutschen Außenministers in Erbil, der Hauptstadt der Provinz Kurdistan-Irak. Zuletzt war er im Sommer 2014 in den Norden des Landes gekommen. Zu dem Zeitpunkt hatten ISIS-Milizen bereits viele tausend Menschen aus dem Sindschar-Gebirge vertrieben, bedroht oder getötet. Deutschland hatte daraufhin humanitäre Unterstützung beschlossen ebenso wie einen Beitrag zur Bewaffnung der kurdischen Peschmerga-Einheiten.
Besuch im Flüchtlingslager Baharka
Besuch im Flüchtlingslager Baharka
© Photothek/Gottschalk
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Militärische Hilfe ist Teil eine
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Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
Steinmeier hat viele Kriminelle als Partner, die er finanziert
Ramsey Clark, ehemaliger US-Justizminister, war während des US-alliierten Krieges gegen den Irak mit einem Kamerateam im Irak unterwegs. Anschließend gründete er ein internationales Komitee, das die dort begangenen Kriegsverbrechen öffentlich machte.
In seinem 1993 in Deutschland erschienenen Buch „Wüstensturm – US-Kriegsverbrechen am Golf“ listet er die Zerstörung für legitim erklärte zivile Kriegsziele auf:
„In den ersten Stunden des Krieges fiel die irakische Stromversorgung zu mehr als 90 Prozent aus […] Die US-Luftwaffe zerstörte die elf wichtigsten Stromkraftwerke sowie 119 kleinere Kraftwerke. […] Iraks acht wichtigste Staudämme wurden wiederholt unter Beschuss genommen und schwer beschädigt […] Vier der sieben wichtigsten Pumpstationen wurden zerstört. Bomben und Raketen schlugen in 31 städtische Frischwasseraufbereitungs- und Kläranlagen ein – allein in Bagdad waren es 20. […] Auch das irakische Telefonnetz wurde in den ersten Kriegstagen funktionsuntüchtig gebombt. […] 400.000 der 900.000 Leitungen zerstört. […] Vierzehn Fernmeldeämter wurden irreparabel beschädigt, dreizehn weitere fielen auf unbestimmte Zeit aus. […] In dem von zwei großen Strömen zerteilten Land wurden 139 Brücken entweder beschädigt oder zerstört. […] Direkten und systematischen Angriffen war die irakische Landwirtschaft, waren die Lebensmittelproduktion, -lagerung und –verteilung ausgesetzt. Die Hälfte aller Agrarprodukte wurde auf bewässerten Flächen erzeugt; angegriffen wurden alle dafür genutzten Wasserwirtschaftssysteme, darunter Talsperren, Staustufen, Pumpstationen und Entwässerungsanlagen … 28 zivile Krankenhäuser und 52 Gesundheitszentren wurden von Bomben getroffen. […] Zahlreiche Produktionsanlagen wurden bombardiert: Sieben Textilfabriken wurden beschädigt, ebenso fünf Maschinenbau-Werke, fünf Bauunternehmen, vier Fahrzeug-Montagewerke. […] Angriffsziel mit hoher Priorität war auch die irakische Ölindustrie. US-Flugzeuge beschossen elf Ölraffinerien, fünf Pipelines und Produktionsanlagen sowie zahlreiche Öltanker. Drei Tanker wurden versenkt, drei weitere in Brand geschossen.“[11]
Es ging nicht darum, den Krieg zu gewinnen, sondern den „Frieden“ zu diktieren. Ramsey Clark zitierte dafür einen Oberst John A. Warden III, der die gezielte Deindustrialisierung Iraks als klares US-alliiertes Kriegsziel auswies: „Die Stromversorgung kann Saddam Hussein nicht allein wiederherstellen. Er braucht Hilfe. Wenn die UN-Koalition schon politische Ziele verfolgt, dann kann sie sagen: ‚Saddam, wenn ihr all dem zustimmt, werden wir zulassen, dass unsere Fachleute eure Stromversorgung wieder in Ordnung bringen.‘ Auf lange Sicht ist das ein gutes Druckmittel.“[12]
Zu einem ähnlichen Ergebnis kommt Professor Noam Chromsky:..............................
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Kaum zu glauben, das Deutschland so eine Pfeife als Präsident hat, der Seuchen Gesetze unterschrieb, ohne das eine Bundestag Debatte je statt fand, und auch noch ohne Limit (z.B. 6 Monate)
Frank-Walter Steinmeier
Der Verblendungsweltmeister
Von Alexander Wendt
Mi, 7. April 2021
Bundespräsident Steinmeier mahnt mehr Zusammenraufen an, lobt den Verzicht, warnt vor Zweifeln und klopft Leuten auf die Schulter, die wegen des Lockdowns vor der Pleite stehen. Niemand verkörpert den Zustand der politischen Klasse so wie er.
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier gehört zu denen, die bedächtig formulieren, dabei aber auch zu Sätzen gelangen, die etwas aussagen. In einem Interview mit der Welt gab Papier im März sein Urteil über die Pandemie-Politik der Bundesregierung ab, aber auch über das grundsätzliche Verhältnis zwischen Staat und Bürgern.
„Kernstück unserer Verfassungsordnung und der durch sie geschaffenen Werteordnung“, so Papier, „sind die Grund- und Menschenrechte. Als unmittelbar geltendes Recht garantieren sie Freiheitlichkeit............................ [Links nur für registrierte Nutzer]
Niemand will die Gestalt sehen, den Bestechung und Lügen Weltmeister der Welt. Schon Obama hat ihn ausgeladen in 2009.
Wann wird Deutschland vor dieser Gestalt, einfach mal gerettet. Der korrupte Sigfried Gabriel hat ihn vorgeschlagen
Steinmeier will für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident kandidieren
28 Mai 2021 11:11 Uhr
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier steht für eine zweite Amtszeit bereit. Seit 2017 steht er an der Spitze des Staates. Vorgeschlagen und in der Großen Koalition durchgesetzt hatte ihn der damalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel.
Steinmeier will für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident kandidieren [Links nur für registrierte Nutzer]
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