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Thema: Gregor Gysi: DDR war kein Unrechtsstaat

  1. #21
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    Standard AW: Gregor Gysi: DDR war kein Unrechtsstaat

    Zitat Zitat von konfutse Beitrag anzeigen
    Gehört China nicht an den Pranger? Klar, noch sind es ja Freunde der USA. Noch.
    Ich weiß ja nicht ,welchen Posten Du in deinem Ostzonalen Autowerk hattest . Es hat mir gereicht ,als du kürzlich gefaselt hast ,dass es bei Euch keine gebildeten Leute gab ,welche 89 nicht versuchten in den freien Teil Deutschlands zu fliehen. Rote Socken ,wie Du waren es ,welche diesen Unterdrückerstaat DDR solange am leben gehalten haben .Übrigens ich komme auch aus der Russenzone und weiß wovon ich spreche.
    leben und leben lassen

  2. #22
    Mitglied Benutzerbild von Kurti
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    Standard AW: Gregor Gysi: DDR war kein Unrechtsstaat

    Zitat Zitat von konfutse Beitrag anzeigen
    ...
    Das ist natürlich ein gewaltige Macht. Kann ich aber nicht beurteilen, fehlen mir doch die Erkenntnisse.
    Dann mach dich mal kundig!
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    Umgang mit ehemaligen Mitarbeitern des MfS in der Partei[[Links nur für registrierte Nutzer]]Von Teilen der Öffentlichkeit wird der Linken vorgeworfen, ehemalige Mitarbeiter des [Links nur für registrierte Nutzer] (MfS) in höheren Ämtern zu dulden. So saßen und sitzen für die PDS und Die Linke ehemalige MfS-Mitarbeiter in den Parlamenten von der Kommunal- bis zur Bundesebene.
    Vorwürfe der MfS-Tätigkeit bestehen gegen hochrangige Mitglieder der Partei, wie beispielsweise gegen den ehemaligen Parteivorsitzenden Bisky oder den Fraktionsvorsitzenden im Bundestag Gysi, die jedoch nicht juristisch nachgewiesen werden konnten. Mit dem Linken-Abgeordneten [Links nur für registrierte Nutzer] saß zudem erstmals ein hauptamtlicher Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit im Bundestag. 2009 wurde in Brandenburg erst nach der [Links nur für registrierte Nutzer] durch Medienberichte die MfS-Tätigkeit von drei Landtagsabgeordneten der Linken bekannt. Die Zahl der ehemaligen MfS-Mitarbeiter in der Fraktion erhöhte sich damit auf sieben, die MfS-Tätigkeit von vier weiteren Linke-Abgeordneten war bereits vor der Wahl bekannt. Dies führte zu Diskussionen über die Fortführung der [Links nur für registrierte Nutzer] Landesregierung.
    Schon Anfang der 1990er Jahre wurde in der PDS über den Umgang mit ehemaligen Mitarbeitern des MfS debattiert. Nach der Offenlegung der Stasitätigkeit des früheren Berliner Parteivorsitzenden [Links nur für registrierte Nutzer] nahm ein Berliner Landesparteitag einen Antrag mit dem Titel „Zur konsequenten, offenen und öffentlichen Auseinandersetzung mit der Problematik Staatssicherheit“ an. Dieser sah vor, dass Parteimitglieder, die mit dem MfS zusammengearbeitet haben, diese Tätigkeit vor Übernahme eines Parteiamts oder eines Mandats in Volksvertretungen offenzulegen hatten. Im Falle, dass ein Mitglied dem nicht nachkam, war der Ausschluss aus der Fraktion vorgesehen.[Links nur für registrierte Nutzer] Die Bundespartei übernahm später den Berliner Beschluss. Nach Problemen mit der Umsetzung und Diskussionen in der Partei, lockerte schon der nächste Parteitag die Regelung. Seither folgt auf eine nicht bekannt gemachte MfS-Tätigkeit nicht mehr automatisch ein Ausschluss aus dem Wahlgremium. Stattdessen entscheidet ein Parteigremium, beispielsweise ein Parteitag oder Vorstand, über weitere Schritte.[Links nur für registrierte Nutzer] So überstand beispielsweise Lutz Heilmann nach seiner bekannt gewordenen Tätigkeit für das MfS eine Vertrauensabstimmung in seinem Landesverband knapp und wurde nicht aus der Bundestagsfraktion ausgeschlossen. In Brandenburg wurden die ehemaligen Mitarbeiter des MfS, die dies nicht vor der Wahl bekannt gegeben hatten, zum Mandatsverzicht aufgefordert. Die betroffenen Abgeordneten kamen dieser Forderung nach oder wurden andernfalls aus der Fraktion ausgeschlossen.

    Whatever you do, do no harm!

  3. #23
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    Standard AW: Gregor Gysi: DDR war kein Unrechtsstaat

    Zitat Zitat von konfutse Beitrag anzeigen
    Das ist natürlich ein gewaltige Macht. Kann ich aber nicht beurteilen, fehlen mir doch die Erkenntnisse.
    Du mußt dir klarmachen , das die SED - Mitglieder zu großen Teilen gut geschult waren - in Argumentation und Rhetorik zB.
    Besonders ehemalige Funktionäre - wenn auch die ehemals Führenden aus ZK, Bezirks - und Kreisleitungen der SED keine Akzeptanz mehr erfuhren -
    aber die nachgeordneten Kader wußten sich schon als schuldlos und irregeführt darzustellen.
    Einigen fielen in der Folge noch ihren Stasi - Kontakten zum Opfer ( IMs ) - manchen jedoch nichtmal das ....

