Stürzenberger verurteilt

[Bolle]

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[Links nur für registrierte Nutzer] [Links nur für registrierte Nutzer] — 08 Oktober 2014

Vor dem Landgericht München wurde am Dienstag der Islamkritiker und Vorsitzende der Partei ‘Die Freiheit’, Michael Stürzenberger, wegen Beleidigung einer Religion verurteilt. Der Richter vertrat die Ansicht, dass Religionskritik eines gewissen Rahmens bedarf. Stürzenberger wurde zu einer empfindlichen Geldstrafe verurteilt.

Gegenstand der Anklage und der daraus resultierenden Verhandlung vor dem Münchner Landesgericht war eine Passage eines auf dem Internetblog PI-News erschienenen Artikels aus dem Frühjahr 2013. Stürzenberger, Autor des Artikels, befasste sich darin mit den aggressiven Inhalten des Koran. Darin zitierte er Berichte von aus ihren Herkunftsländern vertriebenen Christen und Kopten und schilderte die dramatischen Zustände in deren Heimatländern. Im betreffenden Artikel wurde ein Exil- Iraner, dessen christlicher Bruder offenbar auf offener Straße ermordet wurde, mit den Worten zitiert: „Der Islam wird Deutschland genauso kaputt machen wie Persien!”
Für diese Äußerung wurde laut dem Bericht der Iraner von Muslimen als „Bastard und Verräter“ beschimpft. Hierauf berief sich Stürzenberger in seinen Ausführungen und bemerkte in seinem Artikel, dass er wohl im Iran für das offene Bekenntnis zum Christentum gelyncht worden wäre. Anschließend folgte der beanstandete Satz: „Der Islam ist wie ein Krebsgeschwür, das die (noch) freien Völker dieses Planeten zersetzt und nach und nach mit dem Gift dieser brandgefährlichen, intoleranten, frauenfeindlichen, gewalttätigen und machthungrigen Ideologie infiziert.“
Wenn zwei das Gleiche sagen, ist es noch lange nicht das Selbe
In seiner Darstellung vor Gericht wies Stürzenberger deutlich darauf hin, dass er mit dieser Äußerung lediglich die Ideologie, die sich hinter dem Islam verberge anprangerte und keineswegs die Muslime als Menschen damit meine. Vielmehr sei ihm daran gelegen, auf die Missstände aufmerksam zu machen. Im Einzelnen erwähnte er hier die sich ausbreitende Paralleljustiz im Rahmen der Scharia, die Frauenfeindlichkeit und die Verachtung sowie die Tötungsbefehle für Andersgläubige, deren Grundlage im Koran zu finden sei. Der „derbe Vergleich“ sei lediglich ein Stilmittel.
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Urteilsspruch in Windeseile
Um das Urteil zu fällen, benötigte Richter Müller keine 10 Minuten Bedenkzeit und schloss seine Ausführung mit der Urteilsbegründung. Demnach vertrat er die Ansicht, dass Religionskritik eines gewissen Rahmens bedarf. Das reine Erwähnen von Fakten sei nicht strafbar. Jedoch der Vergleich mit einem Krebsgeschwür stellt seiner Auffassung nach eine Beleidigung und Diskreditierung dar. Stürzenberger wurde zu einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu je 50 Euro verurteilt. Gegen dieses Urteil werden Stürzenberger und sein Verteidiger Revision einlegen.

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Jeder sollte aus diesem Urteil die richtigen Schlüsse ziehen! Ich benutze mal die Worte von Frau Roth. Ich bin entsetzt und ein Stück weit betroffen!

[Bolle]

Barrack Obama, Präsident der USA, [Links nur für registrierte Nutzer]:

“Es braucht Zeit, ein Krebsgeschwür wie den Islamischen Staat auszurotten.“

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Benjamin Netanjahu, Ministerpräsident Israels, vor den Vereinten Nationen [Links nur für registrierte Nutzer]:

“Wie Krebs an einer kleinen Stelle des Körpers beginnt und dann wächst und den Körper angreift, so ist es mit dem militanten Islam. Wir müssen diesen Krebs entfernen.”

