Hierzulande bäh bäh Autobahn, weltweit jedoch verlieren die Globalisierungswahnsinnigen/ Nationenzerstörer an Einfluß:
Nach Amberg hatte Seehofer eine beschleunigte Abschiebung von verbrecherischen Invasoren zum Schutz der einheimischen Bevölkerung großmundig verkündet, aktuell wehrt sich nun die englischstämmige BRD-Justizministerin Barley dagegen:
Nach Amberg: Barley gegen schärferes Asylrecht
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Justizministerin Katharina Barley Foto: picture alliance / dpa
BERLIN. Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat Forderungen von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) nach schärferen Asylgesetzen eine Absage erteilt. „In der vergangenen Legislaturperiode haben wir bestehende Regelungen, etwa im Asylrecht, in entscheidenden Punkten verbessert und verschärft“, sagte sie der Welt am Sonntag. Jetzt gehe es vielmehr darum, diese auch konsequent anzuwenden. Mögliche Vorschläge Seehofers werde sie sich daher „sehr genau anschauen“.
Auch der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte nach dem Gewaltexzeß von Asylbewerbern in Amberg vor einer neuen Grundsatzdebatte über das Asylrecht gewarnt. Auf die Vorfälle in der oberpfälzischen Stadt müsse „mit aller Konsequenz, aber auch Besonnenheit“ reagiert werden. Es gehe darum, bestehende Gesetze konsequent anzuwenden.
Die CSU-Landesgruppe hatte am Freitag bei ihrer Klausurtagung im oberbayerischen Kloster Seeon eine Verschärfung der Abschieberegeln beschlossen….
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Barley traf sich zuletzt im November letzten Jahres mit dem zionistischen Weltplünderer und Nationenzerstörer Soros, damit sind die Fronten geklärt!
kd