Sammelstrang: Flüchtlinge/ Asylbewerber

[Buella]

… also sollte man die Polizisten frei wählen lassen , wer will darf schießen , was glaubst du wie die sich entscheiden würden ? ..

Innerhalb der Polizei gibt es eine hierarchische Ordnung, bzw. Befehlskette, und zudem gibt es Polizeiaufgabengesetze, welche klar festlegen wann und wie der Einsatz der Schußwaffe erlaubt ist!

[Buella]

… also sollte man die Polizisten frei wählen lassen , wer will darf schießen , was glaubst du wie die sich entscheiden würden ? ..

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§ 64
Allgemeine Bestimmungen für den Schußwaffengebrauch

(1) Schußwaffen dürfen nur gebraucht werden, wenn andere Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges erfolglos angewendet sind oder offensichtlich keinen Erfolg versprechen. Gegen Personen ist ihr Gebrauch nur zulässig, wenn der Zweck nicht durch Schußwaffengebrauch gegen Sachen oder Tiere erreicht werden kann.

(2) Schußwaffen dürfen gegen Personen nur gebraucht werden, um angriffs- oder fluchtunfähig zu machen. Ein Schuß, der mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit tödlich wirken wird, ist nur zulässig, wenn er das einzige Mittel zur Abwehr einer gegenwärtigen Lebensgefahr oder der gegenwärtigen Gefahr einer schwerwiegenden Verletzung der körperlichen Unversehrtheit ist.

(3) Gegen Personen, die dem äußeren Eindruck nach noch nicht 14 Jahre alt sind, dürfen Schußwaffen nicht gebraucht werden. Das gilt nicht, wenn der Schußwaffengebrauch das einzige Mittel zur Abwehr einer gegenwärtigen Gefahr für Leib oder Leben ist.

(4) Der Schußwaffengebrauch ist unzulässig, wenn für den Polizeibeamten erkennbar Unbeteiligte mit hoher Wahrscheinlichkeit gefährdet werden. Dies gilt nicht, wenn der Schußwaffengebrauch das einzige Mittel zur Abwehr einer gegenwärtigen Lebensgefahr ist.

§ 65
Schußwaffengebrauch gegen Personen

(1) Schußwaffen dürfen gegen Personen nur gebraucht werden

1. um eine gegenwärtige Gefahr für Leib und Leben abzuwehren,
2. um die unmittelbar bevorstehende Begehung oder Fortsetzung eines Verbrechens oder eines Vergehens unter Anwendung oder Mitführung von Schußwaffen oder Explosivmitteln zu verhindern,
3. um eine Person anzuhalten, die sich der Festnahme oder Identitätsfeststellung durch Flucht zu entziehen versucht, wenn sie

a) eines Verbrechens dringend verdächtig ist oder
b) eines Vergehens dringend verdächtig ist und Tatsachen die Annahme rechtfertigen, daß sie Schußwaffen oder Explosivmittel mit sich führt,

4. zur Vereitelung der Flucht oder zur Ergreifung einer Person, die in amtlichem Gewahrsam zu halten oder ihm zuzuführen ist

a) aufgrund richterlicher Entscheidung wegen eines Verbrechens oder aufgrund des dringenden Verdachts eines Verbrechens oder
b) aufgrund richterlicher Entscheidung wegen eines Vergehens oder aufgrund des dringenden Verdachts eines Vergehens, sofern Tatsachen die Annahme rechtfertigen, daß sie Schußwaffen oder Explosivmittel mit sich führt,

5. um die gewaltsame Befreiung einer Person aus amtlichem Gewahrsam zu verhindern.

(2) Schußwaffen dürfen nach Absatz 1 Nr. 4 nicht gebraucht werden, wenn es sich um den Vollzug eines Jugendarrestes oder eines Strafarrestes handelt oder wenn die Flucht aus einer offenen Anstalt verhindert werden soll. Beim Vollzug des Unterbindungsgewahrsams im Wege der Amtshilfe in Justizvollzugsanstalten nach § 21 Abs. 4 dürfen zur Vereitelung einer Flucht oder zur Wiederergreifung keine Schußwaffen angewendet werden.

§ 66
Schußwaffengebrauch gegen Personen in einer Menschenmenge

(1) Schußwaffen dürfen gegen Personen in einer Menschenmenge nur gebraucht werden, wenn von ihr oder aus ihr heraus schwerwiegende Gewalttaten begangen werden oder unmittelbar bevorstehen und andere Maßnahmen keinen Erfolg versprechen.

(2) Wer sich aus einer solchen Menschenmenge nach wiederholter Androhung des Schußwaffengebrauchs nicht entfernt, obwohl ihm das möglich ist, ist nicht Unbeteiligter im Sinne des § 64 Abs. 4 .

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[Rhino]

…. Wegen Quarantäne ** Randale im Suhler Flüchtlingsheim ….

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…. In Suhl reagierte ein Teil der 500 Bewohner des Flüchtlingsheims mit Randale gegen die Quarantäne. Sie versuchten das Gelände zu verlassen, über den Zaun zu klettern. Ebenso warfen sie Gegenstände in Richtung der anrückenden Polizisten. ….
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Das sagt natuerlich auch einiges ueber die Qualitaet der schatzsuchenden Zudringlinge, die man sich da ins Land geholt hat.

