Warum das Grundgesetz keine Verfassung ist

[GSch]

Beides sind Kernobstgewächse aus der Familie der Rosengewächse! Da kann man doch dann gerne mal das eine zu dem anderen machen, alles ist doch irgendwie schon gleich.

Siehste, du hast es begriffen.

[CarlCarlsen]

Es gibt 4 Länder, die keine Verfassung haben: Großbritannien, Israel, Neuseeland, Saudi-Arabien.

Großbritannien, oder in diesem Zusammenhang besser das Vereinigte Königreich, hat eine Verfassung. Sie ist nur nicht kodifiziert. Sie besteht aus einigen "einfachen" Gesetzen, Konventionen und gewissen königlichen Vorrechten.

[Leseratte]

Die Magna Charta

Am 15. 6. 1215 wurde in England die Magna Charta unterzeichnet. Sie begründete die Tradition des britischen Parlaments. Als es im 17. Jahrhundert zu revolutionären Auseinandersetzungen zwischen Krone und Parlament kam, wurde sie als Dokument englischer Freiheitsrechte umgedeutet und gilt seither als das wichtigste englische Staatsgrundgesetz.

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[Bolle]

Schauen wir uns diese beiden Artikel doch mal genauer an!

Artikel 144

(1) Dieses Grundgesetz bedarf der Annahme durch die Volksvertretungen in zwei Dritteln der deutschen Länder, in denen es zunächst gelten soll.
(2) Soweit die Anwendung dieses Grundgesetzes in einem der in Artikel 23 aufgeführten Länder oder in einem Teile eines dieser Länder Beschränkungen unterliegt, hat das Land oder der Teil des Landes das Recht, gemäß Artikel 38 Vertreter in den Bundestag und gemäß Artikel 50 Vertreter in den Bundesrat zu entsenden.


Artikel 146

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Dass das GG eine temporäre Lösung war/ist, sollte eindeutig aus den Texten hervorgehen! Es ist dabei unerheblich wie man das Gesetzeswerk nennt. Ob Grundgesetz, Verfassung oder Konstitution. Der Inhalt und der Geltungsbereich sind es, die an die realen Gegebenheiten angepasst werden müssen.
Nur fehlt dazu der politische Wille, da man einige Dinge neu festschreiben müsste

[Sprecher]

Annto Tobak.

Völlig irrelevant. De facto ist es eine Verfassung.

Die zur "Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus" erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.

Tolle Verfassung de von den Besatzerrechten jederzeit nach Belieben ausgehebelt werden kann.

[Schlummifix]

Tolle Verfassung de von den Besatzerrechten jederzeit nach Belieben ausgehebelt werden kann.

So einfach ist Jura auch wieder nicht.

"Für die herrschende Meinung ist Art. 139 GG somit schlicht nicht mehr existent, weil unter die Befreiungsgesetze des Art. 139 GG nur Entnazifizierungsgesetze gefasst werden, welche wiederum 1954 aufgehoben wurden<sup>"
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Es handelt sich also wohl um eine historische Norm, die eben im Gesetz gelassen wurde. Davon gibt es so einige.
Man müsste sich mit der Norm genauer befassen, einen GG-Kommentar lesen oder einen Verfassungsrechtler fragen.

Zum Thema: das GG war ein Provisorium, ganz klar. Wurde dann zur Verfassung ernannt.
Ich hätte auch eine ganz neue Verfassung gemacht. Das ist überfällig. Man kann ja das GG übernehmen, und bereinigen.</sup>

[Leseratte]

Die Bill of Rights besteht aus den ersten zehn [Links nur für registrierte Nutzer]. Diese sichern den Einwohnern im Rahmen einer freien und demokratischen Gesellschaft – auf der Basis von Werten der[Links nur für registrierte Nutzer] – bestimmte unveräußerliche [Links nur für registrierte Nutzer] zu. Die Bill of Rights wurde vom amerikanischen Kongress am 25. September 1789 beschlossen und von 11 Bundesstaaten ratifiziert. Dieser Vorgang war am 15. Dezember 1791 abgeschlossen.

Die besondere Bedeutung der Bill of Rights ergibt sich aus der Verbindung mit dem Grundsatz der [Links nur für registrierte Nutzer], das heißt, die Rechte sind von jeder Person vor jedem Gericht des Bundes oder eines Bundesstaates, in letzter Instanz vor dem [Links nur für registrierte Nutzer], einklagbar, auch gegenüber dem staatlichen Gesetzgeber, der nicht verfassungskonform gehandelt hat.

Der Begriff Bill bedeutet im angelsächsischen Rechtswesen eigentlich einen im Gesetzgebungsverfahren behandelten Vorschlag. Seit der berühmten [Links nur für registrierte Nutzer] wird auch ein wirksames „Gesetz der Rechte“ so bezeichnet. Das originale Exemplar der Bundesregierung wird im [Links nur für registrierte Nutzer] ausgestellt.^{[Links nur für registrierte Nutzer]}

[Links nur für registrierte Nutzer]

Gesetzesvorbehalt ist die in modernen Verfassungen vorgesehene Möglichkeit, [Links nur für registrierte Nutzer] in [Links nur für registrierte Nutzer], indem die einschränkende Regelung einem förmlichen Gesetz vorbehalten ist, kann sie nicht etwa in Form einer [Links nur für registrierte Nutzer], eines [Links nur für registrierte Nutzer] der Exekutive oder eines Urteils der Justiz geschehen. Es handelt sich zugleich um eine Kompetenzzuweisung an das demokratisch in besonderer Weise legitimierte, nach öffentlicher Diskussion entscheidende Parlament ([Links nur für registrierte Nutzer]), von dem man besonderen Schutz der Grundrechte erwartet.

Die grundrechtlichen Gesetzesvorbehalte sind unter dem [Links nur für registrierte Nutzer] zum umfassenderen [Links nur für registrierte Nutzer] erweitert worden.

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[GSch]

Dass das GG eine temporäre Lösung war/ist, sollte eindeutig aus den Texten hervorgehen!

Ja, und? Jede Verfassung ist eine temporäre Lösung, die so lange funktioniert, bis sich die Verhältnisse grundlegend ändern. Dann kommt die nächste. War die Bismarck-Verfassung vielleicht ewig?

[borisbaran]

Tolle Verfassung de von den Besatzerrechten jederzeit nach Belieben ausgehebelt werden kann.

Was für Besatzerrechte??

[Blackbird]

Schauen wir uns diese beiden Artikel doch mal genauer an!



Dass das GG eine temporäre Lösung war/ist, sollte eindeutig aus den Texten hervorgehen! Es ist dabei unerheblich wie man das Gesetzeswerk nennt. Ob Grundgesetz, Verfassung oder Konstitution. Der Inhalt und der Geltungsbereich sind es, die an die realen Gegebenheiten angepasst werden müssen.
Nur fehlt dazu der politische Wille, da man einige Dinge neu festschreiben müsste

Deshalb wurde es 1990 als Verfassung übernommen. Hast du das etwa verschlafen?

Tolle Verfassung de von den Besatzerrechten jederzeit nach Belieben ausgehebelt werden kann.

Dieser "Beitrag" ist so falsch, dass ich gerne weinen möchte, aber lachen muss.

Was für Besatzerrechte??

Erwartest du eine ernsthafte Antwort? Außer Rumeiern wird nichts kommen.