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Allen West, von 2011-2013 Kongressabgeordneter in Florida, [Links nur für registrierte Nutzer]:

“Der Islam ist in Amerika eingewandert, und wie ein Krebs verbreitet und versucht er, seinen Wirt zu übernehmen.”

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John Bennett, seit 2010 Abgeordneter in Oklahoma, am 15. September 2014:

„Der islamische Glaube ist eine Krebserkrankung in unserer Nation, die herausgeschnitten werden muss. Der Islam ist eine gesellschaftspolitische Bewegung, die die Weltherrschaft und die Zerstörung der westlichen Zivilisation beabsichtigt.”

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Udo Steinbach, Islamwissenschaftler, von 1976 bis 2007 Leiter des Deutschen Orient-Institutes, [Links nur für registrierte Nutzer]:

“Der Islamische Staat ist wie ein Krebsgeschwür. Wenn man das nicht herausschneidet, wird es die ganze islamische Welt infizieren.”

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In der Anne-Will-Sendung [Links nur für registrierte Nutzer], nur einen Tag nach meiner Verurteilung, äußerte Nato-General a.D Harald Kujat (bei 67:35):

“Der IS ist ja im Grunde genommen ein Krebsgeschwür mit ständig neu entstehenden Metastasen.”

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[Finch]

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Jeder sollte aus diesem Urteil die richtigen Schlüsse ziehen! Ich benutze mal die Worte von Frau Roth. Ich bin entsetzt und ein Stück weit betroffen!

Ein Armutszeugnis. Wie Stürzenberger für diese Aussage verurteilt werden konnte, ist mir ein Rätsel. Andere Religionskritiker, Hamed Abdel Samad zB, haben die gleichen Thesen gleichermaßen drastisch vertreten, was vom Schutzbereich der Meinungsfreiheit stets gedeckt war.

[Sprecher]

Jemand der das Judentum als Krebsgeschwür bezeichnet hätte wäre wesentlich härter bestraft worden. Und der philosemitische Volldepp Stürzensberger wäre der Erste der in einem solchen Fall nach harter Bestrafung geschrien hätte.

[Jodlerkönig]

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Jeder sollte aus diesem Urteil die richtigen Schlüsse ziehen! Ich benutze mal die Worte von Frau Roth. Ich bin entsetzt und ein Stück weit betroffen!

es wird die zeit kommen, da werden solche richter zur verantwortung gezogen werden.

[Strandwanderer]

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Um sich als Mini-Freisler profilieren zu können, hätte der Blitzrichter allerdings noch den Satz brüllen müssen:

"Sie sind ja ein schäbiger Lump! Zerbrechen Sie unter der Gemeinheit? Ja oder nein, zerbrechen Sie darunter?“

So wird das nix.

[cajadeahorros]

Ein Armutszeugnis. Wie Stürzenberger für diese Aussage verurteilt werden konnte, ist mir ein Rätsel. Andere Religionskritiker, Hamed Abdel Samad zB, haben die gleichen Thesen gleichermaßen drastisch vertreten, was vom Schutzbereich der Meinungsfreiheit stets gedeckt war.

Stürzenberger hat sich des größtmöglichen Verbrechens in der BRD strafbar gemacht, er ging für eine nicht-genehmigte Überzeugung auf die Straße und hat versucht, Mitstreiter zu finden. So geht das nicht.

Hätte er lieber beim Weihnachtsgottesdienst seinen Pimmel gezeigt, das kostet nur die Hälfte.

[Strandwanderer]

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In ihrem Plädoyer beharrte (Staatsanwältin) Henkel darauf, dass die Gräueltaten des IS von Kriminellen begangen werden und nichts mit dem Islam zu tun hätten.

Der übliche Taschenspielertrick.

Welchen Staat vertritt eigentlich die Staatsanwältin?

Offenbar schon den "Islamischen Staat"!

[Bulldog]

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Der übliche Taschenspielertrick.

Welchen Staat vertritt eigentlich die Staatsanwältin?

Offenbar schon den "Islamischen Staat"!

Das , was die Staatsanwältin da raus gelassen hat, ist doch selbst Volksverhetzung.

[Anne Bonny]

es wird die zeit kommen, da werden solche richter zur verantwortung gezogen werden.

Ja!