Inzwischen in Griechenland:

[Tutsi]

Als ich vor einigen Wochen eine afrikanische Familie mit 5 Kinder am Alex gesehen habe, die ganz bewußt nicht unbedingt als Flüchtlinge zu kommen schienen, alles lange Kerls - die Eltern wie die Kinder - welches afrikanische Gebiet das war, aus dem sie kommen - keine Ahnung - aber ich dachte so, daß sie ja eigentlich eine Wohnung bräuchten und wer ihnen da die Miete und den Unterhalt zahlen würde, wenn sie noch keine Arbeit haben und die Sprache scheinen sie auch nicht zu kennen - da kam ich so ins Überlegen, für wie viele ausländische Familien der Senat die Miete und sonstige Unterhaltung noch zahlt.

Wie viele Mio sind das, die da auch drauf gehen - naja - jedenfalls - durch den Verlust an Einnahmen wird das Geld im Senat auch knapp - im Land sowieso - es kommen keine Einnahmen die Steuern werden dementsprechend ausfallen - irgend jemand wird dadurch büßen müssen - aber wer ?

Hat das noch was mit Solidarität und Humanität zu tun, wenn man das Geld einfach so hinaus wirft und wer trägt dafür die Verantwortung ?

[herberger]

…. Wegen Quarantäne ** Randale im Suhler Flüchtlingsheim ….

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…. In Suhl reagierte ein Teil der 500 Bewohner des Flüchtlingsheims mit Randale gegen die Quarantäne. Sie versuchten das Gelände zu verlassen, über den Zaun zu klettern. Ebenso warfen sie Gegenstände in Richtung der anrückenden Polizisten. ….
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Diese primitiven Analphabeten haben noch nicht mal die einfachsten Kenntnisse von Hygiene und Seuchen Präventionen, und so etwas sollen Einwanderer sein, die werden ihr leben lang Ballast bleiben werden.

Wer jetzt nicht glaubt das diese Politiker ganz einfache Kriminelle sind, der ist kein Linker sondern ein Vollidiot.

[erselber]

…. Wegen Quarantäne ** Randale im Suhler Flüchtlingsheim ….

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Das muss man verstehen, die müssen ihre Kunden beliefern, sonst kaufen die bei Jemandem anderen.

[Politikqualle]

Diese primitiven Analphabeten haben noch nicht mal die einfachsten Kenntnisse von Hygiene und Seuchen Präventionen, und so etwas sollen Einwanderer sein, die werden ihr leben lang Ballast bleiben werden.

Wer jetzt nicht glaubt das diese Politiker ganz einfache Kriminelle sind, der ist kein Linker sondern ein Vollidiot.

.. du hast da etwas nicht verstanden ..

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[marion]

…. Wegen Quarantäne ** Randale im Suhler Flüchtlingsheim ….

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…. In Suhl reagierte ein Teil der 500 Bewohner des Flüchtlingsheims mit Randale gegen die Quarantäne. Sie versuchten das Gelände zu verlassen, über den Zaun zu klettern. Ebenso warfen sie Gegenstände in Richtung der anrückenden Polizisten. ….
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in einem anderen Thread behauptete doch ein User glattweg, dass die Goldstücke disziplinierter wären, als die konsumgeilen Autochthonen (wovon es grad noch mal 52 Mios gibt)

[Deutschmann]

in einem anderen Thread behauptete doch ein User glattweg, dass die Goldstücke disziplinierter wären, als die konsumgeilen Autochthonen (wovon es grad noch mal 52 Mios gibt)

Er meinte damit unsere heimischen Türken etc.

Und ja - ich habe bisher keinen von denen gesehen die sich 20 Pack Scheißhauspapier in Wagen packen.

[Kikumon]

Er meinte damit unsere heimischen Türken etc.

Und ja - ich habe bisher keinen von denen gesehen die sich 20 Pack Scheißhauspapier in Wagen packen.

Brauchen Türken denn überhaupt T-Papier? Ich dachte, da wird gespült.

Während sich der Durchschnittsdeutsche mit halbwegs flauschigem Klopapier zufrieden gibt, brauchen Muslime Wasser, um sich damit nach der Ausscheidung zu waschen. Im Kölner Bürgerzentrum soll darum entweder ein Schlauch installiert werden, oder zumindest so etwas wie eine Gießkanne bereitgestellt werden. Dann können alle, die wollen, nass nachspülen.

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Schauen Sie das nächste Mal in der Toilette Ihres türkischen oder arabischen Imbisses hinter die Kloschüssel, Sie werden wahrscheinlich eine Wasserflasche finden – 1,5 Liter, vom Discounter, weil man mit einem Loch im Verschluss und einem beherzten Druck auf das flexible Plastik eine Fontäne simulieren kann. Integrationsverweigerung von Aldi. Mein persönlicher Wille zur Integration hat auch klare Grenzen. Im Internet wollte ich neulich für mein berlinisches Kleine-Leute-Bad deswegen die praktischste Bidet-Notlösung bestellen: einen Brausekopf, der mit einem Schlauch provisorisch am Wasserhahn des Waschbeckens angeschraubt wird. Nach kurzer Recherche zeigte sich, dass Waschbeckenbrausen in Deutschland ausverkauft sind. Was das wohl bedeutet?

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