Und von sich aus betrachtet ... Die Polen haben recht, Duda gewählt zu haben.
Versprechungen hat er einige nicht gehalten. Die Netzfreiheit hat er nicht eingeschränkt, er wollte eine Steuer auf die Nutzung einheben, was manche eventuell von der Nutzung ausgeschlossen hätte. Die Idee wurde aber fallen gelassen, da viele junge Ungarn dagegen protestierten, ja das geht im ach so gescholtenen Ungarn. Die Verfassung kann er aufgrund der Mehrheitsverhältnisse ändern, das können aber andere auch, sobald sie die entsprechende Mehrheit haben. Man kann selbst als Ausländer die Regierung in Ungarn kritisieren oder an Demos teilnehmen, es passiert einem nichts. Pressefreiheit gibt es in Österreich auch nicht und der ORF ist ein Propagandasender einer Nicht-mehr-Demokratie nur halt links. Der ungarische Rundfunk ein Orbán-Organ. Na und? Wo ist da jetzt der Unterschied?
"Seine Versprechen gehen weit über die Kompetenzen des Präsidenten hinaus", sagte Markowski von der Polnischen Akademie der Wissenschaften. "Und seine wirtschaftlichen Vorschläge würden sogar das deutsche Budget ruinieren."
Neben repräsentativen Aufgaben hat der Präsident in Polen offiziell nur in der Außen- und Verteidigungspolitik ein Mitspracherecht und kann ein Veto gegen Gesetzesvorhaben einlegen.
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Dann kann Polen anstelle der BRD die Drehscheibe sein, um in Zukunft Amerikas Angriffskriege zu führen.
Außenpolitisch sprach sich Duda angesichts der Ukraine-Krise für eine Stärkung der Verbindungen zur Nato aus. Überdies betonte er jüngst: "Die beste Lösung für Polen wäre die Stationierung von US-Truppen auf seinem Boden, das ist das einzige Mittel, um die Sicherheit zu garantieren." Duda ist zudem ein Gegner eines Beitritts seines Landes zur Eurozone, "solange der Lebensstandard der Polen nicht das Niveau von Deutschen oder Niederländern erreicht hat".
Mit scharfer Kritik an künstlicher Befruchtung und der EU-Konvention zur Bekämpfung von häuslicher Gewalt hat sich der gläubige Katholik zudem die Unterstützung konservativer Glaubensgenossen gesichert.
Björn Höcke:
Sie müssen sich mal Bundesjustizminister Heiko Maas angucken, als ich die Nationalflagge, dieses zentrale nationale Symbol, herausgeholt habe. Es war so, als ob man Graf Dracula ein mit Knoblauchknollen geschmücktes Kreuz in die Visage gehalten hätte!
Leseratte gehört der Rechtsfraktion an.
Wenn morgen die Muschelhörner und Trommeln erklingen, dann lasst uns fallen, so leichten Herzens wie die Kirschblüten im linden Frühlingswind.
Impfpass und mit Sicherheit noch weitere digitale Maßnahmen in diese Richtung:
Ash nazg durbatulûk, ash nazg gimbatul,
ash nazg thrakatulûk agh burzum-ishi krimpatul
Wenn morgen die Muschelhörner und Trommeln erklingen, dann lasst uns fallen, so leichten Herzens wie die Kirschblüten im linden Frühlingswind.
Impfpass und mit Sicherheit noch weitere digitale Maßnahmen in diese Richtung:
Ash nazg durbatulûk, ash nazg gimbatul,
ash nazg thrakatulûk agh burzum-ishi krimpatul
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