Junge Feministinnen wollen Ehe abschaffen

[borisbaran]

Ich glaube heute, dass an 70% der Misere die wir heute haben Frauen schuld sind.

Weil du keine abkriegst?

Das sage ich aber erst seitdem ich selbstständig denken kann!

Erinnert mich an den red pill bs...

[BlackForrester]

Eine Erweiterung ist auch eine Änderung.

Da der Artikel 16 nicht von der "Ewigkeitsklausel" geschützt wird, kann das Bundesverfassungsgericht überhaupt nichts dagegen machen, wenn die nötige Mehrheit für die Abschaffung dieses Artikels abgestimmt hätte.

Wann das?

Irgendwann in diesem Jahrtausend würde der Tierschutz in Artikel 20 verankert - ich müsste schauen wann, bin aber zu faul dafür.

Wie viele Gesetze hat das Bundesverfassungsgericht schon gekippt, weil diese mit dem Grundgesetz nicht vereinbar waren - obwohl mit (überwiegender) Mehrheit beschlossen? Würde also irgend eine Partei daherkommen und z.B. Artikel 16 abschaffen wollen bzw. die Abschaffung beschließen, dann bin ich mir sicher, dass sich diese Partei dann (noch) einen ziemlich blutige Nase holt.

Sicher ist auch eine Erweiterung eine Änderung...so lange der Wesensgehalt aber nicht angetastet wird spricht doch auch nichts dagegen, wenn man z.B. konkretisiert.

[BlackForrester]

Und warum denn dies ? Artikel 16a ist von der Ewigkeitsklausel nicht geschützt- wobei die Ewigkeitsklausel selbst sowieso ihre Gültigkeit bei Schaffung einer neuen Verfassung verlieren würde.
Wenn Art. 16a durch eine Verfassungsänderungsgesetz mit der derforderlichen 2/3-Mehrheit in Bundestag und -rat angenommen würde, kann das BVerfG gar nichts machen !

Am Ende des Tages ist die Diskussion akademisch...wer nun recht haben würde, würde sich erst bei einem Fallbeispiel zeigen...sprich Abschaffung - Klage dagegen - Urteil.

Das ist doch das Schöne an der Gewaltteilung - die Legislative kann beschließen, was die Legislative beschließen mag - am Ende entscheidet die Judikative ob der von der Legislative beschlossene Sachverhalt in Einklang mit - bis dahin geltendem - Recht zu bringen ist.

[cornjung]

Weil du keine abkriegst?

Keine Angst C.A. alias J.B, keiner will dir deine Femanze wegnehmen.

[-jmw-]

Ein Gesetz, durch welches das Grundgesetz geändert wird, braucht 2/3 in BT und BR und unterliegt weiteren Einschränkungen.
Eine neue Verfassung wäre aber kein grundgesetzänderndes Gesetz, ergo greifen weder die Mehrheits- noch sonstige Klauseln.

Was man diskutieren könnte, ist, ob eine neue Verfassung menschenrechtskonform sein und so mittelbar bestimmte Ideen aus dem GG übernehmen müsste.

Naja, Art. 79 GG, Abs. 3 sagt:
Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.
Art. 19 GG, Abs. 2 sagt:

In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.

Nimmt man also die beiden Artikel beim geschriebenen Wort, dann dürfte auch bei einer komplett neuen Verfassung Art. 1 - 20 vom Grundsatz her nicht anders lauten und müsste so in eine neue Verfassung einfließen...sprich, man kann lt. Verfassung die Ehe nicht nur nicht abschaffen, sondern muss diese explizit auch nich schützen.

Ich denke die Verfasser des Grundgesetzes haben sich schon was dabei gedacht, dass Artikel 1- 20 GG in Ihrem Wesensgehalt nicht antastbar sind, denn es bestünde ja durchaus die Möglichkeit, dass eine Partei - welche mit diesen grundgesetzlich garantieren Rechten nun gar nicht klar kommt - diese gerne ändern würde und dann gestoppt werden könnte.

[Brathering]

Ein Gesetz, durch welches das Grundgesetz geändert wird, braucht 2/3 in BT und BR und unterliegt weiteren Einschränkungen.
Eine neue Verfassung wäre aber kein grundgesetzänderndes Gesetz, ergo greifen weder die Mehrheits- noch sonstige Klauseln.

Was man diskutieren könnte, ist, ob eine neue Verfassung menschenrechtskonform sein und so mittelbar bestimmte Ideen aus dem GG übernehmen müsste.

Ist geregelt
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Ist auch das, was eine neue Verfassung unnütz macht.
Alles an der aktuellen lässt sich verändern und was nicht, das auch nicht mit einer neuen.

[BlackForrester]

Was man diskutieren könnte, ist, ob eine neue Verfassung menschenrechtskonform sein und so mittelbar bestimmte Ideen aus dem GG übernehmen müsste.

Ich meine Ja...aber die Frage wird sich nie stellen.

[Veruschka]

Und auf Menschenaffen...

Och, Homos gibt es auch im Tierreich

[-jmw-]

Ist geregelt
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Ist auch das, was eine neue Verfassung unnütz macht.
Alles an der aktuellen lässt sich verändern und was nicht, das auch nicht mit einer neuen.

Der Artikel spricht vom "geltenden Verfassungsrecht" und einer "Änderung des Grundgesetzes", also gerade nicht von einer neuen Verfassung.

[-jmw-]

Ich meine Ja...aber die Frage wird sich nie stellen.

Derzeit nicht, nein, da selbst die meisten Gegner des Grundgesetzes weitgehend konform gehen mit der heute üblichen Vorstellung sog. Menschenrechte.