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Abwohl hunderttausende Flüchtlinge mit falscher Identität in Deutschland offiziell anerkannt sind, sieht man hier das sogar mit Vorsatz falsche Flüchtlinge nach Deutschland eingeflogen werden. Die Altparteien lachen die deutschen Wähler aus:
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Besonders lustig dann auch, dass trotz extrem hoher Steuern, angeblich kein Geld fuer eine Reihe von Sachen da ist. Fuer die Imvasoren oder Wohlfahrtsmigranten war und ist immer mehr als genug da. Und da faellt dann Vielen nichts auf?!
Daraus:
Nach Angaben der Bundesregierung lebten zum Stichtag 28. Februar 2019 mehr als 76 000 Ausländer in Deutschland, die wegen fehlender Reisedokumente eine Duldung erhalten hatten. Bei knapp 74 000 Geduldeten wurden im Ausländerzentralregister „sonstige Gründe“ angegeben. Dem Vernehmen nach spielen teilweise auch bei diesen Fällen fehlende Papiere und ungeklärte Identitäten eine Rolle. Rund 11 300 Ausländer durften wegen familiärer Bindungen zu einem Duldungsinhaber erst einmal in Deutschland bleiben.
Wenn das mal kein Anreiz ist, seine Papiere zu "verlieren" und Identitaet zu "vergessen"?!
Wahrheit Macht Frei!
"Flüchtlinge" bekommen Freiflugstunden mit Gleitschirmen!
In der Heimat gewinnen derweil ihre Frauen und Kinder den Krieg für sie:
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Schleuser-Bande holte
Flüchtlinge per Flugzeug
[Links nur für registrierte Nutzer]Der simple Trick: Die Angeklagten (22 - 37 Jahre alt) - allesamt anerkannte Flüchtlinge - statteten Syrer mit Reisepapieren hierzulande lebenden Verwandten aus, sofern sie diesen ähnelten. Von der Insel Rhodos aus flogen Bandenmitglieder zwischen August und November 2018 mit ihren Schützlingen nach Deutschland.
Dann flog der Pass-Schwindel auf. Nach Razzien in mehreren Bundesländern nahm die Polizei das Quintett fest - vier sitzen seither in U-Haft. Bis zu 4500 Euro sollen die mutmaßlichen Schlepper pro Person kassiert haben.
Landgericht Aachen entscheidet:
Flüchtlinge dürfen bewußt falsche Angaben zu ihrer Identität machen!
Keine strafbare Handlung:
Wohnungsnot ade!
wenn man "Flüchtling" ist:
Raus aus der Flüchtlingsunterkunft
426 Menschen in Köln erhalten private Wohnung
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Grün regierte Städte wollen an der Bundesregierung vorbei
sichere Schleuserroute über das Mittelmeer eröffnen!
Tiefe Vernetzung mit Schleuser NGO's schon vorhanden:
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Über 90.000 Abschiebungen wurden bis 2018 verhindert bzw. abgebrochen! Eine ganze Verhindrungsarmada wirkt im Hintergrund.
Von sogenannten Supportern, über dubiose Anwälte, bis hin zu den Piloten, die sich rechtswidrig weigern, Flüchtlinge abzuschieben und das mehr als 500 mal!
[Links nur für registrierte Nutzer]Kritik von Bundespolizei
Noch immer scheitert eine große Anzahl von Abschiebungen – manche erst im letzten Moment am Piloten. Dieter Romann, der Präsident der Bundespolizei, kritisiert das scharf und stellt die Befugnis der Flugzeugführer infrage.
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Die Bundespolizei kritisiert, dass viele Piloten sich weigern würden, Flüchtlinge zum Zweck von Abschiebungen an Bord zu nehmen. Mehr als 500 Abschiebungen per Flugzeug seien 2018 aus diesem Grund gescheitert, berichtet die [Links nur für registrierte Nutzer] unter Berufung auf die Bundesbehörde. Dieter Romann, Präsident der Bundespolizei, sagte: „Im Konfliktfall hat die Luftsicherheitsbehörde am Boden das letzte Wort, also die Bundespolizei.“
Die Rechtslage sei klar. Nach Paragraph 12 Absatz 1 des Luftsicherheitsgesetzes habe der Pilot zwar als Beliehener für die Sicherheit an Bord des im Flug befindlichen Luftfahrzeuges zu sorgen. „Diese Aufgabenwahrnehmung als Beliehener stellt umgekehrt klar, dass der Pilot den originären Hoheitsträger nicht an seiner hoheitlichen Aufgabenwahrnehmung hindern kann, vor allem nicht am Boden auf deutschem Staatsgebiet“, so Romann.
Der Präsident der Bundespolizei stellt jedoch auch klar, dass die meisten Abschiebungen bereits früher scheitern. Das liege daran, „dass die betreffenden Personen am Abflugtag oder auch schon vorher nicht aufgefunden werden“. Romann begrüßte deshalb die Initiative von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). Seehofer plädiert dafür, Flüchtlinge bis zu zehn Tage am Flughafen in Ausreisegewahrsam zu nehmen.
Die Mehrzahl der Abschiebeversuche scheitern
Insgesamt sind seit 2015 knapp 188.000 Rückführungen geplant gewesen, etwa die Hälfte davon scheiterte aber oder wurde abgesagt. [Links nur für registrierte Nutzer]. Vor allem die Abschiebebilanz für 2018 ist negativ. Das Bundesinnenministerium erklärte dazu: „Damit hat erstmals die Summe der gescheiterten Rückführungsversuche die Summe der erfolgreich durchgeführten überschritten.“
Wann gibt es endlich strafrechtliche Konsequenzen für die Sabotage von Abschiebungen und den Bruch rechtsgültiger Gesetze und Bestimmungen?
Geändert von Bolle (05.05.2019 um 12:41 Uhr)
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