Warum das Grundgesetz keine Verfassung ist

[RoyalTS]

Ich sehe das Problem von einer ganz anderen Seite, Deutschland hängt mit allem hinterher und die Lobsprüche von Merkel spart sie euch einfach, ist was für die Mülltonne....die war Agitprop zu DDR-Zeiten, die weiß wie man Menschen dumm quatscht.
Hier mal ein kleiner Fakt der viele interessieren dürfte, ob wohl wir eine Demokratie sind, zumindest auf dem Papier....und die USA ja unser großer Bruder sein soll und wir in allem nacheifern...nur nicht was unsere Bürgerrechte betrifft.
Das Akteninformationfreiheitsgesetz wurde in Deutschland erst im Jahre 2006 eingeführt, das heißt jeder Bürger hat das Recht alle Akten einzusehen, bei Gericht...etc....also lasst euch von euren Rechtsanwälten nichts erzählen, wenn er euch kommt, er müsse Akteneinsicht anfordern, ihr habt selbst das Recht da hinein zu schauen, es ist euer Geld und euer Recht, der Anwalt ist nur ein Dienstleister der nur an seine Geldbörse denkt.
Das ist nur ein Beispiel von so vielen das glaubt ihr eh nicht.
Das dumme ist nur das gab es in den USA bereits 1967....so viel zur Demokratie in unserem Land.

[-jmw-]

Das, nämlich ob ich was am "Faschismus" auszusetzen habe oder nicht, hängt hier in der Diskussion davon ab, wie du "Faschismus" definierst!

'ne druckreife Definition hab ich nicht beihand. aber sowas wie Korporativismus, Antiliberalismus, Antiparlamentarismus, palingetischer Ultranationalismus etc. pp. sollte schon drinne sein.

[-jmw-]

Ich sehe hier keine Reichsbürger, aber eine gewisse Menge Menschen, die demnach die Grundlagen einer Gesellschaft nicht begriffen haben.
Diese von der Evolution benachteiligten Leute gibt es überall, im Garten und auch in Foren.
Von den Pharaonen über die Könige und Kaiser gab es in der Geschichte viele Varianten von Staatsformen.
Bei fortschreitender Entwicklung wollen immer mehr Menschen eine Beteiligung an der Verwaltung ihres Staates.
Diese Menschen akzeptieren keine von außen erzwungene Form....
Sogar in seinem Kleingarten kann ein Gärtner nicht mehr frei entscheiden, was er pflanzen darf und was nicht.
Manchen gefällt diese Art zu leben, andere wehren sich dagegen.
Die von der Evolution Begünstigten wollen aufgrund ihrer weiter entwickelten Intelligenz selbst über ihre Belange entscheiden, den Benachteiligten genügt das Grundgesetz...sie lieben ihre Gefängnis, gibt ja Futter und Fernsehen...und sogar noch Zeitungen
Außer in Deutschland kann man in jedem Land ein Referendum über wichtige Dinge abhalten...das sollte jedem den Status dieses Landes begreiflich machen.
Das Grundgesetz ist keine Verfassung und soll auch keine sein...diesen Satz kann auch kein Gärtner weg lügen.

Was denn nun? - Wollen "Intelligente" Selbstentscheid oder Volksentscheid?

[-jmw-]

Ist natürlich Blödsinn, was du schreibst, weil es den Entstehungskontext des sog. Grundgesetzes und seine rechtswidrige Überhöhung zur "Verfassung" eines rechtswidrigen Staatswesens ausblendet, aber ich gehe mal davon aus, dass du einfach mal Position beziehen wolltest und vll. sogar musstest. Natürlich nur auf Weisung deines eigenen demokratischen Gewissens.

Es gibt keine "rechtswidrigen Staatswesen". Ein Staat setzt sich durch sein Dasein selbst ins Recht und nimmt es sich so einfach. Wider welchen Rechts, das nicht ebenfalls das eines Staates ist, sollte er auch sein?

[brain freeze]

Es gibt keine "rechtswidrigen Staatswesen". Ein Staat setzt sich durch sein Dasein selbst ins Recht und nimmt es sich so einfach. Wider welchen Rechts, das nicht ebenfalls das eines Staates ist, sollte er auch sein?

Ja, danke für dein inhaltsleeres Gelaber. Habe drauf gewartet, wer darauf anspringt. Doch gibt es. Dieses Staatswesen ist völkerrechtswidrig entstanden durch Verstoß gegen die HLKO (von den Westalliierten unterzeichnet) und Verstoß gegen sämtliche Reichsgesetze (Fortdauer des Reiches laut BVerfG) inklusive der Reichsverfassung. Wenn dir illegal besser gefällt, nimm das. Aber schön, dass du gar nichts begriffen hast.

Wenn ein paar Leute ein Haus besetzen und sich eine Hausordnung geben, ändert das nichts am rechtswidrigen Hausstand.

[-jmw-]

Ja, danke für dein inhaltsleeres Gelaber. Habe drauf gewartet, wer darauf anspringt. Doch gibt es. Dieses Staatswesen ist völkerrechtswidrig entstanden durch Verstoß gegen die HLKO (von den Westalliierten unterzeichnet) und Verstoß gegen sämtliche Reichsgesetze (Fortdauer des Reiches laut BVerfG) inklusive der Reichsverfassung. Wenn dir illegal besser gefällt, nimm das. Aber schön, dass du gar nichts begriffen hast.

