Merkel: "jetzt ist Flexibilität gefragt"
Was meint sie damit? Die endgültige Aufgabe des Rechtsstaats?
Nichts, was hierzulande und in der EU als Recht für Flüchtlinge gilt, existiert de facto.
Wie sagte sie einst?Wie auch die Dublin-II-Verordnung sieht Dublin-III eine Inhaftnahme (Abschiebehaft) vor. Es sind folgende sechs Haftgründe vorgesehen:[5]
- ungeklärte Identität,
- Beweissicherung im Asylverfahren,
- Prüfung des Einreiserechtes,
- verspätete Asylantragsstellung,
- aus Gründen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung,
- laufendes Dublinverfahren.
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Zitat von Angela Merkel
Für Falschparker mag das noch gelten, aber sonst?
Was will uns die Zeit damit sagen? Merkel wird deutlich ist die Schlagzeile, aber Deutlichkeit kann ich nicht finden.Doch auch wenn Merkel die Flüchtlingskrise nun zur Chefsache erklärt hat – allzu viel Klartext will sie nun auch wieder nicht reden. Anders als die SPD will sie sich zum Beispiel lieber nicht darauf festlegen, wie viel Geld die Kommunen für die Aufnahme der Flüchtlinge bekommen sollen. Man werde schon "Schritt für Schritt" einen Weg finden, wie "wir uns die Herausforderung teilen", sagt sie stattdessen. Die vorsichtige, abwartende Merkel ist nicht verschwunden.
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Ob Energiewende, Eurokrise, Griechenland: Merkel wurde noch nie deutlich. In keinem der Fälle hatte sie ein Konzept, in keinem der Fälle wurden die Kosten betrachtet, und keiner dieser Fälle ist gelöst.
Inzwischen ist das Wort "merkeln" im Wortschatz unserer Jugend angekommen:
Es ist abzusehen: Das Merkel wird auch die Flüchtlinge merkeln.Es ist diese Angela Merkel, die es nun sogar in die Auswahlliste für das Jugendwort des Jahres 2015 geschafft hat. Das Verb "merkeln" bedeutet unter Jugendlichen offenbar "nichts tun, keine Entscheidung treffen, keine Äußerung von sich geben". Sie nehme das "emotionslos zur Kenntnis", sagt Merkel als ein Journalist sie darauf anspricht.
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