    Da ist es nicht erstaunlich , das viele über die Partei - Umbildungen ---> SED ---> SED/PDS ---> PDS ---> Linke mitgeschwommen sind.
    Sie sind allemal flexibel genug , sich die jeweils neuen Argumentationen der Partei - Linie zu eigen zu machenb und das Sichern der eigenen Position
    innerhalb der Parteistruktur ist mühelos - da hat man lange Erfahrungen.......

    Täuscht euch nicht - es gibt sie noch !

  4. #24
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    Standard AW: Gregor Gysi: DDR war kein Unrechtsstaat

    Zitat Zitat von Kurti Beitrag anzeigen
    Dann mach dich mal kundig!
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    Jetzt reichts !

    Du arroganter Schnösel - du zitierst dieses linksgestrickte Wiki - sonst weißt du gar nichts !

    halt die Fresse zu Dingen , von denen du nie wissen wirst !

  5. #25
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    Standard AW: Gregor Gysi: DDR war kein Unrechtsstaat

    Zitat Zitat von Klopperhorst Beitrag anzeigen
    Was ist denn überhaupt ein "Unrechtsstaat"? Eine leere Worthülse mehr nicht.
    In der DDR gab es auch ein Bürgerliches Gesetzbuch etc.
    Also alles basierte dort auf Recht.

    Wenn ein paar renitente Systemkritiker verhaftet wurden, ist das in etwa der Verhaftung von Holocaust Leugnern in der BRD vergleichbar.


    99% lebten ihr gewöhnliches Leben in der DDR und hatten keine persönlichen Repressionen, außer Versorgungsmängel wegen dem
    schwachsinnigen Wirtschaftssystem, zu ertragen.

    ---
    Richtig, ausserdem betrieb die DDR keinen systematischen Völkermord am eigenen Volk so wie dir BRD.

  6. #26
    Bismarck for President Benutzerbild von Dr Mittendrin
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    Standard AW: Gregor Gysi: DDR war kein Unrechtsstaat

    Zitat Zitat von Kurti Beitrag anzeigen
    Klingt wie nur zur Haelfte in die Hose geschissen!
    Mollath ist in Bayern 7 Jahre zu unrecht gesessen. Ich dachte so was würde man nur von der DDR kennen.
    Der Werbefilm für das gelobte Asylland Germany

  7. #27
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    Standard AW: Gregor Gysi: DDR war kein Unrechtsstaat

    Zitat Zitat von konfutse Beitrag anzeigen
    Idioten, die der angeblich reinen Lehre anhängen, gibt es in allen politischen Lagern. Die Frage ist deren Einfluss auf die Parteiarbeit und auf das Programm.



    Das ist natürlich ein gewaltige Macht. Kann ich aber nicht beurteilen, fehlen mir doch die Erkenntnisse.
    Machs einfach wie die anderen, die urteilen nach Stimmungslage. Seit wann benötigt der Mensch für ein Urteil Erkenntnisse? Nein, der Mensch sucht sich die "Erkenntnisse" nachdem das Urteil gefällt wurde.
    Realität ist der leere Zwischenraum zweier sich widersprechender Illusionen, wenn sie aufeinanderprallen.

  8. #28
    Mitglied Benutzerbild von Kurti
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    Standard AW: Gregor Gysi: DDR war kein Unrechtsstaat

    Zitat Zitat von Dr Mittendrin Beitrag anzeigen
    Mollath ist in Bayern 7 Jahre zu unrecht gesessen. Ich dachte so was würde man nur von der DDR kennen.
    In der DDR haettest du nie von einem Fehlurteil erfahren.
    Whatever you do, do no harm!

  9. #29
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    Standard AW: Gregor Gysi: DDR war kein Unrechtsstaat

    Zitat Zitat von Korgan Beitrag anzeigen
    Richtig, ausserdem betrieb die DDR keinen systematischen Völkermord am eigenen Volk so wie dir BRD.
    Hast du in der Russenzone gelebt oder schwafelst du hier nur Schwachsinn rum ?
    leben und leben lassen

  10. #30
    forward ever Benutzerbild von Lichtblau
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    Standard AW: Gregor Gysi: DDR war kein Unrechtsstaat

    Zitat Zitat von Klopperhorst Beitrag anzeigen
    Was ist denn überhaupt ein "Unrechtsstaat"? Eine leere Worthülse mehr nicht.
    In der DDR gab es auch ein Bürgerliches Gesetzbuch etc.
    Also alles basierte dort auf Recht.

    Wenn ein paar renitente Systemkritiker verhaftet wurden, ist das in etwa der Verhaftung von Holocaust Leugnern in der BRD vergleichbar.


    99% lebten ihr gewöhnliches Leben in der DDR und hatten keine persönlichen Repressionen, außer Versorgungsmängel wegen dem
    schwachsinnigen Wirtschaftssystem, zu ertragen.

    ---
    nicht ganz, es ist zwar exakt definiert:


    "Ein Rechtsstaat ist ein Staat, dessen konstitutionelle Gewalten rechtlich gebunden sind (Gesetzesbindung) und der damit in seinem Handeln durch Recht begrenzt wird, um die Freiheit des Einzelnen zu sichern. Alles staatliche Handeln, das in die Rechte eines Einzelnen eingreift, unterliegt somit dem Rechtsschutz. Es kann also durch ein Gericht überprüft werden, ob die getroffene Entscheidung dem Recht entspricht."

    [Links nur für registrierte Nutzer]


    es wird aber fast nie dazu gesagt, wo genau in der ddr gegen diesen grundsatz verstossen wurde.
    damit wird das wort "Unrechtsstaat" zur inhaltlosen propagandafloskel, hinter der sich jeder das gewünschte vorzustellen vermag.
    backward never.

    ignore: Lichtblau

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