HLKO und Reichsgesetze sind aber "ebenfalls das eines Staates" (bzw. mehrerer solcher) und taugen insofern kaum als Gegenargument. D.h. ein Staat 1 schafft Regel A, an die sich gefälligst alle zu halten haben. Und dann kommt Staat 2 und schafft Regel B (und damit A ab), an die sich alle gefälligst zu halten haben.
(Gelingt mir irgendwann der Marsch nach Berlin und setze ich mir die Königskrone auf, dann frag ich doch auf nicht, ob irgendwelche Vorgängerregime damit ein Problemchen haben!)

Wenn ein paar Leute ein Haus besetzen und sich eine Hausordnung geben, ändert das nichts am rechtswidrigen Hausstand.

Sofern sie das Haus hinreichend lange erfolgreich gegen andere verteidigen können ändert es alles, politisch besehen.

[brain freeze]

HLKO und Reichsgesetze sind aber "ebenfalls das eines Staates" (bzw. mehrerer solcher) und taugen insofern kaum als Gegenargument. D.h. ein Staat 1 schafft Regel A, an die sich gefälligst alle zu halten haben. Und dann kommt Staat 2 und schafft Regel B (und damit A ab), an die sich alle gefälligst zu halten haben.
(Gelingt mir irgendwann der Marsch nach Berlin und setze ich mir die Königskrone auf, dann frag ich doch auf nicht, ob irgendwelche Vorgängerregime damit ein Problemchen haben!)


Sofern sie das Haus hinreichend lange erfolgreich gegen andere verteidigen können ändert es alles, politisch besehen.

Du argumentierst auf dem üblich gewordenen Kindergartenniveau. Die Haager Landkriegsordnung ist ein von Staat 1 und 2 gemeinsam unterzeichnetes Vertragswerk und völkerrechtlich normativ. Wenn ich dagegen verstoße, aber es gleichzeitig gemeinschaftlich zur Grundlage internationaler Rechtskultur mache, gibt es einen unauflösbaren Widerspruch, der in diesen auch von dir postulierten Rechtsnihilsmus bzw. eine einseitige Vergötzung der normativen Kraft des Faktischen führt.

Das ist die Abschaffung allen Rechtes, weil die willkürliche Handhabung eben kein Recht ist im Sinne von Rechtskultur. Das Recht verliert seine Schutzfunktion.

Deine Antwort auf das Hausbeispiel ist natürlich auch schwachbrüstig.

[-jmw-]

Du argumentierst auf dem üblich gewordenen Kindergartenniveau. Die Haager Landkriegsordnung ist ein von Staat 1 und 2 gemeinsam unterzeichnetes Vertragswerk und völkerrechtlich normativ. Wenn ich dagegen verstoße, aber es gleichzeitig gemeinschaftlich zur Grundlage internationaler Rechtskultur mache, gibt es einen unauflösbaren Widerspruch, der in diesen auch von dir postulierten Rechtsnihilsmus bzw. eine einseitige Vergötzung der normativen Kraft des Faktischen führt.

Das ist die Abschaffung allen Rechtes, weil die willkürliche Handhabung eben kein Recht ist im Sinne von Rechtskultur. Das Recht verliert seine Schutzfunktion. [...]

Siehst Du das nicht zu schwarz-weiss? Es liest sich, als gäbe es nichts zwischen hundertprozentiger Rechtstreue einerseits und einer Quasi-Anomie andererseits. Gibt es aber, nämlich den Raum des Politischen, worin solche (vermeintlichen und echten) Widersprüche moderiert werden.

[Gärtner]

Ist natürlich Blödsinn, was du schreibst, weil es den Entstehungskontext des sog. Grundgesetzes und seine rechtswidrige Überhöhung zur "Verfassung" eines rechtswidrigen Staatswesens ausblendet, aber ich gehe mal davon aus, dass du einfach mal Position beziehen wolltest und vll. sogar musstest. Natürlich nur auf Weisung deines eigenen demokratischen Gewissens.

Das Kompliment des Blödsinns retourniere ich ungeöffnet an dich zurück. Der Entstehungskontext ist völlig wurscht, begreif das endlich. Das Ding wurde in Kraft gesetzt, von den entsprechenden Gremien abgenickt und verkündet. Und seit 1949 in zig Wahlen als Grundlage unserer FDGO faktisch bestätigt.

Glaub halt weiter dran, die Erde sei eine Scheibe. Mir macht das nichts aus.

vll. sogar musstest

Na du, sitzt der Aluhut auch gut?

[brain freeze]

Das Kompliment des Blödsinns retourniere ich ungeöffnet an dich zurück. Der Entstehungskontext ist völlig wurscht, begreif das endlich. Das Ding wurde in Kraft gesetzt, von den entsprechenden Gremien abgenickt und verkündet. Und seit 1949 in zig Wahlen als Grundlage unserer FDGO faktisch bestätigt.

Glaub halt weiter dran, die Erde sei eine Scheibe. Mir macht das nichts aus.



Na du, sitzt der Aluhut auch gut?

Es wundert ein wenig, dass du als Christ mit Kontinuitäten so gar nichts anfangen kannst. Da offenbart sich eben doch durch alle Demokratiefaselei ordinäre Willfährigkeit und Rechtsverachtung. Die Masse an Scheinveranstaltungen 1949ff ändern nichts am BRD-Schwindel.