Hier der passende Link:Was sind die Deutschen bescheuert
Ich möchte noch mal Schäubles Behauptung vom Beginn der Flüchtlingskrise aufgreifen, dass genügend Geld da sei. Viele von uns haben das ja schon von Beginn an bezweifelt. Inzwischen hat nun aber auch ihn die Wirklichkeit eingeholt:
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Den Berichten zufolge summieren sich die zusätzlichen Belastungen im Haushalt 2018 auf 20,4 Milliarden Euro. Dazu zählten weitere Mittel für die Bewältigung der Flüchtlingskrise, für die innere Sicherheit und für humanitäre Hilfe. Während die Ausgaben steigen, stelle sich Schäuble parallel auf sinkende Einnahmen ein.
Dazu passt auch diese Meldung von heute:
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In der Debatte über mehr Abschiebungen warnen die Kommunen vor Mehrausgaben in Höhe von mehreren Milliarden Euro, sollten Hunderttausende abgelehnte Asylbewerber nicht in ihre Heimatländer zurückgeführt werden.
„Wenn sich am Verfahren nichts ändert, werden Ende 2017 rund 450.000 ausreisepflichtige Menschen in Deutschland leben“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, der „Rheinischen Post“.
450.000 ausreisepflichtige Menschen kosten eine Menge Geld. Aber nicht nur das. Sie haben ja auch null Perspektive mehr hier. Das birgt eine Riesenmenge an sozialem Sprengstoff. Mir ist nicht klar, wie diese Menschen in der Zeit bis zu ihrer Abschiebung untergebracht werden sollen. Die Regierung spricht von zentralen Abschiebeeinrichtungen. Wie groß sollen die denn sein? 450.000 Menschen, das entspricht einer Stadt etwa in der Größe von Nürnberg
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