Volksverhetzung

[Demokrat]

Der ganze Volksverhetzungsmüll ist ein Unsinn, entweder haben wir Meinungsfreiheit oder nicht.
Aufrufe zur Gewalt gehören bestraft, alles andere ist zu schwammig, das dient doch nur dazu um unliebsamen Leuten das Maul zu stopfen.

Man kann seine Meinung auch zum Ausdruck bringen, ohne sich dafür primitiver hetzerischer Mittel zu bedienen. Insofern sehe ich die Meinungsfreiheit nicht gefährdet.

[beemaster]

Es gibt keine Stimmungsmache gegen Minderheiten in der BRD, es gibt nur eine Stimmungsmache von Minderheiten
gegen die Mehrheit in der BRD. Minderheiten werden mehr protegiert in der BRD al in jedem anderen Staat.
Von linker Seite wird dafür gesorgt, das politische Hetze gegen alle Deutschen unter den Begriff "Meinungsfreiheit" fällt
und diejenigen die sich dagegen wehren als "Stimmungsmacher gegen Minderheiten" abgekanzelt und
verfolgt werden.

Ach komm: Wer hier nicht gegen die Bundesrepublik hetzt, wird doch regelmäßig als Systemling geschmäht.

[mick31]

Was sind "Holocaustleugner" und wie unterscheiden sie sich von gewöhnlichen Holocaustleugnern ohne Tüttelchen?

Willst jetzt wieder auf billigste Art eine Aussage provozieren die du dann denunzieren kannst.

[Rüganer]

Ich finde auch, dass die Absätze 3 und 4 des § 130 StGB nicht so recht zu den ersten beiden Absätzen passen. Für die "Holocaustleugnung" und die "Verherrlichung des Nationalsozialismus'" hätte es nach meinem Dafürhalten eigentlich eines gesonderten Paragrafen bedurft.

Nach meinem Dafürhalten sollte es dafür überhaupt keinen Paragrafen geben.

[OneDownOne2Go]

Ach komm: Wer hier nicht gegen die Bundesrepublik hetzt, wird doch regelmäßig als Systemling geschmäht.

Ich weiß nicht, was dich daran stört. Du findest das System doch ganz toll, da muss es dich doch freuen, wenn dich jemand als Wurmfortsatz des selben betitelt.

[Demokrat]

Nach meinem Dafürhalten sollte es dafür überhaupt keinen Paragrafen geben.

Jo, die Absätze 3 und 4 könnte man meinetwegen auch streichen, nicht aber die Absätze 1 und 2.

[Sjard]

Stellen wir uns mal vor, z.B. ein Türke würde auf einer Versammlung/Demo oder im Internet Folgendes skandieren: "Die Deutschen haben hier lange genug gelebt, jetzt sind wir da. Lasst uns dieses Pack endlich rauswerfen!"
Ich glaube schon, dass man so etwas ebenfalls als Volksverhetzung ahnen würde. Andererseits stellt die Frage, ob eine Minderheit die Volksmehrheit überhaupt bedrohen kann.

Eine Minderheit kann durchaus eine Mehrheit bedrohen wenn sich die Minderheit stark partikular identifiziert
und die Mehrheit stark individualistisch und universell was die Minderheit schamlos ausnutzt und die Mehrheit
dadurch angreift.
Hetze gegen Deutschland und Deutsche wird viel weniger geahndet als du dir das vorstellst.
Der Slogan "Deutschland verrecke" ist z.B. auf Demonstrationen nicht strafbar, obwohl er eindeutig
als Volksverhetzung gegen das deutsche Volk einzuordnen ist.
Im linksextremen Milieu wird mehr oder weniger eine offene Hetze gegen die deutsche Urbevölkerung
und deren Existenzrecht kultiviert, sei es durch politische Veranstaltungen, Kabarett, Demonstrationen usw.
Mit einer Gleichbehandlung und Würdigung aller Menschen hat das nichts zu tun, im Gegenteil.

[Demokrat]

Eine Minderheit kann durchaus eine Mehrheit bedrohen wenn sich die Minderheit stark partikular identifiziert
und die Mehrheit stark individualistisch und universell was die Minderheit schamlos ausnutzt und die Mehrheit
dadurch angreift.
Hetze gegen Deutschland und Deutsche wird viel weniger geahndet als du dir das vorstellst.
Der Slogan "Deutschland verrecke" ist z.B. auf Demonstrationen nicht strafbar, obwohl er eindeutig
als Volksverhetzung gegen das deutsche Volk einzuordnen ist.
Im linksextremen Milieu wird mehr oder weniger eine offene Hetze gegen die deutsche Urbevölkerung
und deren Existenzrecht kultiviert, sei es durch politische Veranstaltungen, Kabarett, Demonstrationen usw.
Mit einer Gleichbehandlung und Würdigung aller Menschen hat das nichts zu tun, im Gegenteil.

Ich denke eher, dass sich Linksradikale gegen nationalistisches Gedankengut wenden, weil sie überall den faschistischen Imperialismus wittern. Die Deutschen sollen gefälligst die Füße stillhalten und ja keinen Patriotismus zeigen, aber die deutschen Bürger an sich werden nicht angegriffen.

[OneDownOne2Go]

Ich denke eher, dass sich Linksradikale gegen nationalistisches Gedankengut wenden, weil sie überall den faschistischen Imperialismus wittern. Die Deutschen sollen gefälligst die Füße stillhalten und ja keinen Patriotismus zeigen, aber die deutschen Bürger an sich werden nicht angegriffen.

Das ist aber nun eine sehr ... feinsinnige Unterscheidung. Und ich denke, das würde die Mehrheit der roten SA doch deutlich überfordern.

[mick31]

Insofern sehe ich die Meinungsfreiheit nicht gefährdet.

Du nicht, aber normale Leute schon